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Wie geht es weiter mit der AfD?

Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

17.12.2016 um 01:05
@miauz
Das Problem ist, dass Bone02943 sich da in ne Suggestivfrage hat quatschen lassen. Denn das was Lawine da aufgeführt hat, stand mit dem Begriff der Gewalt gar nicht zur Debatte.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

17.12.2016 um 01:06
@miauz

Das bezog sich die ganze Zeit auf diese Aussage, ihr seid es, die das ständig in einen linksextremistischen Kontext setzt.
Bone02943 schrieb:Eine Demokratie muss sich auch wehren dürfen. Zur Not auch mit Gewalt. Dennoch ist diese Demokratie keinesfalls faschistisch.
Das ist langsam wirklich ekelhaft perfide.

@KMüller
KMüller schrieb:Manche haben halt in Staatsbürgerkunde oder Gemeinschaftskunde in der Schule in der Nase gebohrt, kommt auch vor.

Ist eh nicht weiter relevant für die interessante Frage, wie es mit der AfD weitergeht. Wäre die AfD nicht verfassungskonform, wäre sie von ihren Gegnern schon längst dreihundertmal vor den Bundskadi gezerrt worden.
Ich geb dir gerne Nachhilfe:
Weil zu so einem Antrag nur der Bundestag, der Bundesrat oder die Bundesregierung berechtigt sind und Parteien anhand des Grundgesetzes besondere Privilegien genießen.
Umfrage: Wen würdet ihr wählen, wenn nächsten Sonntag Bundestagswahl wäre? (Beitrag von Fierna)
Auch der Präsident des Bundesverfassungsgerichts, Hans-Jürgen Papier, äußerte sich skeptisch zu den Erfolgsaussichten des neuen Verfahrens. Die Vertretung und Verbreitung verfassungswidriger Ideen allein reichten für ein Verbot nicht aus – es müsse auch eine aggressiv-kämpferische, aktiv-kämpferische Haltung gegenüber den Grundwerten und dem Kernbestand der verfassungsmäßigen Ordnung hinzukommen, sagte Papier im RBB-Inforadio.
http://www.zeit.de/politik/deutschland/2013-12/bundesverfassungsgericht-karlsruhe-npd-verbot


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