AfD

kingari schrieb:Denn würde ich als Arschloch sehen, so wie viele andere Politker*innen auch

Also ist Höcke ein Arschloch.
Und ein NaziFan dazu.

@tudirnix

Natürlich ist das Stück menschlichen Drecks hier nicht Thema, es sollte nur aufzeigen wie schwer es gesetzlich ist jemanden aus der Partei auszustoßen; wie hoch die Hürden sind

@kingari

Und warum enthebt man nicht Höcke seiner Funktionen? Oh da würde der völkische Flügel wohl was dagegen haben. Du blickst die Verstrickungen in die rechtsextreme und Neonaziszene wohl nicht.

@kingari

Die CDU schloss im Juli 2004 den hessischen Bundestagsabgeordneten Martin Hohmann aus der CDU aus, weil er eine als antisemitisch kritisierte Rede zum Tag der Deutschen Einheit gehalten hatte.

https://www.stern.de/politik/deutschland/parteiausschlussverfahren-so-funktioniert-der-rauswurf-3227406.html

@kingari
Selbst wenn die Latte vom Parteiausschluss so hoch liegt, dass die AfD den Höcke nicht loskriegt, könnte man ihn seiner Parteiämter entheben. Ist das geschehen oder ist er immer noch Fraktionsvorsitzender in Thüringen?

Höcke hätte ausgeschlossen werden können, wenn man das gewollt hätte.
Ein parteischädigendes Verhalten liegt schon bei relativierenden Aussagen zum Nationalismus/Rasissmus und Holocaust vor.
Diese Äußerungen hat Höcke getätigt.

Das man das bei der AFD anders gesehen hat, liegt in dem rechtsextremen Naturell der Partei.

kingari schrieb:Natürlich ist das Stück menschlichen Drecks

Ich stelle mir gerade vor, das hätte ich über Höcke gesagt. Die Schnappatmung deinerseits möchte ich mir nicht vorstellen, so wie du den hier gerade in Schutz nimmst :D

@Subcomandante

Müsste ich erst nachlesen ob das so möglich wäre. Aber da du das forderst, kannst du ja auch aufzeigen welche rechtlichen Möglichkeiten es gäbe. Bin jetzt echt gespannt lesen zu können, was man alles machen könnte

tudirnix schrieb:Natürlich ist das Stück menschlichen Drecks Ich stelle mir gerade vor, das hätte ich über Höcke gesagt. Die Schnappatmung deinerseits möchte ich mir nicht vorstellen, so wie du den hier gerade in Schutz nimmst

Da gibt es keine Schnappatmung, denn ich favorisiere diesen Menschen auch nicht

@kingari
Da ein Fraktionsvorsitzender von der Fraktion gewählt wird, kann diese ihn auch abwählen. Zumindest in demokratischen Strukturen.
Zudem habe ich nichts gefordert sondern gefragt.

Subcomandante schrieb:Da ein Fraktionsvorsitzender von der Fraktion gewählt wird, kann diese ihn auch abwählen.

Weiß ich nicht, einen Bürgermeister kannst du auch nicht mal eben abwählen

@kingari
Bullshit. Natürlich kann man Bürgermeister abwählen.

http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,67

Subcomandante schrieb:Bullshit. Natürlich kann man Bürgermeister abwählen.http://www.lexsoft.de/cgi-bin/lexsoft/justizportal_nrw.cgi?xid=146702,67

Ja, siehst du, es geht nicht mal eben, sondern bedarf geregelter Voraussetzungen. Und so wird es hier auch gewesen sein, zumal er strafrechtlich anscheinend noch nie in Erscheinung getreten zu sein scheint.

@kingari

Höcke und seine Aussagen gehören doch zur AfD wie das blau zu ihrer Farbe. Die Partei würde sich schaden wenn sie den rauswerfen oder "Mundtot" machen. Er ist doch das Zugpferd dieser rechtsextremen Bewegung. Das kann doch nicht so schwer sein einzuordnen.
Die AfD will den Höcke einfach nicht loswerden, völlig egal ob die es könnte oder nicht.

@kingari

Auch Bürgermeister kann man abwählen. Aber das ist nicht das Thema hier. Und Höcke ist auch kein Bürgermeister, sondern Fraktionsvorsitzender der AfD in Thüringen. Den könnte man, wenn man wollte, sofort des Amtes entheben, wenn man denn wollte.

tudirnix schrieb:Den könnte man, wenn man wollte, sofort des Amtes entheben, wenn man denn wollte.

Ich bin mir da nicht sicher aber bin froh Leute wie dich hierzuhaben, denn du wirst mir das jetzt zeigen können, woraus es sich ergibt

@kingari
Aufgrund seiner rechtsextremen Äußerungen und Verbindungen.

Wie meinte Meuthen: Die AfD distanziert sich von Rechtsextremen und solchen Kontakten. Tun sie natürlich nicht, wie unzählig nachgewiesen. Und daher trennt man sich auch nicht vom Zugpferd.

Den Poggenburg haben sie doch auch den Fraktionsvorsitz abgenommen, oder? Dürfte also nicht so schwer sein. Die Fraktion muss nur mehrheitlich das Misstrauen aussprechen.
Einen Tag später ist er zurückgetreten.

https://www.google.com/amp/s/amp.mz-web.de/sachsen-anhalt/landespolitik/misstrauen-ausgesprochen-afd-fraktionsvorsitzender-andré-poggenburg-vor-abwahl-29834602

@Subcomandante
Sein Nachfolger ist sein bester Gesinnungsfreund, Ändert nichts an der Linie.