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Wie geht es weiter mit der AfD?

70.782 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

10.05.2018 um 10:01
Zitat von kingarikingari schrieb:Dazu sind sie nicht fähig, denn sie sehen es -verständlicherweise- nur aus ihrem Blickwinkel
Und die freien Medien aka. "Lügenpresse" sieht es dann doch auch nur aus "ihrem" Blickwinkel, also kann es für die AfD und deren Wähler doch völlig egal sein ob die Medien darüber berichten oder nicht. Wenn es nicht ins Weltbild passt dann ist es halt gelogen.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

10.05.2018 um 10:02
Zitat von kingarikingari schrieb:Das wird die AfD schon 24/7 ganz allein machen, ambitioniert wie sie sind! :D
Dazu sind sie nicht fähig, denn sie sehen es -verständlicherweise- nur aus ihrem Blickwinkel
Wer denn sonst?
Zitat von kingarikingari schrieb:Mir ist doch egal was so eine dumme Frau sagt
Die "dumme Frau" plaudert lediglich aus, was sowieso schon allgemein bekannt ist. (Da mag beispielsweise Sellner schäumen, wie er will.) :D


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10.05.2018 um 10:03
@bone02943

Ich würde AfD Wähler nicht so pauschal beurteilen. Ich finde die Auseinandersetzung in den Medien wichtig und hilfreich und man kann ja Publikationen von rechts (Junge Freiheit) bis links (TAZ) kaufen oder im Netz anschauen, um so verschiedene Blickwinkel einnehmen zu können


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10.05.2018 um 10:05
Zitat von kingarikingari schrieb:man kann ja Publikationen von rechts (Junge Freiheit) bis links (TAZ) kaufen oder im Netz anschauen, um so verschiedene Blickwinkel einnehmen zu können
Das kann man viel besser noch im Internet! @kingari
Die AfD kann keine Organklage stellen, da sie 2015 noch gar nicht im Bundestag war.
https://www.123recht.net/dictionary.asp?Wort=Organklage&ccheck=1


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10.05.2018 um 10:06
Ich jedenfalls bin froh und dankbar dass die AfD diese Klage eingereicht hat und diese sogar angenommen wurde. Und nein, es werden nicht Organklagen einfach generell immer angenommen, denn es gab schon verschiedene Versuche Klage wegen der Grenzöffnung einzureichen aber alle wurden bisher abgeschmettert. Von daher meine Dankbarkeit, dass dies auch mal gerichtlich betrachtet wird und es eine klärende juristische Aussage dazu geben wird.


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10.05.2018 um 10:07
@kingari

Natürlich "kann" man das und es wäre auch wünschenswert wenn man dies täte, wobei ich niemals Junge Freiheit konsumieren würde. Ebensowenig der ganze andere rechtsradikale Müll wie PI und Kompost.

Das Problem ist das es sich gerade unter Anhängern der AfD extrem eingebürgert hat, dass die "Mainstream-Presse gleich Lügenpresse" ist. Außer sie berichtet über kriminelle Ausländer, oder "messerstechende Asylanten". Dann ist die "Lügenpresse" natürlich toll und wird massenhaft geteilt.

Es ist eine völlige Verblendung der Realität eingetreten, befeuert auch durch die AfD selbst, die auch überall nur Lug und Betrug wittert.


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10.05.2018 um 10:13
Zitat von bone02943bone02943 schrieb:Natürlich "kann" man das und es wäre auch wünschenswert wenn man dies täte, wobei ich niemals Junge Freiheit konsumieren würde. Ebensowenig der ganze andere rechtsradikale Müll wie PI und Kompost.
Junge Freiheit lese ich Hin und Wieder ebenso wie den linksradikalen Müll von Junge Welt oder Der Freitag.
Mir persönlich ist es wichtig verschiedene Sichtweisen zu lesen.
Zitat von bone02943bone02943 schrieb:Das Problem ist das es sich gerade unter Anhängern der AfD extrem eingebürgert hat, dass die "Mainstream-Presse gleich Lügenpresse" ist. Außer sie berichtet über kriminelle Ausländer, oder "messerstechende Asylanten". Dann ist die "Lügenpresse" natürlich toll und wird massenhaft geteilt. Es ist eine völlige Verblendung der Realität eingetreten, befeuert auch durch die AfD selbst, die auch überall nur Lug und Betrug wittert.
Ich würde sie eher Lückenpresse nennen, schon alleine wenn ich sehe wie offizielle polizeiliche Fahndungsaufrufe unserer lokal verbreiteten Hauptzeitung um das Attribut "südländischer Typ" gekürzt wird, dann könnte ich kotzen, denn es erschwert die öffentliche Fahndung und Ergreifung des Täters. Aber deswegen läuft hier auch gerade eine Pressebeschwerde


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10.05.2018 um 10:15
Zitat von kingarikingari schrieb:schon alleine wenn ich sehe wie offizielle polizeiliche Fahndungsaufrufe unserer lokal verbreiteten Hauptzeitung um das Attribut "südländischer Typ" gekürzt wird, dann könnte ich kotzen, denn es erschwert die öffentliche Fahndung und Ergreifung des Täters. Aber deswegen läuft hier auch gerade eine Pressebeschwerde
Kann man diese Behauptung wenigstens irgendwo nachlesen?

edit: Schade dass der Thread gerade zur Märchenstunde verkommt.


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10.05.2018 um 10:16
Zitat von kingarikingari schrieb:Ich würde sie eher Lückenpresse nennen, schon alleine wenn ich sehe wie offizielle polizeiliche Fahndungsaufrufe unserer lokal verbreiteten Hauptzeitung um das Attribut "südländischer Typ" gekürzt wird, dann könnte ich kotzen, denn es erschwert die öffentliche Fahndung und Ergreifung des Täters.
"südländischer Typ" als Personenbeschreibung ist aber auch total bescheuert und völlig nutzlos, wie wenn man schreibt der Täter war ein nordländischer Typ.


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10.05.2018 um 10:19
Zitat von eckharteckhart schrieb:Kann man diese Behauptung wenigstens irgendwo nachlesen?edit: Schade dass der Thread gerade zur Märchenstunde verkommt.
Ich habe es nicht abgespeichert aber es kam bei uns in der Tageszeitung öfters vor und daher habe ich eine Beschwerde eingereicht. Das ist keine Märchenstunde, sondern leider realer Fakt


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10.05.2018 um 10:20
Zitat von bone02943bone02943 schrieb:"südländischer Typ" als Personenbeschreibung ist aber auch total bescheuert und völlig nutzlos, wie wenn man schreibt der Täter war ein nordländischer Typ.
Jedes Attribut ist hilfreich bei einer öffentlichen Fahndung, damit der Fahndungsaufruf auch von Erfolg gekrönt wird. Das Weglassen ist ein Erschweren der öffentlichen Fahndung und dies war auch meine Begründung in der Beschwerde


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10.05.2018 um 10:23
Zitat von kingarikingari schrieb:Aber deswegen läuft hier auch gerade eine Pressebeschwerde
klingt gegenüber
Zitat von kingarikingari schrieb:Ich habe es nicht abgespeichert aber es kam bei uns in der Tageszeitung öfters vor und daher habe ich eine Beschwerde eingereicht.
geradezu hochtrabend, genau wie eine Organklage vor dem Bundesverfassungsgericht.


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10.05.2018 um 10:23
@kingari

Attribute ja, also Größe, Statur, Auffälligkeiten wie Narben im Gesicht, krumme Nasen, fehlende Zähne, Kleidung, Schuhe,... aber "südländischer Typ" ist einfach nutzlos weil sich viele Menschen darunter nicht das vorstellen, was damit gemeint sein kann.
Warum aber durfte der Hinweis auf den vermeintlichen Südländer nicht fehlen? Ging es da wirklich um die Unterstützung der Polizeiarbeit? Nein, wie der intensive Mailverkehr verriet. Es ging darum, dass Südländer mit Flüchtling oder Türke oder Marokkaner gleichgesetzt und damit das Vorurteil bestätigt wird, dass Kriminelle mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit grundsätzlich aus diesen Regionen stammen. Südländer aus Spanien, Portugal, Italien, Griechenland oder Südfrankreich sind demnach nicht gemeint. Und das ist auch schon ein Grund dafür, in Zeiten wie diesen auf Beschreibungszusätze wie „südländischer Typ“ zu verzichten. Ganz zu schweigen von Deutschen mit schwarzen Haaren und braunen oder blauen Augen. Auch die gibt es reichlich.
http://www.wz.de/lokales/wuppertal/wieso-der-suedlaendische-typ-nicht-in-eine-taeterbeschreibung-gehoert-1.2637960


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10.05.2018 um 10:31
Zitat von eckharteckhart schrieb:Die AfD kann keine Organklage stellen, da sie 2015 noch gar nicht im Bundestag war.
DU hast hier wohl Märchenstunde!
Organstreitverfahren

Das Verfahren ist in Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG und sowie §§ 63 ff. Bundesverfassungsgerichtsgesetz geregelt und am Aktenzeichen „BvE“ zu erkennen. Es gehört zwar nicht zu den häufigsten Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht, ist aber oft von großer Relevanz für die Grundfragen der politischen Ordnung.

Voraussetzungen

Das Organstreitverfahren ist ein sogenanntes kontradiktorisches Verfahren, in dem sich Antragsteller und Antragsgegner gegenüberstehen. Neben den in § 63 Bundesverfassungsgerichtsgesetz ausdrücklich genannten obersten Bundesorganen – Bundespräsident, Bundestag, Bundesrat und Bundesregierung – sind auch die Bundesversammlung, der Bundeskanzler, die Bundesminister und einzelne Bundestagsabgeordnete antragsberechtigt. Auch politische Parteien üben die Funktion eines Verfassungsorgans aus, wenn sie bei der politischen Willensbildung mitwirken. Sie können daher ihre Rechte aus Art. 21 GG im Organstreitverfahren verteidigen.
https://www.bundesverfassungsgericht.de/DE/Verfahren/Wichtige-Verfahrensarten/Organstreitverfahren/organstreitverfahren_node.html


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10.05.2018 um 10:36
Zitat von kingarikingari schrieb:Auch politische Parteien üben die Funktion eines Verfassungsorgans aus, wenn sie bei der politischen Willensbildung mitwirken. Sie können daher ihre Rechte aus Art. 21 GG im Organstreitverfahren verteidigen.
Trifft das auf die AfD zu?


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10.05.2018 um 10:36
@kingari
Ja das stimmt!
Entsprechend dazu müsstest Du eine seriöse Quelle zum Verlauf der Organklage-Annahme der AfD durch das Bundesverfassungsgericht vorweisen können.


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10.05.2018 um 10:36
@bone02943

Natürlich, denn sie sind in Landestagen und im Bundestag vertreten und sind auch vorher schon als Partei an der politischen Willensbildung beteiligt gewesen.


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10.05.2018 um 10:38
Zitat von eckharteckhart schrieb:Ja das stimmt!Entsprechend dazu müsstest Du eine seriöse Quelle zum Verlauf der Organklage-Annahme der AfD durch das Bundesverfassungsgericht vorweisen können.
Ich bin weder Kläger noch Anwalt im Verfahren. Am genannten Aktenzeichen und der Erklärung des Pressesprechers des Bundesverfassungsgerichts ist erkennbar, das es angenommen wurde (also eine potentielle Aussicht auf Erfolg besteht). Es ist ja jetzt erst angenommen worden, da kann es noch nichts zu berichten geben, da es noch keinen Verhandlungstermin gab. Das dauert halt alles so seine Zeit und da muss man sich etwas in Geduld üben. Also, nicht so mit den Hufen scharren und einfach mal etwas Geduld aufbringen


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10.05.2018 um 10:47
Zitat von kingarikingari schrieb: Am genannten Aktenzeichen und der Erklärung des Pressesprechers des Bundesverfassungsgerichts ist erkennbar, das es angenommen wurde (also eine potentielle Aussicht auf Erfolg besteht)
Wo ist es erkennbar?
Bei Achgutkomm? Bei der AfD? Bei Epochtime? Oder bei etwas seriösem?
Auf der Seite des Bundesverfassungsgerichtes finde ich nichts!
Zitat von kingarikingari schrieb:Hier du nicht Findender
Wo?


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Wie geht es weiter mit der AfD?

10.05.2018 um 11:17
@kingari

höcke ist und bleibt ein rechtsextremer geschichtslehrer, da kannst du so viel gegen reden bzw. argumentieren. wer von einer s. g. schuldkultur faselt will nur eins den holocaust aus dem bewußtsein der menschen vertreiben um ihn anschließen als nie statt gefunden und aus den geschichtsbücher zu streichen. das ist und bleibt rechtsextrem!


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