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Wie geht es weiter mit der AfD?

70.782 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

10.05.2018 um 11:44
Zitat von kingarikingari schrieb:Aufgrund der von mir abzulehnenden zu hohen Zuwanderung, vornehmlich aus kulturfremden Gebieten, sehe ich die kulturelle Existenz langfristig gefährdet. Nein, niemand hindert mich und ich würde mich auch von keinem Spinner hindern lassen, aber die beförderte Zuwanderung verändert mir die Gesellschaft zu viel. Nichts gegen andere Kulturen und auch nichts gegen Zuwanderung, doch sehe ich eine notwendige Obergrenze um die kulturelle Identität langfristig zu wahren
Dort wo der Beitrag gestanden hatte (noch steht), war er sowieso extrem OT.
Hier passt er ins Bild.
Nur ...
Identitäre sollten sich auf Geheiß ihres Oberindianers im Zweifel eigentlich von extremen Rechten distanzieren.

Dass Sellner da ins Leere redet, lässt sich permanent beobachten. :)


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Wie geht es weiter mit der AfD?

10.05.2018 um 11:49
Zitat von eckharteckhart schrieb:Hier passt er ins Bild.
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-06/afd-identitaere-bewegung-unvereinbarkeitsbeschluss-funktionaere/seite-3
"Schutzschild für Identitäre Bewegung"
Ähnlich milde verfuhr die AfD mit dem bayerischen Landesvorsitzenden Petr Bystron. Er hatte die Identitären als "tolle Organisation, eine Vorfeldorganisation der AfD" bezeichnet. Deren Aktionen seien "intelligent" und hätten Respekt verdient. "Die AfD muss ein Schutzschild für die Identitäre Bewegung sein." So zitierte ihn der Präsident des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz.
Und schließlich ist auch der Austritt Petrys aus der AfD auf diese innerparteiliche Diskrepanz zurückzuführen!


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10.05.2018 um 12:18
Zitat von VenomVenom schrieb:Deshalb hast du aber somit auch nichts allgemein gegen die Antifa nehme ich, oder?
Die Antifa ist radikal in ihren Methoden der Umsettzung. Politisch halte ich sie für linksanarchistisch und hochgradig gestört. Von Klarheit keine Spur.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

10.05.2018 um 12:35
@Tripane
@Venom
Wie wäre es, wenn ihr euer Antifa-Geblubber in einen passenderen Thread verlegt und hier jetzt endlich mal sein lässt?


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Wie geht es weiter mit der AfD?

10.05.2018 um 13:25
Zitat von eckharteckhart schrieb:Bei Achgutkomm? Bei der AfD? Bei Epochtime? Oder bei etwas seriösem?Auf der Seite des Bundesverfassungsgerichtes finde ich nichts!
Auf AchGut schreiben unter anderem seriöse Journalisten und AchGut ist seriös oder haben sie etwas verfälscht. Oder willst du dem Journalisten Dirk Maxeiner unterstellen dass er eine Email des Sprechers des Bundesverfassungsgerichts fälscht oder faket?

Wieso es auf der Seite noch nicht gelistet ist, weiß ich auch nicht aber ich halte die Berichterstattung von Herrn Maxeiner für seriös und glaubhaft. Wenn du ihn nicht glaubst, dann kannst du ja gerne morgen beim Verfassungsgericht anrufen und nachfragen.

So, und jetzt ab mit den Nachwuchsterroristen den Vatertag genießen :)


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10.05.2018 um 13:30
Zitat von kingarikingari schrieb:Auf AchGut schreiben unter anderem seriöse Journalisten und AchGut ist seriös oder haben sie etwas verfälscht. Oder willst du dem Journalisten Dirk Maxeiner unterstellen dass er eine Email des Sprechers des Bundesverfassungsgerichts fälscht oder faket?
AchIchtraueIhmalleszu.de
Zitat von kingarikingari schrieb:So, und jetzt ab mit den Nachwuchsterroristen den Vatertag genießen :)
Ich dagegen verbringe ihn still und für mich!


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10.05.2018 um 13:41
@kingari

Die AfD kann zu diesem Fall gar keine Organklage einbringen. Denn das was sie klagen will, liegt 3 Jahre zurück. Da saß sie aber noch nicht im Bundestag. Eine Organklage obliegt aber einer Frist von 6 Monaten. Es gibt auch keine Wiedereinsetzung in den vorherigen Stand nach Ablauf der Frist.
Form und Frist
Ein Antrag auf ein Organstreitverfahren muss gemäß § 23 Absatz 1 Satz 1 BVerfGG schriftlich beim Gericht eingereicht werden. Dies erfordert eine Unterzeichnung durch den Antragsteller.[42] Gemäß § 23 Absatz 1 Satz 2 BVerfGG muss er weiterhin eine Begründung angeben. § 64 Absatz 2 BVerfGG bestimmt, dass der Antragssteller hierbei die Rechtsnorm nennen muss, deren Verletzung er rügt.

Die Antragsfrist beträgt gemäß § 64 Absatz 3 BVerfGG sechs Monate. Durch die Fristbindung soll der Rechtsfrieden gefördert werden.[43] Die Berechnung der Frist erfolgt analog § 187-§ 193 des Bürgerlichen Gesetzbuchs.[44] Die Frist beginnt in dem Moment, in dem der Antragsteller vom angegriffenen Handeln oder Unterlassen des Antragsgegners Kenntnis erlangt. Beim Unterlassen tritt dies im Regelfall ein, wenn der Antragsgegner erkennen lässt, dass der die vom Antragsteller begehrte Handlung nicht vornehmen will.[45] Eine Wiedereinsetzung in den vorigen Stand ist ausgeschlossen.[46]
Wikipedia: Verfassungsprozessrecht (Deutschland)

Und ja, das BVG nimmt erstmal alles an was eingereicht wird. Und dann wird geprüft, ob eine Klage zulässig ist oder abgewiesen wird. Es wird immer erst geprüft, egal wie schwachsinnig die Klage ist oder nicht. So arbeitet der Rechtsstaat. Eine Annahme heißt noch lange nicht, dass es zu einem Verfahren kommt.

Was die AfD da betreibt ist reine Augenwischerei, weil die meisten eben keine Ahnung von Organklagen haben.

Hier mal etwas zum nachlesen für dich @kingari
Bis heute hält sich hartnäckig die Meinung, dass eine „illegale Masseneinwanderung“ nach Deutschland stattfinde und an den Grenzen die „rechtsstaatliche Ordnung“ zusammengebrochen sei, exemplarisch bei der sogenannten „Erklärung 2018“, die unter anderem Vera Lengsfeld, Thilo Sarrazin und Uwe Tellkamp unterzeichneten. Hierbei bezieht sich der Vorwurf vom andauernden Rechtsbruch keineswegs nur auf die Situation im Winter 2015/16, als über die Westbalkanroute bis zu zehntausend Personen pro Tag nach Deutschland einreisten – auch in der Gegenwart soll eine fortwährende Illegalität herrschen. Nun dürfte die Behauptung vom fortwährenden Rechtsbruch, wie ich im Tagesspiegel schrieb, vorrangig das strategische Ziel verfolgen, die Politik generell zu delegitimieren und einem sachlichen Streit auch dadurch auszuweichen, dass man die Systemfrage stellt.
https://verfassungsblog.de/der-rechtsbruch-mythos-und-wie-man-ihn-widerlegt/


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10.05.2018 um 14:05
Wenn die Klage dann nach Prüfung abgelehnt wird,hat man bei den AfD-Nazis wieder einen Grund sich lautstark als Opfer der Systemjustiz aufzuspulen.
Das Trara soll soll verschleiern das ihre Klage vor formalen Fehlern wimmelt,das hat doch schon Tradition


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10.05.2018 um 14:11
Zitat von kingarikingari schrieb:Erstaunlich und vielsagend ist allerdings dass die Medien diesmal nicht über die AfD und den Erfolg der Klageannahme berichten, wo man doch sonst gerne jede Kleinigkeit über die AfD berichtet
Ich finde es ebenfalls ärgerlich, @kingari , dass die Medien sich die Chance verstreichen lassen, die Lächerlichkeit der AfD öffentlich auszubreiten!


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10.05.2018 um 14:50
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Was die AfD da betreibt ist reine Augenwischerei, weil die meisten eben keine Ahnung von Organklagen haben
Bei der AfD gibt es genug Rechtsverdreher, die sollten das eigentlich wissen oder nachgelesen und verstanden haben ...

Ich denke, es ist eher ein weiterer Akt des Populismus. Und am Ende geht die AfD wieder in die Opferrolle, wenn die Klage abgewiesen wird. Der Rechtstaat ist nicht so deren Ding ...


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10.05.2018 um 15:19
@Issomad & @all
Zitat von IssomadIssomad schrieb:Der Rechtstaat ist nicht so deren Ding ...
wo du das gerade sagst, mutti hat gerade bei ihrer rede zur verleihung des karlspreis, den wieder erstarken der nationalstaaten eine absage erteilt und dadurch auch gleichzeitig eine absage der hohlbirnen der afd!


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10.05.2018 um 16:27
https://m.focus.de/politik/deutschland/moegliche-wahlmanipulation-haben-wahlhelfer-afd-stimmen-bei-der-bundestagswahl-manipuliert-das-ist-dran-am-vorwurf_id_8905947.html
Die Analyse zeige, dass es einen „signifikanten Zusammenhang zwischen dem Prozentanteil der ungültigen Zweitstimmen sowie dem Zweitstimmenanteil der AfD“ gebe, mutmaßt Wagschal. Kurzgefasst heiße das: Je stärker die AfD in einem Wahlkreis war, desto mehr ungültige Stimmzettel gab es dort – und zwar zu Lasten der AfD, wenn man Wagschal Glauben schenkt.
Wenn würde das denn wundern? Die AfD hat so oder so die ärgsten Vollpfosten als tatsächliche Anhänger, unter anderem rechtsextreme Reconquista Germanica.


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10.05.2018 um 17:32
Schlechte Nachricht für @kingari (eben im MDR-Videotext Seite 184 gelesen):

In der Thüringer AfD mehren sich die Stimmen, das Bundesschiedsgericht über den Parteiausschluss von AfD-Landeschef Höcke entscheiden zu lassen.

Es ist ja in letzter Zeit völlig untergegangen,
dass es da auch noch irgendwo eine sich bürgerlich geben wollende "Alternative Mitte" innerhalb der AfD geben soll?

Echt?


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10.05.2018 um 17:38
Zitat von eckharteckhart schrieb:(eben im MDR-Videotext Seite 184 gelesen):
Kann man sogar im Internet nachsehen:


184 0001
https://www.mdr.de/CONT/teletext/184_0001.htm


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10.05.2018 um 17:39
Wie es aussieht, wenn die AfDeppen selbst Nachrichten verbreiten, zeigt ein aktuelles Beispiel aus Baden-Württemberg: Laut Neuer Rottweiler Zeitung hat Emil Sänze, Vizepräsident der AfD-Fraktion im Landtag, im Internet ein Bild gefunden und es benutzt, um eifrig gegen gierige Flüchtlinge zu hetzen. Das Problem dabei: Das Bild ist mehr als zwei Jahre alt und wurde von Flensburger Jugendlichen aufgenommen, um zu zeigen, wie einfach sich mit Bildern hetzen lässt. Sänze nimmt zu den von ihm produzierten Fake News keine Stellung, nachdem er auf den Hintergrund des Fotos hingewiesen wurde, sondern löscht lieber kommentarlos...


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10.05.2018 um 19:44
Zitat von kingarikingari schrieb:Da Höcke nicht ausgeschlossen wurde, wird gezeigt dass bei Höcke kein Extremismus vorhanden ist. Er ist ziemlich rechts aber nicht rechtsextrem. Auch hat er gegen keine Gesetze verstoßen, denn es gab keine solche Verurteilung und daher ist ein Ausschluss nur sehr schwierig.
Jemand der öffentlich mit Neonazis mitmarschiert wird wohl schlimmstenfalls nur "sehr konservativ" sein, na klar. Eben das, was man euphemistisch auch als "Nationalromantiker" schimpfen kann.
Zitat von kingarikingari schrieb:Man könnte ihn aber als Zeichen von parteilichen Aufgaben entbinden
Meine Rede. Nur ist dies bis heute nicht geschehen.
Aber aktuell scheint da ja endlich etwas Bewegung in die Sache zu kommen.
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Eine Annahme heißt noch lange nicht, dass es zu einem Verfahren kommt.
Wird halt gerne mal verwechselt und ist mindestens genauso ein Dauerbrenner wie der Rechtsbruch-Mythos.


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10.05.2018 um 23:38
@eckhart @Libertin
Zitat von eckharteckhart schrieb:In der Thüringer AfD mehren sich die Stimmen, das Bundesschiedsgericht über den Parteiausschluss von AfD-Landeschef Höcke entscheiden zu lassen.

Es ist ja in letzter Zeit völlig untergegangen,
dass es da auch noch irgendwo eine sich bürgerlich geben wollende "Alternative Mitte" innerhalb der AfD geben soll?
Na ja da wird wohl auch nichts draus werden. Alternative Mitte hin oder her. Ein Ausschluss Höckes würde den Laden abgrundtief spalten, Wähler vergraulen und somit das Ende der AfD bereiten. Von daher ist das auch eher nur Makulatur. Die AM hat eh nichts zu melden:

Reminder:
Man sei bereit, die Alternative Mitte "als legitime Repräsentantin des liberalen Flügels anzuerkennen", schrieb Tillschneider. Allerdings nur, wenn deren führende Vertreter sich "unmißverständlich dafür aussprechen, daß das Ausschlußverfahren gegen Björn Höcke eingestellt und der törichte Abgrenzungsbeschluß zur Identitären Bewegung aufgehoben wird"
https://www.zeit.de/politik/deutschland/2017-10/afd-frauke-petry-austritt-alternative-mitte-alexander-gauland
Tillschneider: "dies Entwicklung ist sehr gefährlich! Es wäre fatal, würde wir im Vertrauen darauf, daß die Partei auf dem Richtigen weg ist, die Hände in den Schoß legen"
https://twitter.com/tilsteff/status/915284538586226688


Martin Debes von "Thüringer Allgemeine" bringt es abschließend in seinem Artikel zur Causa Höcke und dem Scheinausschlussverfahren auf den Punkt:
Doch in der AfD ist sein Kurs dominant – dank seines sogenannten Flügels, dank seiner Vernetzung in neurechten Strukturen und dank der Kollaboration der Bundesvorsitzenden Meuthen und Gauland.
[...]
Wahr ist vielmehr: Die Zerstörung der bürgerlichen Restbestände der AfD darf als abgeschlossen gelten.
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Leitartikel-Amtlich-extrem-153459935#.WvR7P0GZPWp.twitter


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11.05.2018 um 09:38
Zitat von tudirnixtudirnix schrieb:Wahr ist vielmehr: Die Zerstörung der bürgerlichen Restbestände der AfD darf als abgeschlossen gelten.
http://www.thueringer-allgemeine.de/startseite/detail/-/specific/Leitartikel-Amtlich-extrem-153459935#.WvR7P0GZPWp.twitter
Wer es nicht glaubt,
rekapituliere bitte die Namen der AfD-Mitglieder, die für die "Alternative Mitte" oder eben für "den liberalen Flügel" stehen.

Mir fällt da einzig nur noch das Feigenblatt Wikipedia: Georg Pazderski ein.
Andere verharren eher in ihrer Anonymität.


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11.05.2018 um 09:43
Zitat von eckharteckhart schrieb:Schlechte Nachricht für @kingari (eben im MDR-Videotext Seite 184 gelesen):In der Thüringer AfD mehren sich die Stimmen, das Bundesschiedsgericht über den Parteiausschluss von AfD-Landeschef Höcke entscheiden zu lassen.
Was soll diese dämliche Unterstellung dass es für mich eine schlechte Nachricht sei. In bin kein Anhänger von ihm, so wie du es mit deiner Aussage unterstellst, sondern habe nur darauf hingewiesen dass es eben nicht so einfach ist jemanden aus der Partei auszuschließen. Ich finde es ja auch anständig wenn sich jetzt das Bundesgremium damit befasst.
Also unterlasse bitte solche verlogenen Unterstellungen.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

11.05.2018 um 09:47
Zitat von kingarikingari schrieb:Was soll diese dämliche Unterstellung dass es für mich eine schlechte Nachricht sei.
Stimmt!
Angesichts der Schwäche der "Alternativen Mitte", bzw. des "liberalen Flügels" ist es wohl auch gar keine so schlechte Nachricht!
Eher gar keine Nachricht!


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