tudirnix
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https://www.zeit.de/politik/deutschland/2018-03/afd-bundestag-mitarbeiter-rechtsextreme-identitaere-bewegungtudirnix schrieb:Wie geht es weiter mit der AfD?
heute um 02:40
@kingari
Baumann, Bleck, Boehringer, Jens Maier, Hohmann, Gedeon, Gauland, Brandner, Bystron, Frohnmeier, Glaser, Gottberg, Höchst, Jongen, Curio, Kommimg, Pasemann, Seitz, Spangenberg, von Storch, Weidel, usw.
Da handelt es sich um Mitarbeiter und das ist stark zu kritisieren. Aber er sprach von AfD Bundestagsabgeordneten und nicht von deren Mitarbeitern. Er hat etliche Namen genannt und da wird er wohl die Forderung für drei Personen erfüllen könnenSenkuu schrieb:Ein Nazi-Netzwerk im Deutschen Bundestag: Mindestens 27 Mitarbeiter von AfD-Abgeordneten sind Aktivisten und Anhänger rechtsradikaler Organisationen.Namen wurden von ihm genannt. Hier auch nochmal ein Artikel darüber wie Afd Abgeordnete Verbindungen zu rechtsradikalen Vereinigungen pflegen oder sind die nur miss verstanden?
Ist das wieder der allseits beliebte Praktikant der die eingestellt hat oder sind die einfach mit der Maus auf eine falsche Bewerbung gekommen?kingari schrieb:Da handelt es sich um Mitarbeiter und das ist stark zu kritisieren. Aber er sprach von AfD Bundestagsabgeordneten und nicht von deren Mitarbeitern. Er hat etliche Namen genannt und da wird er wohl die Forderung für drei Personen erfüllen können
Ich will jetzt nicht über Angestellte oder Praktikanten reden, sondern bleibe bei der Forderung nach einer Erklärung der genannten Bundestagsabgeordneten. Es ist doch nur eine Bitte der Erklärung für 3 Abgeordnete, denn um die ging es gerade.Senkuu schrieb:Ist das wieder der allseits beliebte Praktikant der die eingestellt hat oder sind die einfach mit der Maus auf eine falsche Bewerbung gekommen?Was hindert die AfD diese Leute wieder raus zu schmeißen?
Bewusst wurden diese nie überschritten sonst wäre der Verfassungschutz dazwischen gewesen aber es gibt genug Beispiel wie Höcke, Hampel, Meier und co die diese Grenze immer wieder bewusst ausreizen.kingari schrieb:Man, wenn es so einfach ist, dann erkläre mir doch einfach anhand drei Beispielen, wo die Grenze von Radikalismus zu Extremismus überschritten wurde.
Ich leg mal noch was nach.tudirnix schrieb:Über jeden diese Namen und viele weitere, ist hier jede Menge geschrieben und belegt worden.
Seit langem kommen von verschiedenen Seiten Forderungen, der Verfassungsschutz müsse die AfD wegen rechtsextremistischer Tendenzen unter Beobachtung stellen. Jetzt scheint Bewegung in die Sache zu kommen. Man habe die Partei genau im Blick. „Die neue Dynamik aufgrund von Äußerungen nehmen wir auch wahr“, erklärte am Mittwoch eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums.http://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/debatte-um-ueberwachung-von-partei-verfassungsschutz-hat-die-afd-genau-im-blick/21045534.html (Archiv-Version vom 14.05.2018)
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Solche Vorgänge werden von den Verfassungsschutzbehörden aufmerksam registriert – und könnten womöglich in eine Überwachung der Partei münden. Jedenfalls erwägen die Verfassungsschützer in Bund und Ländern, als vorbereitenden Schritt eine Materialsammlung zu der Partei zu erstellen. Die Abstimmung zwischen Bund und Ländern dazu laufe aktuell, erklärte das Bundesinnenministerium. Es gehe darum, möglicherweise Sachverhalte zusammenzustellen, auf deren Grundlage über eine Beobachtung der AfD bundesweit entschieden werden könnte.
„So eine Entscheidung muss gut vorbereitet sein“, betonte die Ministeriumssprecherin. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) stimme sich in der Frage eng mit den Landesämtern ab, die regional näher dran seien.
„Für eine weitere Bewertung bedarf es einer Betrachtung, die sich nicht nur auf einzelne Aussagen von Mitgliedern bezieht, sondern diese in einen Gesamtkontext der bundesweit agierenden Partei stellt“, sagte der Chef des Thüringer Verfassungsschutzes, Stephan Kramer, mit Blick auf eine mögliche Beobachtung der AfD dem Handelsblatt.
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Zu beobachten sei indes, dass einzelne Mitglieder der AfD zunehmend auf einen „rechtsextremistischen Sprachgebrauch“ zurückgreifen. „Mit Sorge betrachten Verfassungsschützer den Einfluss der Patriotischen Plattform auf die Partei und die mögliche Zusammenarbeit mit der Identitären Bewegung und Teilen der Gida-Bewegung“, erklärte Kramer.
Der Bystron wird doch offiziell schon vom Verfassungschutz beobachtet:Senkuu schrieb:Bewusst wurden diese nie überschritten sonst wäre der Verfassungschutz dazwischen gewesen aber es gibt genug Beispiel wie Höcke, Hampel, Meier und co die diese Grenze immer wieder bewusst ausreizen.
Ist mir bewusst und darum sagte ich auch sie reizen die Grenzen aus. Wäre mehr um ihn geschehen würde er auch nicht mehr in der Politik sein. Diese Leute wissen leider genau was sie sagen können und wie sie sich rauswinden.tudirnix schrieb:Der Bystron wird doch offiziell schon vom Verfassungschutz beobachtet:
https://www.br.de/nachrichten/afd-bystron-verfassungsschutz-100.html (Archiv-Version vom 23.01.2018)
Besser wäre es, wenn du Meldungen nicht nach übereinstimmender Meldung sortieren würdest, sondern nach Aktualitättudirnix schrieb:Der Bystron wird doch offiziell schon vom Verfassungschutz beobachtet:
https://www.br.de/nachrichten/afd-bystron-verfassungsschutz-100.html
Von März bis September 2017 stand Bystron unter Beobachtung des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz.Wikipedia: Petr Bystron#Beobachtung durch den Verfassungsschutz
tudirnix schreibt das Bystron vom VS beobachtet wird, du bestätigst das und ich finde dass er nicht mehr beobachtet wird. Finde den Fehler...Senkuu schrieb:Ist mir bewusst und darum sagte ich auch sie reizen die Grenzen aus.
Das lag aber nicht daran das sich der Verfassungschutz geirrt hat.kingari schrieb:tudirnix schrieb:
Der Bystron wird doch offiziell schon vom Verfassungschutz beobachtet:https://www.br.de/nachrichten/afd-bystron-verfassungsschutz-100.html (Archiv-Version vom 23.01.2018)
Besser wäre es, wenn du Meldungen nicht nach übereinstimmender Meldung sortieren würdest, sondern nach Aktualität
Von März bis September 2017 stand Bystron unter Beobachtung des Bayerischen Landesamts für Verfassungsschutz.
Also wird er nicht mehr, wie behauptet, beobachtet. Darum ging esSenkuu schrieb:"Die Maßnahme wäre womöglich geblieben, hätte es Bystron nicht ins Parlament geschafft. Aber für Bundestagsabgeordnete gelten andere Regeln."
http://www.sueddeutsche.de/bayern/politik-in-bayern-verfassungsschutz-beobachtet-afd-politiker-bystron-nicht-mehr-1.3753...