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Wie geht es weiter mit der AfD?

70.755 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Familie, Wahlen, Partei ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

19.02.2020 um 01:42
Ich denke wir wissen alle wie Herr Höcke tickt.
Das Problem ist, wer noch?

Boah, muss einen neuen Thread aufmachen.

Wie geht es weiter mit der CDU?


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Wie geht es weiter mit der AfD?

19.02.2020 um 01:47
@tudirnix
Der @Dete weiß das vielleicht noch nicht.

Das ist auch sehr interessant:
Höcke macht in dem Absatz deutlich, dass er sein völkisches Denken von seinem Vater übernommen hat.

Um zu verstehen, wie Höckes Provokationen mit den Nazibegriffen einzuschätzen sind, wäre es wichtig, mehr über seine Sozialisation zu erfahren.

1995 berichtete Report Baden-Baden über den Holocaust-Leugner Thies Christophersen. Christophersen hatte das Buch „Die Auschwitz-Lüge“ verfasst, auf das sich nachfolgend alle Holocaust-Leugner positiv bezogen. Christophersen entzog sich den Justiz-Organen in Deutschland und publizierte von Dänemark aus eine Zeitschrift in Din-A-5-Format mit dem harmlos klingenden Namen „Die Bauernschaft“. Als ich diese Zeitschriften analysierte, musste ich immer wieder Pausen einlegen. Allein die Titelbilder waren abschreckend: Mal fanden sich Porträts, die Adolf Hitler darstellten, mal fanden sich Gemälde vom „Künstler“ Hitler selber. Christophersen bezog sich positiv auf Hitler. Die Ausgaben der Zeitschrift waren in Deutschland indiziert, das heißt, verboten. Was passiert mit einem Jugendlichen, der in einer Familie aufwächst, in der das Nazi-Blatt „Die Bauernschaft“ zur normalen Lektüre gehört?

In der Report-Sendung wurde von einer Abonnenten-Liste der „Bauernschaft“ gesprochen, die ihren Weg in die Öffentlichkeit gefunden hat. Auf dieser Abonnenten-Listen fand sich der Großteilt der Neonazi-Größen der damaligen Zeit. Und in einer Datei findet sich die Kundennummer 1563, die dem Namen und dem Wohnsitz des Vaters von Björn Höcke zugeordnet ist.
https://andreaskemper.org/2016/02/18/warum-aufklaerung-ueber-hoecke-wichtig-ist/

Also ich kenne privat niemanden der diese "Zeitschrift" abonniert hat.
Da muss man sich schon fragen, was sind die Höckes für Leute die so eine "Zeitschrift" abonnieren.

Sie sind nach eigener Aussage Vertriebene aus den deutschen Ostgebieten. Das ist sicherlich schlimm, wenn aus seiner Heimat flüchten muss.
Aber muss man deshalb die "Zeitschrift" eines mehrfach verurteilten Holocaustleugners wie Thies Christophersen abonnieren ?

Eine Zeitschrift abonniert man doch nur, wenn man entweder sich für das Thema interessiert/diesem positiv gegenüber steht oder sowieso von der Sache überzeugt ist.


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19.02.2020 um 14:26
Gerade habe ich diese Neuigkeit vernommen:
Bundesbehörden dürfen die AfD nicht mehr als rechtsextrem bezeichnen. Der Bundesvorstand der Partei hat entsprechende Unterlassungsansprüche gegen die Bundesrepublik durchgesetzt.
Ausgangspunkt dürfte diese SAchlage gewesen sein, wenn ich es richtig verstehe:
Das Bundeskriminalamt (BKA) darf in einer Stellenanzeige für Mitarbeiter im Bereich Rechtsextremismus keine Abbildung des AfD-Twitter-Accounts mehr zeigen. Wie der Kölner Anwalt Ralf Höcker am Donnerstag mitteilte, hat das BKA diese Woche eine entsprechende Unterlassungserklärung unterzeichnet. Die Behörde hatte im Juni ein in dem Kurznachrichtendienst Twitter veröffentlichtes Stellenangebot für einen Sachbearbeiter für die „Internetauswertung im Bereich Rechtsextremismus“ unter anderem mit einem Screenshot bebildert, der einen Twitter-Account der AfD zeigt.
Rechtsanwalt Carsten Brennecke, der die Unterlassungserklärung erwirkt hatte, kommentiert die Konsequenzen aus der Unterlassungserklärung wie folgt: „Vertraglicher Unterlassungsschuldner ist die Bundesrepublik Deutschland. Weder die Kanzlerin, noch ihre Minister oder die Bundesbehörden dürfen die AfD als rechtsextrem benennen, egal ob in Stellenanzeigen oder anderswo.“
Im Artikel wird auch noch erwähnt, dass auch die AfD Weidel auf Unterlassung verklagt wurde
Die AfD wurde diese Woche allerdings auch selbst zur Unterlassung aufgefordert. Die Amadeu-Antonio-Stiftung stößt sich an einer Äußerung von AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel. Sie hatte in einer Erklärung zu den Ausschreitungen während des G20-Gipfels in Hamburg geschrieben: „Es ist ein Unding, dass das Familienministerium mit deutschen Steuergeldern direkt und indirekt, zum Beispiel über die Amadeu-Antonio-Stiftung, linksextremen Terror unter dem Motto „Kampf gegen rechts“ mitfinanziert.“ Weidel betonte allerdings: „Ich unterzeichne diese Unterlassungserklärung nicht.“
Ob die Aussage von Brennecke
„Vertraglicher Unterlassungsschuldner ist die Bundesrepublik Deutschland. Weder die Kanzlerin, noch ihre Minister oder die Bundesbehörden dürfen die AfD als rechtsextrem benennen, egal ob in Stellenanzeigen oder anderswo.“
wirklich stimmt, kann ich nicht beurteilen.

https://www.merkur.de/politik/bundesbehoerden-afd-rechtsextrem-bezeichnung-partei-behoerden-kritik-rechts-zr-8488975.html


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19.02.2020 um 15:02
@Seidenraupe


Da stimmt wohl etwas bei der Sorgfalt des "merkur" nicht, denn die Meldung ist 3 Jahre alt
01.02.17 12:36

Unterlassungserklärung
Die Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen
https://www.fnp.de/politik/bundesbehoerden-afd-rechtsextrem-bezeichnung-partei-behoerden-kritik-rechts-zr-8488975.html
Unterlassungserklärung
Die Bundesbehörden dürfen AfD nicht mehr rechtsextrem nennen

01.02.17 12:36
https://www.hna.de/politik/bundesbehoerden-afd-rechtsextrem-bezeichnung-partei-behoerden-kritik-rechts-zr-8488975.html

Na ja, ist ja nicht dein Fehler.

Wenn man den ganzen Artikel liest, steht da noch was von Parteivorsitzende Frauke Petry


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19.02.2020 um 15:26
@tudirnix
Danke für die Erklärung. Wusste ich nicht, dass das Stand 2017 sei.

Hat sich denn an der offiziellen Benennung inzwischen etwas geändert?


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19.02.2020 um 15:34
@Seidenraupe

ja:
sonst würde ja BKA und Verfassungsschutz nicht weiterhin teile der AfD als rechtsextremistisch bezeichnen:
Ausschlaggebend sei für ihn auch die Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Verfassungsschutz (BfV) und Bundeskriminalamt (BKA) am Vortag gewesen. Diese hätten den „Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft. Herrmann, der Bundespolizist ist, sagte: „Als Beamter habe ich auch Pflichten. Diesen werde ich gerecht.“
https://www.tagesspiegel.de/politik/da-waren-es-nur-noch-90-mit-lars-herrmann-verlaesst-ein-weiterer-abgeordneter-die-afd/25348688.html vom 19.12.19

Übrigens:
https://www.google.com/search?client=firefox-b-d&q=AfD+darf+rechtsextremistisch+genannt+werden


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19.02.2020 um 15:42
Ausschlaggebend sei für ihn auch die Pressekonferenz von Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) gemeinsam mit Verfassungsschutz (BfV) und Bundeskriminalamt (BKA) am Vortag gewesen. Diese hätten den „Flügel“ als rechtsextremistisch eingestuft.
Die Frage war nicht, ob der Flügel rechtsextrem genannt werden darf, sondern ob das für die AfD als Ganzes gilt?
Die Frage ist auch nicht, ob jemand dies als private Meinungsäußerung über die Gesamtpartei sagen darf (ja, darf man, ist von Meinungsfreiheit gedeckt) sondern ob Bundesbehörden die AfD rechtsextrem nennen dürfen ? Oder gilt die abgegebene Unterlassungserklärung?


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Wie geht es weiter mit der AfD?

19.02.2020 um 15:49
@Seidenraupe
Du brauchst deine Fragen an mich nicht Fett markieren.
Desweiteren kann ich dir lediglich nur die Antwort geben, dass der Flügel und die JA offiziell als rechtsextremistisch eingestuft sind.
Längst überfällig: Junge Alternative und AfD-„Flügel“ gelten offiziell als rechtsextrem
https://www.fr.de/meinung/afd-ueberfaelliger-schritt-junge-alternative-afd-fluegel-gelten-offiziell-rechtsextrem-13342645.html

Und da der Flügel nicht gestoppt wird vom Vorstand kann das böse Folgen für die ganze Partei haben:
Die Anzeichen verdichten sich, dass die Nachrichtendienste den völkischen "Flügel" der AfD und die Jugendorganisation stärker ins Visier nehmen. Für die gesamte Partei ist das ein Problem, weil die Grenzen zum "Flügel" verschwimmen.
nämlich:
Verfassungsschutz Beobachtung der AfD rückt näher
https://www.tagesschau.de/investigativ/ndr-wdr/afd-verfassungsschutz-157.html


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20.02.2020 um 11:23
Gibt es schon eine Reaktion der AfD zu den Vorfällen gestern?
https://www.focus.de/panorama/welt/hintergruende-unklar-schuesse-in-shisha-bars-11-tote-darunter-der-taeter-schuetze-hatte-offenbar-rechte-motive_id_11684030.html
...
Bluttat in Hanau: Insgesamt gibt es elf Tote bei einer Schießerei, weitere Menschen werden schwer verletzt.
...
Wie die "Bild"-Zeitung berichtet, hatte der Tobias R., der mutmaßliche Schütze von Hanau, rechtsradikale Motive. Das berichtet die Zeitung unter Berufung auf sein Bekennerschreiben. Der Täter äußere darin wirre rechtsradikale Ansichten. Unter anderem schreibe er von Völkern, die vernichtet werden müssten, da Deutschland sie nicht mehr ausweisen könne.
...



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20.02.2020 um 11:58
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Gibt es schon eine Reaktion der AfD zu den Vorfällen gestern?
Muss sie darauf zwangsweise reagieren? Ich hab zumindest nicht gehört, dass er explizit der AfD nahe stand.
Ich finde es immer recht fragwürdig, dass man erwartet, dass Gott und die Welt sich von jemandem distanzieren müssen, die nicht wirklich Berührungspunkte haben. Solange das nicht ein AfD Mitglied oder ein Nahestehender der Partei war, erwarte ich da nicht unbedingt ein Statement. Genau so, wie ich die Erwartungshaltung von manchen nicht verstehe, dass sich jeder Moslem nach islamistisch motivierten Terroranschlägen davon distanzieren müsse. Ich entschuldige und distanziere mich auch nicht jedes mal, wenn irgendein Christ scheiße baut, nur weil ich auch ein Christ bin.
Natürlich wär es trotzdem interessant da ggf. was zu lesen, wenn es ein Statement geben sollte. Die AfD hat ja gerne mal die Angewohnheit sich selbst bei sowas, fernab von jeglicher Not, in die Bredouille zu reiten.


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20.02.2020 um 12:00
Zitat von FennekFennek schrieb:Muss sie darauf zwangsweise reagieren? Ich hab zumindest nicht gehört, dass er explizit der AfD nahe stand.
Ich verstehe die Frage auch nicht.
Die AfD hat doch nur was gegen "Messermänner", aber der Täter gestern hatte doch eine Pistole.


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20.02.2020 um 12:43
Zitat von FennekFennek schrieb:Die AfD hat ja gerne mal die Angewohnheit sich selbst bei sowas, fernab von jeglicher Not, in die Bredouille zu reiten.
Die werden sich schon von selbst melden. Schließlich widerspricht die Tat dem Weltbild das sie vertreten, wonach nur "Fremde" zu solchen Taten fähig seien.


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20.02.2020 um 12:45
Zitat von FennekFennek schrieb:Natürlich wär es trotzdem interessant da ggf. was zu lesen, wenn es ein Statement geben sollte. Die AfD hat ja gerne mal die Angewohnheit sich selbst bei sowas, fernab von jeglicher Not, in die Bredouille zu reiten.
Ich verlasse mich fest darauf, bis in spätestens einer Woche ein paar Tweets von AfD Politiker gesehen zu haben, die irgendwelche VTs verbreiten oder anderweitig einen unnötigen shitstorm auslösen.


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20.02.2020 um 12:50
@Fichtenmoped
na Meuthen streitet ab, dass es rechter oder linker Terror sei.....es ist die Tat eines wahnhaften Irren......da bekommt er dann auch entsprechende Kommentare auf Twitter
https://twitter.com/Joerg_Meuthen/status/1230411493340041216?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1230411493340041216&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.t-online.de%2Fnachrichten%2Fdeutschland%2Fid_87372616%2Freaktionen-auf-anschlag-in-hanau-heiko-maas-ereignisse-schmerzen-uns-alle-.html

hhap2koycutr Screenshot 2020-02-20 12.51.40


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Wie geht es weiter mit der AfD?

20.02.2020 um 12:52
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Gibt es schon eine Reaktion der AfD zu den Vorfällen gestern?
Ja und zwar nicht anders zu erwarten, auf eine sehr letztklassige art, von Georg Pazderski.
Hanau : Mindestens 11 Tote und mehrere Schwerverletzte bei Angriff auf #Shisha-Bar.

Ist das wirklich noch das 2017 von der #Merkel-#CDU beschworene „Deutschland in dem wir gut und gerne leben“?
https://twitter.com/Georg_Pazderski/status/1230387001410674689?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1230387001410674689&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.berliner-zeitung.de%2Fpolitik-gesellschaft%2Fmaassen-tweet-sorgt-fuer-irritationen-li.76408


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Wie geht es weiter mit der AfD?

20.02.2020 um 13:02
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:@Fichtenmoped
na Meuthen streitet ab, dass es rechter oder linker Terror sei.....es ist die Tat eines wahnhaften Irren......da bekommt er dann auch entsprechende Kommentare auf Twitter
https://twitter.com/Joerg_Meuthen/status/1230411493340041216?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E123041...
Wäre es ein Irrer gewesen mit Migrationshintergrund, hätte der gute Herr Meuthen selbstverständlich den gleichen Post veröffentlicht.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

20.02.2020 um 13:07
Zitat von dreizehnerdreizehner schrieb:Wäre es ein Irrer gewesen mit Migrationshintergrund, hätte der gute Herr Meuthen selbstverständlich den gleichen Post veröffentlicht.
selbstverständlich :troll:
7zwak3azvdgp Screenshot 2020-02-20 13.00.36
den Twittereintrag finde ich viel besser
https://twitter.com/MiRo_SPD/status/1230424825589530624?ref_src=twsrc%5Etfw%7Ctwcamp%5Etweetembed%7Ctwterm%5E1230424825589530624&ref_url=https%3A%2F%2Fwww.merkur.de%2Fpolitik%2Fhanau-hessen-schuesse-shisha-bars-attentat-anschlag-taeter-merkel-reaktionen-berlin-zr-13549539.html


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20.02.2020 um 14:27
Da werden die AfDler wohl alle sauer sein. Shisha bar hat sich doch vielversprechend angehört, und dann war es leider doch ein rechtsextremer....
NAtürlich fangen jetzt bei ihren fans schon die vermutungen der false flag aktion an.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

20.02.2020 um 14:44
Zitat von FichtenmopedFichtenmoped schrieb:Gibt es schon eine Reaktion der AfD zu den Vorfällen gestern?
ja
zumindest Weidel/Gauland und Chrupalle
Beatrix von Storch twittert ebenfalls
Ich denke, wenn man weitere AfD Namen googelt, bekommt man sicher mehr statements.
Mir fallen da aber nicht viel mehr Namen ein und ich mache mich hier auch nicht zum AfD Sprecher.

Einen Bezug zu Rechtsextremismus lassen die statements jedenfalls nicht erkennen.
Chrupalle erwähnt verklausuliert auf fb eine frauen -und ausländerfeindliche Gesinnung des Täters.

Die Vorsitzenden der AfD-Fraktion im Bundestag, Alice Weidel und Alexander Gauland, haben die tödliche Gewalttat von Hanau verurteilt. „Das abscheuliche Verbrechen in Hanau erschüttert uns zutiefst und macht uns fassungslos“, teilten die AfD-Politiker am Donnerstagvormittag in einer gemeinsamen Erklärung mit. „Unsere Gedanken und unser Mitgefühl gelten den Opfern dieser grauenvollen Gewalttat und ihren Angehörigen.“
https://www.oldenburger-onlinezeitung.de/nachrichten/afd-fraktionschefs-nach-gewalttat-von-hanau-fassungslos-33759.html

ich möchte hier nicht auf fb profile oder twitter von AfDlern verlinken.
daher keine Zitate


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Wie geht es weiter mit der AfD?

21.02.2020 um 00:07
@Tussinelda
@Groucho
@Fennek
@Fichtenmoped
@tudirnix
Youtube: German Gunman’s Disturbing Online Message Before Deadly Hanau Shooting
German Gunman’s Disturbing Online Message Before Deadly Hanau Shooting
The suspected gunman who carried out an attack on two shisha bars in Hanau, Germany, posted a disturbing “personal message” online.

The interior minister said the alleged attacker, Tobias Rathjen, had a xenophobic motive. He killed nine people and seriously injured five in the German town 25 kilometres east of Frankfurt.

He was later found dead at his home, along with the body of his 72-year-old mother.

German authorities are treating the incident as an act of domestic terrorism.
In diesem Video bekommt man Einsicht in die gefährliche VT-Welt des Täters von Hanau.

Er redet unter anderem von "Mind-Control", das er von einem nicht näher genannten Geheimdienst überwacht werde und militärischen "Untergrundbasen".

Die VT-Untergrundbasen hat der Bücheronkel kommentiert:

Youtube: "Unterirdische Islam-Basen" und andere feuchte Träume der Rechtspopulisten
"Unterirdische Islam-Basen" und andere feuchte Träume der Rechtspopulisten


oder in diesem Artikel: https://www.psiram.com/de/index.php/Roman_Christian_Hafner



In diesem Artikel wird der Begriff Mind control erklärt:
https://www.psiram.com/de/index.php/Mind_Control
Zitat von TussineldaTussinelda schrieb:na Meuthen streitet ab, dass es rechter oder linker Terror sei.....es ist die Tat eines wahnhaften Irren......da bekommt er dann auch entsprechende Kommentare auf Twitter
Das die AFD das abstreitet, ist nicht mehr als eine Schutzbehauptung. Natürlich ist das eine rechtsextreme Tat - was sonst ?!


Der Täter war ja schon über mehrere Jahrzehnte in dieser rechtsextremen Denkweise verhaftet. Wann aus den kruden Vorstellungen eine gefährliche psychische Erkrankung wurde, lässt sich nicht sagen.

Auch das er eine Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gestellt haben soll, passt in das Bild eines psychisch kranken Rechtsextremen. "Er warnt diesen vor Ermittlungen gegen die mächtigste Organisation in der heutigen Zeit".
Tobias R. soll sich selbst in dem Schreiben als „normalen Bürger“ bezeichnet haben. Er sei weder Geheimdienstmitarbeiter, noch habe er jemals für eine Geheimdienstorganisation gearbeitet. Er verfüge aber über Informationen, so der Tatverdächtige laut Bild.de, wonach „Tausende deutsche Bürger von einem Geheimdienst überwacht“ würden. Weiter soll der mutmaßliche Täter behauptet haben, es gebe Menschen, „welche in der Lage sind, die Gedanken eines anderen Menschen zu lesen und darüber hinaus fähig sind, sich in diese einzuklinken und bis zu einem gewissen Grad eine Art Fernsteuerung vorzunehmen“.

Hanau: Tobias R. soll eine Strafanzeige beim Generalbundesanwalt gestellt haben
Tobias R. soll zudem eine Warnung an Generalbundesanwalt Frank gerichtet haben. Letzerer werde sich im Falle von Ermittlungen „höchstwahrscheinlich mit einer Organisation anlegen, welche die derzeit mächtigste auf dieser Welt ist. Ich habe sie darauf hingewiesen, mit welchen Manipulationsmethoden zu rechnen ist.“ Weiter sollen sich im Text der Strafanzeige, die laut Bild.de 19 Seiten umfasst, auch weite Passagen des Abschiedsmanifests befinden. Dieses Manifest soll Tobias R. vor seinem Terroranschlag im Internet veröffentlicht haben.
https://www.merkur.de/politik/hanau-schuesse-schiesserei-polizei-attentat-anschlag-amok-taeter-hessen-zr-13549464.html


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