mchomer
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AfD
um 06:55Du zweifelst also an der Entscheidung?Analyst schrieb:Heute wird ein mißliebiges Bürgermeisterkandidat nicht zugelassen
Und das hier, aus deinem Link, ist egal?
2019 wollte Paul Landesvorsitzender der AfD werden. Seinerzeit galt er lange als aussichtsreichster Kandidat, zog dann aber zurück. Zuvor war der Vorwurf laut geworden, er habe vor Jahren einen Beitrag für eine NPD-nahe Zeitschrift verfasst, was er bestreitet. Ebenfalls 2019 war Paul von den Fraktionen von SPD, CDU, FDP und Grünen als Vorsitzender des Medienausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags abgewählt worden. Als Grund nannten die Fraktionen "Hinweise über die Verbindung des Abgeordneten Joachim Paul zu rechtsextremem Gedankengut".
Ohne konkrete Verlinkungen zu den erwähnten Artikeln von ARD, ZDF o. a. ist das nur eine Geschichte aus dem Paulaner Garten.Analyst schrieb:Was mir jetzt mehrfach aufgefallen ist. ARD, ZDF, Süddeutsche oder DIE Zeit berichten von einem neuen NeoNazi - Skandal bei der AfD. Ich google dann etwas hin und her und zunehmend sehe ich keinen NeoNazi - Skandal.
Die Immunität von Bryston wurde erst vor kurzem aufgehoben:Analyst schrieb:Wurden die beiden AfD Politiker Krah und Bystron geschmiert oder nicht?
Oder war die Meldung nur dafür da, der AfD bei der Europawahl zu schaden?
Es geht um den Verdacht der Geldwäsche und Bestechlichkeit: Das EU-Parlament hat sich für die Aufhebung der Immunität von Petr Bystron ausgesprochen. Ermittlungen gegen den AfD-Politiker können nun weitergehen.https://www.tagesschau.de/ausland/europa/eu-parlament-immunitat-petr-bystron-afd-aufgehoben-100.html
Zuvor war weitere Ermittlung nicht möglich.
Der Prozess gegen Krahs Mitarbeiter hat gerade erst begonnen:
Jian G. soll Dokumente aus dem Europäischen Parlament an chinesische Stellen weitergereicht haben. Offenbar sammelte er auch Daten über AfD-Führungspersonal und chinesische Dissidenten.https://www.sueddeutsche.de/politik/maximilian-krah-afd-spionage-china-prozess-li.3294186
In Bezug auf Krah ist die Staatsanwaltschaft in Dresden noch bei den entsprechenden Vorermittlungen:
Maximilian Krah hat parteiintern guten Grund zur Zurückhaltung. Nach einem raketenhaften Aufstieg ist der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahlen tief gefallen. Gleich mehrere Spionageermittlungen um Russland und China betreffen sein Parlamentsbüro in Brüssel, noch immer prüft die Generalstaatsanwaltschaft Dresden, ob sie auch ein Verfahren gegen Krah eröffnen muss. Den Vorstandsposten in der Bundespartei verlor er, in die Fraktion im Europaparlament wurde er nicht aufgenommen.https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_100539260/spionageaffaere-der-afd-maximilian-krah-fuhr-heimlich-nach-russland.html
Zufall. Ansonsten liegt es an dir, das Gegenteil zu belegen.Analyst schrieb:Dann wurde kurz vor der Wahl dem Krah sein chinesischer Mitarbeiter als angeblicher Spion festgenommen. Warum geschieht das so kurz vor der Wahl?
Kurzum: Ermittlungen und Prozesse dauern einfach.