Berryl schrieb:Ich schrieb ausdrücklich aus der persönlichen Perspektive, und für diese brauch ich keinen Beleg weil legt sich jeder selber
Also lehnst du die Berichte des Verfassungsschutzes einfach ab, weil du sie halt ablehnen möchtest. Gut, kann man so machen, aber erwarte bitte nicht, das ich das ernst nehme.
Berryl schrieb:Was die generelle Neutralität des VS betrifft kann man aber zumindest schon sagen dass er faktisch nicht neutral ist weil er eben einem durch Parteien besetzten Ministerium untersteht
Naja, irgendwo muss so eine Behörde ja organisatorisch aufgegangen werden. Also zu irgendeinem Ministerium müssen die ja gehören.
Deshalb sollte man aber nicht davon ausgehen, das die nicht neutral agieren können oder dürfen. Also zumindestens nicht, bis nicht irgendwelche konkreten Hinweise gefunden werden, dass es eine "findet was gegen die AFD" Anweisung gab.
Im übrigen gibt es doch jede menge Medienberichte dazu. In denen öffentliche Äußerungen der AFD Heinis gezeigt werden und dargestellt wird, dass diese gegen die Verfassung verstoßen. Also ich habe nicht das Gefühl, dass der Verfassungsschutz da viel erfinden müsste um die AFD als rechtsextrem zu titulieren.