AfD

Cthulhus_call schrieb:So macht man es der AfD leicht, ebenso russischen Desinformationskampagnen.

Musk scheint drauf scharf zu sein, dass Weidels Desinformation an Musk hängenbleibt, denke ich.

Elon Musk mischt sich auch in Großbritannien wieder ein
Im Wahlkampf wurde Musk dann auch bei einer AfD-Veranstaltung per Video zugeschaltet. Parteichefin Alice Weidel lud der Tech-Milliardär zudem zu einem öffentlichen Gespräch auf der Plattform X ein. Dort durfte die AfD-Chefin dann unwidersprochen behaupten, Adolf Hitler sei eigentlich „Kommunist“ gewesen. Musk bekräftigte derweil seine Unterstützung für die AfD und sorgte bei Trumps Amtseinführung mit Hitlergrüßen auf der Bühne für internationale Empörung.
Nach einem wochenlangen, fast vollständigen Verzicht auf politische Äußerungen positionierte sich der Milliardär zuletzt wieder. Auch in Großbritannien unterstützt Musk derzeit erneut rechtspopulistische Positionen.
Die von Musk verbreitete Falschdarstellung, die durch die jüngste Entscheidung widerlegt wird, hatte zuletzt in einigen rechten Medien Aufmerksamkeit bekommen. Obwohl das Fairness-Abkommen bereits seit 1998 von allen Kölner Parteien außer der AfD vor jedem Wahlkampf unterschrieben wird, scheinen rechte Kreise die Behauptungen über ein angebliches Verbot bestimmter Wahlkampfthemen in Köln nun für Stimmungsmache nutzen zu wollen.

Quelle: https://www.rundschau-online.de/politik/elon-musk-mischt-sich-mit-falschdarstellung-in-koelner-wahlkampf-ein-1097336

Cthulhus_call schrieb:Vermögenssteuer oder Erbschaftssteuer für Multimillionäre und Milliardäre

Schweden z. B. hat die Erbschaftssteuer komplett abgeschafft, andere Länder ebenfalls. So einfach ist es letztlich nämlich auch nicht. Denn das ermittelte Vermögen haben die wenigsten in Bargeld daheim herum liegen, es ist investiert u. a. Kauf von Geräten die nicht abbezahlt sind. So dass man nicht eben mal Millionen von Erbschaftssteuern entrichten kann, ohne selber in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten.

Socialme schrieb:Denn das ermittelte Vermögen haben die wenigsten in Bargeld daheim herum liegen,

das sehe ich genauso. Dann könnte vielleicht nur das Geld auf dem Konto besteuert werden ;)

Cthulhus_call schrieb:Vermögenssteuer oder Erbschaftssteuer für Multimillionäre und Milliardäre? No Way! Sozialkürzungen und einseitige Belastung von Arbeitnehmern, yes please

Cthulhus_call schrieb:So macht man es der AfD leicht

ganz genau.
Man kann jetzt schon mal froh sein, dass das Bürgergeld "nur" auf gleicher Stufe bleibt und nicht zu allem Überfluss noch gekürzt wird, so wie es auch mal angedacht war.
Ich kanns aber mal noch nachvollziehen, wenn die Regierung für härtere Sanktionen ist, wer sich verweigert.

Jeder der jetzt gegen das angeblich zu hohe Bürgergeld wettert, sollte mal bitte bedenken, dass jeder durch widrige Umstände auch in diese Lage kommen könnte.

Wie ist das eigentlich, ist das derzeitige Bürgergeld eigentlich noch das Existenzminimum, nach all den Preissteigerungen vor allem bei Lebensmitteln? (erst kürzlich war wieder etwas erhöht worden) - weiß das zufällig jemand oder wie könnte ich das herausfinden?

Wer nun aber wegen sozialer Einschnitte die AfD wählt, wird sich dann umgucken, die würden noch mehr Einschnitte vornehmen, denke ich.

Optimist schrieb:das sehe ich genauso. Dann könnte vielleicht nur das Geld auf dem Konto besteuert werden

wird es kaum geben... Menschen die Geld haben, lassen ihr Geld selten auf der Bank herumliegen, es wird meistens weiter investiert. Ein Musk hat ja auch keine Milliarden auf dem Bankkonto herumliegen, sondern das Vermögen besteht eben aus seinen Firmen und anderen Investitionen.

@Socialme
da hast du auch wieder Recht.

Korrektur dazu:

Optimist schrieb:Wie ist das eigentlich, ist das derzeitige Bürgergeld eigentlich noch das Existenzminimum, nach all den Preissteigerungen vor allem bei Lebensmitteln? ...

diese Frage ziehe ich zurück.
Habe die KI befragt und erfahren, dass es von Sozialverbänden sehr umstritten ist.

Wenn die AfD an der Macht wäre, bin ich mir sicher, die hätten es fertig gebracht, das Bürgergeld sogar noch zu kürzen, hätten auf die Sozialverbände und sonstige Kritiker einfach gepfiffen.
Aber an das Verfassungsgericht würde hoffentlich auch die AfD nicht vorbei kommen, falls sie wirklich mal an die Macht käme.

Optimist schrieb:Aber an das Verfassungsgericht würde hoffentlich auch die AfD nicht vorbei kommen, falls sie wirklich mal an die Macht käme.

Ungarn & Polen zeigen auf das man einen Staat auch durch die Hintertür umbauen kann .

Optimist schrieb:Wenn die AfD an der Macht wäre, bin ich mir sicher, die hätten es fertig gebrach

Nicht nur das, kann man alles nachlesen .
25 Prozent weniger und nach 6 Monaten schlägt der Hammer " bürgerarbeit " aka Zwang.
Manche anders aussehende Leute egal welcher Couleur , also das was man als Deutscher anders nennt, soll gar nix mehr kriegen. Ich bin blond , leichter Vorteil. Easy

Jedimindtricks schrieb:Manche anders aussehende Leute egal welcher Couleur , also das was man als Deutscher anders nennt, soll gar nix mehr kriegen. Easy

wo steht das denn geschrieben? Das wäre verfassungswidrig.

Optimist schrieb:Aber an das Verfassungsgericht würde hoffentlich auch die AfD nicht vorbei kommen, falls sie wirklich mal an die Macht kä

die AFD kann nicht walten und schalten wie sie möchte, auch diese muss sich an Gesetze halten. Eine Meloni in Italien hält sich auch an Gesetze. Rechtspopulisten sind doch nicht per se Gesetzesbrecher.

"Um es klar zu sagen: Für ausländische Bürger in unserem Land wird es keine Sozialleistungen mehr geben. Das werden wir streichen“, erklärte Spitzenkandidatin Alice Weidel am

@Socialme
https://www.fr.de/wirtschaft/afd-plant-radikale-einschnitte-beim-buergergeld-und-aendert-kurzfristig-programm-zr-93510543.html#google_vignette


Wer Ausländer ist , das ist ja auch bereits durchgeklungen , entscheiden die blonden
Höcke spricht von 20 bis 30 Prozent Bevölkerungsanteil der Weg muss , insgesamt sieht das afd remigrationsprogramm 16 bis 25 Millionen Leute vor .
Dachte das wäre besprochen und nicht so was nebulöses von wegen hoffentlich ist die afd Gesetzeskonform.Kann ich auch an den Osterhasen glauben

Socialme schrieb:die AFD kann nicht walten und schalten wie sie möchte, auch diese muss sich an Gesetze halten. Eine Meloni in Italien hält sich auch an Gesetze. Rechtspopulisten sind doch nicht per se Gesetzesbrecher.

Aber abgelehnte Asylbewerber, weswegen die alle in Abschiebehaft sollten um zukünftige Straftaten zu verhindern, jaja... *pfeif

Ps.: Und das wir bei der AfD nicht nur von Rechtspopulisten sprechen, sollte dir egentlich bekannt sein. Da geht es auch um Faschisten, Neonazis und Rechtsextremisten.

Bone02943 schrieb:Aber abgelehnte Asylbewerber, weswegen die alle in Abschiebehaft sollten um zukünftige Straftaten zu verhindern, jaja... *pfeif

hast du bessere Vorschläge, dann nur her damit? Wie willst du uns denn vor weiteren Überlastungen schützen, oder streitest du ab, dass wir mehr als überlastet sind mit der Situation?

Jedimindtricks schrieb:er Ausländer ist , das ist ja auch bereits durchgeklungen , entscheiden die blonden
Höcke spricht von 20 bis 30 Prozent Bevölkerungsanteil der Weg muss , insgesamt sieht das afd remigrationsprogramm 16 bis 25 Millionen Leute vor .
Dachte das wäre besprochen und nicht so was nebulöses von wegen hoffentlich ist die afd Gesetzeskonform.Kann ich auch an den Osterhasen glauben

Gar kein Bürgergeld stimmt so ja auch nicht. Es ist an Bedingungen geknüpft, dass man erst 10 Jahre eingezahlt haben muss. Ist in anderen Ländern halt auch so, dass du erstmal eingezahlt haben musst bevor du Geld erhältst. Zudem erhalten Asylbewerber erstmal andere Leistungen und dann kann man ja schauen, dass man eine Arbeit ergreifen kann und einzahlt.

@Socialme

Es geht nicht um bessere Vorschläge. Es ist nur bezeichnend das die eine Gruppe vorverurteilt wird Straftaten zu begehen, während bei der AfD doch bitte darauf geachtet wird, dass die per se keine Gesetzesbrecher sind.

Allein schon die Verharmlosung als Rechtspopulisten. Die AfD ist eine gesichert rechtsextreme Partei. In dieser finden sich Faschisten, Neonazis und Rechtsextremisten. Auch die Zusammenarbeit mit Neonazis und Rechtsextremisten außerhalb der Partei spricht Bände.

Socialme schrieb:Gar kein Bürgergeld stimmt so ja auch nicht. Es ist an Bedingungen geknüpft, dass man erst 10 Jahre eingezahlt haben muss. Ist in anderen Ländern halt auch so, dass du erstmal eingezahlt haben musst bevor du Geld erhältst.

Was aber völlig Banane ist. Was macht also jemand der am Anfang seiner Berufskarriere den Job verliert, weil zum Beispiel die Firma schließt, dass Leben aus Gründen anders verläuft als eigentlich gedacht,...
Oh sie haben erst 8 Jahre gearbeitet, Pech gehabt, da ist die Tür.

Und das die AfD das ganze nur noch auf "deutsche" begrenzen will, lassen wir bei der Betrachtung einfach mal völlig außen vor, nech.
Zumal die AfD nur zu gerne selbst bestimmt, wer deutsch ist.

Bone02943 schrieb:Was aber völlig Banane ist. Was macht also jemand der am Anfang seiner Berufskarriere den Job verliert, weil zum Beispiel die Firma schließt, dass Leben aus Gründen anders verläuft als eigentlich gedacht,...
Oh sie haben erst 8 Jahre gearbeitet, Pech gehabt, da ist die Tür.

Und das die AfD das ganze nur noch auf "deutsche" begrenzen will, lassen wir bei der Betrachtung einfach mal völlig außen vor, nech.
Zumal die AfD nur zu gerne selbst bestimmt, wer deutsch ist.

auch eine AFD benötigt eine Mehrheit um Gesetze durchzubringen, was sie möchte und was letztlich umgesetzt wird, sind zwei Paar Schuhe. Ich kann mir kaum vorstellen, dass sie bei einem solchen Gesetzesvorschlag die Mehrheit erhält.

Sehen wir am besten bei Merz. Vor der Wahl ist was ganz anderes als nach der Wahl.

Socialme schrieb:Ich kann mir kaum vorstellen, dass sie bei einem solchen Gesetzesvorschlag die Mehrheit erhält.

Dann hoffen wir mal, dass die AfD sich stärker gesetzestreu verhalten wird als es Trump derzeit tut. Dem scheint es ja weitgehend egal zu sein, was die Gesetze sagen und die Gerichte urteilen. Und natürlich besteht die Gefahr, dass nach und nach die Gesetze dahingehend geändert werden, dass die AfD-Vorhaben nicht mehr gesetzeswidrig sein werden.

martenot schrieb:Dann hoffen wir mal, dass die AfD sich stärker gesetzestreu verhalten wird als es Trump derzeit tut. Dem scheint es ja weitgehend egal zu sein, was die Gesetze sagen und die Gerichte urteilen. Und natürlich besteht die Gefahr, dass nach und nach die Gesetze dahingehend geändert werden, dass die AfD-Vorhaben nicht mehr gesetzeswidrig sein werden.

Trump ist nochmal ein anderes Kaliber. Durch unsere Vorgeschichte haben wir eine andere Gesetzgebung. Ich vertraue darauf, dass man diese nicht mal so eben aushebeln kann.

Socialme schrieb:Durch unsere Vorgeschichte haben wir eine andere Gesetzgebung. Ich vertraue darauf, dass man diese nicht mal so eben aushebeln kann.

Na dann vertraue du mal. Die Anstalt hatte sich dem Thema angenommen. Jede Demokratie kann abgeschafft werden, auch unsere. Gesetze sind nicht in Stein gemeißelt. Es gibt zwar Sicherheitsmechanismen, aber auch diese sind nicht perfekt.
Sicher die AfD bräuchte erstmal eine Mehrheit, die sie höchstwahrscheinlich nicht bekommen wird. Aber wenn, würde unsere Verfassung sicher ihr "blaues Wunder" erleben.

Max Uthoff, Claus von Wagner und Judith Richter spielen durch, wie eine solche politische Verschiebung die Gewaltenteilung und die Unabhängigkeit der Justiz herausfordern könnte. Sie beleuchten die potenziellen Verfassungskonflikte und die Rolle des Bundesverfassungsgerichts, während sie die Grenzen der politischen Machtspielräume ausloten.

Bleibt die Verfassung unantastbar, auch wenn die politischen Mehrheiten sich verschieben?

Wie die AfD das Bundesverfassungsgericht aushebeln kann | Die Anstalt

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Socialme schrieb:Gar kein Bürgergeld stimmt so ja auch nicht. Es ist an Bedingungen geknüpft, dass man erst 10 Jahre eingezahlt haben muss. Ist in anderen Ländern halt auch so,

Achso, gleiches recht für alle.
Warum sollte ich dann jedem bürgergeld zahlen wenn er nicht 10 Jahre gearbeitet hat . Da wäre es mir auch egal ob er Ali oder Jochen heisst .
Also per Se siehst du darin kein Problem und du bist nur einer der beschwichtiger.

Jedimindtricks schrieb:Achso, gleiches recht für alle.
Warum sollte ich dann jedem bürgergeld zahlen wenn er nicht 10 Jahre gearbeitet hat . Da wäre es mir auch egal ob er Ali oder Jochen heisst .
Also per Se siehst du darin kein Problem und du bist nur einer der beschwichtiger.

ja, da gebe ich dir recht, das sollte dann auch so für alle gelten. Iist ja z. B. auch beim Arbeitslosengeld bereits so. Man muss eine Zeitlang gearbeitet haben, um ALG zu erhalten. Könnte man beim Bürgergeld eben auch ähnlich handhaben.

@Socialme
In den kommenden hire & fire Jahren wird nur keiner mehr 10 Jahre am Stück arbeiten, man kommt in einen grauen Bereich.
Aber ganz nett abgelenkt vom Ursprung, Fakt ist wer nicht Spurt hat schneller ein one way Ticket in der Hand wie er guckt.
Vielleicht findet man bei dir auch paar " faule gene " und du bist dabei 👍
Ich hab blaue Augen & blondes Haar = keine Gefahr

Jedimindtricks schrieb:Fakt ist wer nicht Spurt hat schneller ein one way Ticket in der Hand wie er guckt.

In solchen Systemen kann jeder auf die Abschussliste geraten. Im Zweifelsfall nützt auch eine genetisch "saubere Weste" nichts, sondern dann wird einfach irgendein Makel konstruiert oder erfunden. Und schwupps, gehört man nicht mehr zum "wahren Volk" und muss ausgesondert werden.

martenot schrieb:Und schwupps, gehört man nicht mehr zum "wahren Volk" und muss ausgesondert werden.

Frei nach dem Motto "Wer Jude ist, bestimme ich."
Hatten wir alles schon mal.