Dem BSW geht es alleine darum auf irgendeine Weise Russland zu verteidigen, dafür passen die sich auch dem Sprachniveau der AfD an in der Hoffnung ein paar Stimmen ab zu bekommen, von der AfD gesehen/ gehört zu werden, über 5 Prozent zu kommen und dann gemeinsam alles zu blockieren, was der Ukraine helfen könnte. Sicher hat besonders die Forderung der AfD gefallen in den Schulen russisch zu lehren.eckhart schrieb:Man lernt echt nie aus!
"lernen" habe ich in dem Falle auch zynisch gemeint.
Der AfD-Mitgründer und -Ehrenvorsitzende Alexander Gauland hat der Aussage von Parteichefin Alice Weidel widersprochen, Adolf Hitler sei ein Kommunist gewesen. "Das war er natürlich nicht. Es ist auch falsch. Die Kommunisten wurden von den Nazis alle in KZs gesperrt oder umgebracht", sagt Gauland in der ZDF-Doku "Alice Weidel - Ein Porträt".Quelle: https://www.zdfheute.de/politik/deutschland/gauland-weidel-interview-hitler-aussage-100.html
Weidel hatte im Januar in einem Live-Gespräch mit Milliardär Elon Musk auf dessen Plattform X gesagt, Nationalsozialisten, wie das Wort schon sage, seien Sozialisten gewesen. Zu Hitler fügte sie hinzu: "Er war ein Kommunist und sah sich selbst als Sozialisten." Die Aussagen hatten viel Kritik ausgelöst. Historiker hatten Weidel unter anderem den Versuch vorgeworfen, die Geschichte umzudeuten, um sich vom Vorwurf des Rechtsextremismus zu befreien.
Experten verurteilen Weidels Hitler-Aussagen
Weidel bleibt bei Aussage: "Hitler ein Linker"
Weidel aber blieb dabei: "Ich bin Ökonomin und für uns ist völlig klar, dass Adolf Hitler ein Linker war", verteidigte sie ihre Ansicht jüngst in einem RTL/ntv-Interview. Davon weiche sie nicht ab.
MMn geht deren Ziel weiter, wie schon geschrieben wollen sie über 5 Prozent, nützt denen aber nur etwas, wenn sie die Zustimmung und Aufmerksamkeit der AfD haben. Dafür bedienen sie sich einer noch derberen Wortwahl als die AfD, da wird von einem korrupten Selenskjy Regime gesprochen, baltische Länder als kleine Kläffer bezeichnet und ein Austrit aus dem " Puff" Nato gefordert.
und hier wie man es an die Wand fährt:danedream schrieb am 18.02.2026:@SomertonMan: Sonneberg ist die besagte Stadt, bzw der Landkreis. Robert Sesselmann ist der Lenker der Karre, die an die Wand fährt.
Der Kreistag Sonneberg hat den Doppelhaushalt für 2026 und 2027 einstimmig verabschiedet. Beide Haushaltsjahre sind ausgeglichen...
.
Allein für Schulen sind rund 10,9 Millionen Euro vorgesehen, für den Brand- und Katastrophenschutz mehr als 2,6 Millionen Euro. Trotz angespannter Finanzlage kommt der Landkreis ohne neue Kredite aus und baut seine Schulden weiter abQuelle: Link zur Quelle
Der Landrat steht der Kreisverwaltung vor, die den Entwurf für den Kreishaushalt dem Kreistag zur Beschlussfassung vorlegt, nachdem er in erster und zweiter Lesung die Ausschüsse passiert hat. Ganz so simpel wie von Dir angemerkt ist es dann doch nicht.SvenLE schrieb:Der Kreistag ist für den Haushalt verantwortlich und nicht der Landrat.
Der alljährlich von der Kreisverwaltung zu erarbeitende und vom Kreistag Sonneberg zu beschließende Haushaltsplan samt dazugehöriger Haushaltssatzung stellt gewisser Maßen das „Drehbuch“ all der vielen Aufgaben, Vorhaben und Projekte dar, welche der Landkreis Sonneberg im entsprechenden Haushaltsjahr planmäßig umsetzen möchte. Er wird von der Verwaltung jährlich akribisch vorbereitet und in den Ausschüssen und Fraktionen des Kreistages beraten und gemeinsam mit der Verwaltung weiterentwickelt. Abschließend wird er in den Kreistag zur Beschlussfassung eingebracht.Quelle: https://www.kreis-sonneberg.de/buergerservice/kreishaushalt/
Er ist als Verwaltungsvorsteher aber erheblich genug, um sich selbst eine solide Führungsrolle bescheinigen zu lassen. Und das ist, was für ihn speziell zählt, wenn es um die Außenwirkung geht und das Narrativ, er würde den Landkreis an die Wand fahren. Wie gesagt: so simpel ist die Welt nicht gestrickt, wie sie sich einige Narrativ-Setzer vorab zurechtlegen ...
würde es dem Landkreis schlecht gehen, dann würde es alleinig an dem Landrat liegen. Der Landrat hat den Kreis in einem desolaten Zustand von einem CDU Politiker übernommen. Das will man alles natürlich nicht wahrhaben. Ich denke, dass die AFD einige kompetente Politiker aufzuweisen hat. Sie werden sich demnächst sicherlich an der ein oder anderen Stelle noch beweisen können. Ich sehe das nicht so negativ, wie manch einer.Neustarter schrieb:Er ist als Verwaltungsvorsteher aber erheblich genug, um sich selbst eine solide Führungsrolle bescheinigen zu lassen. Und das ist, was für ihn speziell zählt, wenn es um die Außenwirkung geht und das Narrativ, er würde den Landkreis an die Wand fahren. Wie gesagt: so simpel ist die Welt nicht gestrickt, wie sie sich einige Narrativ-Setzer vorab zurechtlegen ...
Dann sei doch so gut und nenne die Namen. Drei würden ja schon reichen.
Kann sein, aber Du hast offenbar keine Ahnung, wie Politik in der Öffentlichkeitskommunikation funktioniert. Und da schneidet der Sonneberger Landrat nun mal nicht so schlecht ab, wie prognostiziert. Das ist das, was in der Kommunikation zählt, wenn man der AfD die Wählerschaft abwerben will.
Um die AfD zu übertreffen muss man also selbst zur AfD werden.
doch, ist sie. Wenn man so denkt:Bone02943 schrieb:die AfD ist keine Alternative
Das ist nicht das, was ich geschrieben hatte. Lies noch einmal und achte auf den Inhalt, damit solche Sinnverdrehungen nicht noch einmal passieren. Danke.
Ein AfD-Innenminister bräuchte keine Ü3-Überprüfung, alle Verfassungsschutz-Mitarbeiter aber schon. Gleiches gilt für den Staatssekretär des Innenministeriums. Andernfalls dürfen sie keine als „streng geheim“ eingeordneten Dokumente einsehen; die Arbeit für einen Geheimdienst ohne bestandene Prüfung würde somit ad absurdum führen. In AfD-Kreisen ist immer wieder der innenpolitische Sprecher der Landtagsfraktion Matthias Büttner für das Amt im Gespräch. Der Posten ist begehrt, weil er neben dem Ministerpräsidenten als einziger von „Blaulicht“ begleitet wird und damit besonders wichtig wirke, wie es aus AfD-Kreisen heißt. Landesvorstands-Kollegen von Büttner sind im Verfassungsschutzbericht namentlich aufgeführt.Quelle: https://table.media/berlin/talk-of-the-town/resilienz-gegen-rechtsextreme-was-den-verfassungsschutz-im-falle-einer-afd-regierung-widerstandsfaehiger-macht
Auch die Schwerpunkte der Verfassungsschutz-Ämter würden sich ändern. Auf Rechtsextremismus werden sie wohl nicht mehr liegen; kleinere Neonazi-Gruppierungen würde die AfD wahrscheinlich weiterhin beobachten lassen, sich selbst dagegen kaum. Auch der rechtsextreme AfD-Einflüsterer Götz Kubitschek mit seiner Pilgerstädte in Schnellroda kann damit rechnen, von einer AfD-Regierung eher hofiert als nachrichtendienstlich beobachtet zu werden. Sein Rittergut im Saalekreis, einer der wichtigsten Vernetzungsorte der Neuen Rechten, besuchen Gäste von Alice Weidel bis Martin Sellner.
Eine Ausweich-Bewegung könnte den Experten der Landesämter helfen, Kubitschek und die AfD im Auge zu behalten. Das Bundesamt für Verfassungsschutz könnte sie eventuell über eine Außenstelle weiter ihrer Arbeit nachgehen lassen. Zur Begründung müssten bundesweite Vernetzung und Relevanz klar sein. Außerdem könnten Verfassungsschutz-Mitarbeiter unter Umständen Gebrauch von Artikel 20, Absatz 4 des Grundgesetzes machen. Danach haben „alle Deutschen das Recht zum Widerstand“ gegen jene, die den Rechtsstaat und die parlamentarische Demokratie beseitigen wollen, und zwar dann, „wenn andere Abhilfe nicht möglich ist“. Auf das Register mit V-Personen – also auch jenen, die undercover AfD-Kreise ausspähen – kann selbst ein Verfassungsschutz-Chef nicht ohne weiteres zugreifen, ohne beim Bundesamt gemeldet zu werden.
Der Verfassungsschutz-Verbund könnte Sachsen-Anhalt zudem von einem Teil der Informationen abschneiden. Auch den Zugang zum nachrichtendienstlichen Informationssystem NADIS könnte man verweigern. Erfahrung haben andere Landesämter gesammelt, als in Thüringen die Linken an die Regierung gekommen sind. Wegen Sicherheitsbedenken erhielt das Amt in Erfurt eine Zeit lang nicht mehr alle Informationen. Dort legten sich die Bedenken nach einer Weile. Eine dauerhaft fragmentierte Geheimdienstlandschaft wäre auch nicht im Sinne der Sicherheit. Im Gegenteil: Verfassungsschützer pochen darauf, dass der Informationsaustausch die Hauptschlagader nachrichtendienstlicher Arbeit sei. Dafür müssen die Partner nur eben zuverlässig sein.
und ich muss es nicht wiederholen.
