AfD
um 18:33Als viel alptraumhafter erachte ich die Gefahr, ein Gesetz der AfD versehentlich zu erfüllen!Africanus schrieb:Oder @eckhart?
Als viel alptraumhafter erachte ich die Gefahr, ein Gesetz der AfD versehentlich zu erfüllen!Africanus schrieb:Oder @eckhart?
NIchts, ich hatte nur einige Leute genannt, die Gegner der AfD sind, um meinen Punkt zu verdeutlichen.emanon schrieb:Ehrlich gesagt weiß ich gerade nicht, was du von mir hören willst. :shrug:
Mir fällt jetzt aber par tout kein vernünftiger Vorschlag ein, den die AfD in ihrer Zeit im Bundestag gemacht hätte. :shrug:socialme schrieb:das ist eben die Aufgabe der Opposition, die regierenden Parteien zu überwachen, kritisieren und ggf. Alternativen aufzuzeigen. Aber da man bei der AFD eh auf keinen Vorschlag eingehen würde, egal wie vernünftiger dieser auch sein würde ...
Nur auf dem Papier herrscht noch Unvereinbarkeit: Auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD steht schwarz auf weiß, dass die AfD keine Mitglieder aufnimmt aus mehreren Hundert extremistischen Organisationen wie der Identitären Bewegung, mit denen sie teils mittlerweile eng verflochten ist. Die Unvereinbarkeitsliste ist ein Relikt aus verlorenen Grabenkämpfen von längst ausgetretenen Parteichefs wie Jörg Meuthen. Die Liste lehnt sich auch an die Definitionen des Verfassungsschutzes an, welche die AfD mittlerweile selbst in vielen Ländern gerichtlich bestätigt als „gesichert rechtsextrem“ führt.Quelle: https://taz.de/Unvereinbarkeitsliste-der-AfD/!6188528/
Auf dem anstehenden Parteitag in Erfurt am 4. und 5. Juli würde der Thüringer Landeschef Björn Höcke die Liste gerne schleifen – und die Partei noch weiter für extrem rechte Gruppen öffnen. Das geht aus dem der taz vorliegenden Antragsbuch für den Parteitag vor. Mitunterzeichner sind unter anderem der Brandenburger Fraktionschef Hans-Christoph Berndt, aber auch der Landtagsabgeordnete Fabian Jank, der selbst jahrelang bei der Identitären Bewegung aktiv war. Ziel des Antrags: Die Unvereinbarkeitsliste soll innerhalb eines Jahres überarbeitet werden.