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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

21.013 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Hartz IV, Sanktionen, BGE ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 09:57
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Manche Sachbearbeiter sind extrem unflexibel. Das hat aber verschiedene Gründe.
Er ist genauso unflexibel, wie es ein Polizeibeamter bei ner Fahrzeugkontrolle ist... oder ein TÜV-Prüfer bei ner Prüfung... das bringt es mit sich wenn man an Gesetze gebunden ist.
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Der ALG2 Bezug hat weder was mit Spielregeln zu tun, noch basiert das auf einem Gegenleistungsprinzip
Doch hat er. Da das ALG2 nicht nur das Exsitenzminimum (das indiskutabel ist) beinhaltet sondern auch Mehrbedarfe und Mietkosten existiert da durchaus Spielraum in dem man Spielregeln beachten sollte.
TDie einzige "Spielregel" wenn man es so nennen will, ist es, einen Antrag zu stellen in dem man wahrheitsgemäße angaben macht
Da fängt es doch bei vielen hierm im Thread schon an... "wahrheitsgemäß"... ne Münzsammlung da, etwas Schwarzarbeit dort ein wenig Schumelei hier... und schon ist das Spiel nciht mehr das Papier wert, auf dem man es spielt...
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:In fast der Hälfte der Fälle gehen die Entscheidungen zu Ungunsten der Jobcenter und es gibt ne Menge Klagen.
Über die Hälfte der Klagen belastet unsere Gerichte also zu unrecht. Würden die Anwaltskosten nicht stumpf vom Fiskus übernommen würde die Anzahl prinzipiell eingereichter Klagen nach dem Motto: "Wir probierens einfach mal!" schlagartig sinken.

Wir hatten auch bereits erläutert das diese Entscheidungen fast immer aufgrund Form- oder Verfahrensmängel entstanden. Falsche Rechtsfolgebelehrung oder diese zur falschen Zeit gemacht, und schon is der gesamte Verwaltungsakt ALGII Bescheid, bzw. Sanktionsbescheid hinfällig.

Die eigentlichen Sanktionsgründe sind fast immer berechtigt aber die Bearbeiter oder Juristen haben im Vorfeld einfach zuviel falsch gemacht.
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Jeder H4 Bezieher ein potentieller Sozialbetrüger. Diese giftige Atmosphäre herrscht ständig in den Jobcentern.
Herrscht auf deutschen Straßen auch giftige Atmosphäre weil bei Geschwindigkeitsmessungen einfach jeder gemessen wird? Warum misst man gefälligst nicht nur die, die auch zu schnell sind, sondern alle?

Jeder Autofahrer ein potentieller Raser? Skandal!

Da fällt mir ein:

Gebissene Hunde bellen... wer wahrheitsgemäße Angaben macht, seine Termine wahrnimmt und unterzeichnete Vereinbarungen auch erfüllt hat doch im Grunde weder Sanktionen noch andere Represalien zu fürchten...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 10:44
@def

die Arbeit eines Jobvermitters/Fallmanagers ist weit komplexer, da er sich direkt mit den persönlichen Lebenslagen von teilweise hunderten Menschen kümmern muss. Die Exekutive und Stadtverwaltung arbeitet typischerweise genau um diese Dinge herum, da sie die Bearbeitung nur behindern oder gar blockieren. Die Jobcentermitarbeiter sind aber üblicherweise von der Stadtverwaltung. U.A. deswegen ist die Umsetzung so mangelhaft. Die Gesetzgebung ist durchaus flexibel, die Dienstanweisungen aber zum Teil nicht, und selbst die Dienstanweisungen werden nicht immer korrekt umgesetzt.

Du kannst diesen sensiblen Bereich nicht einfach mit der üblichen Bürokratie vergleichen, aber so wie du denken leider nicht nur irgendwelche Leute, sondern auch Leute die die entsprechenden Stellen in den Jobcentern besetzen.
Zitat von defdef schrieb:Die eigentlichen Sanktionsgründe sind fast immer berechtigt aber die Bearbeiter oder Juristen haben im Vorfeld einfach zuviel falsch gemacht.
Von wegen Sanktionsgründe berechetigt, wenn das mal so einfach wäre. Wenn z.b. ein Jobangebot angelehnt wird (was immer Gründe hat), aber der Jobvermittler 3 mal auf den selben Job besteht, oder entsprechend ähnlich unsinnige Angebote hervor zaubert, ist doch logisch, dass auch 3 mal abgehlehnt wird. Die Totalsanktion sieht dann natürlich formal berechtigt aus, die Wahrheit dahinter ist aber, dass dem Kunden da jedes Mitspracherecht verweigert wird, bzw. dass das oft so vorkommt, auch wenn das keineswegs auf einem sogenannten eingeschränkten gesetzlichen Spielraum beruht, wie der Pressesprecher der Arbeitsagentur von sich gab.

In §1 SGB I heisst es auszugsweise
den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und
besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen.
Inge Hannemann bestätigte, dass dieses Gesetz bei der Durchführung der Arbeit der Jobcenter nicht gilt, weil man nur konsequent das SGB II anwendet. Und selbst die angebliche Konsequenz ist fraglich. Aber konsequent heisst in dem Fall nur, dass man alle anderen Gesetze ignoriert, solange nicht explizit auf bestimmte Paragraphen verwiesen wird.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 11:44
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Wenn z.b. ein Jobangebot angelehnt wird (was immer Gründe hat), aber der Jobvermittler 3 mal auf den selben Job besteht, oder entsprechend ähnlich unsinnige Angebote hervor zaubert, ist doch logisch, dass auch 3 mal abgehlehnt wird.
Gibt es dafür einen Referenzfall oder hast du den jetzt gestrickt?

Was ist eigentlich ein unsinniges Angebot? Eines das unter deiner Würde ist? Eines das dir nicht passt?
In §1 SGB I heisst es auszugsweise

den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und
besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen.
Der Wortlaut ist Folgender:
§ 1 Aufgaben des Sozialgesetzbuchs

(1) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll zur Verwirklichung sozialer Gerechtigkeit und sozialer Sicherheit Sozialleistungen einschließlich sozialer und erzieherischer Hilfen gestalten. Es soll dazu beitragen,

ein menschenwürdiges Dasein zu sichern,

gleiche Voraussetzungen für die freie Entfaltung der Persönlichkeit, insbesondere auch für junge Menschen, zu schaffen,

die Familie zu schützen und zu fördern,

den Erwerb des Lebensunterhalts durch eine frei gewählte Tätigkeit zu ermöglichen und
besondere Belastungen des Lebens, auch durch Hilfe zur Selbsthilfe, abzuwenden oder auszugleichen.

(2) Das Recht des Sozialgesetzbuchs soll auch dazu beitragen, daß die zur Erfüllung der in Absatz 1 genannten Aufgaben erforderlichen sozialen Dienste und Einrichtungen rechtzeitig und ausreichend zur Verfügung stehen.
Eine "frei gewählte" Tätigkeit... also ich bezweifle, dass dir das JC die Aufnahme einer von dir gewählten, und somit auch organisierten, Tätigkeit verbieten wird. Jeder kann, ob ALGII Empfänger oder nicht, jederzeit Bewerbungen schreiben, Gespräche führen und sich so einen Job an Land ziehen.

Das SGB erwähnt an keiner Stelle, dass dir eine, von dir gewählte Tätigkeit, zur Verfügung gestellt werden muss... wenn ich das überlesen haben sollte wäre ich dankbar, wenn du sie mir einmal zitierst.


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02.12.2013 um 11:45
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Von wegen Sanktionsgründe berechetigt, wenn das mal so einfach wäre.
70% aller Sanktionen werden wegen Terminversäumnissen verhängt... das ist sowas von einfach.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 15:19
@def
Zitat von defdef schrieb:Gibt es dafür einen Referenzfall oder hast du den jetzt gestrickt?
Ich weiss nicht, ob es genau so einen Referenzfall gibt. Über die Hintergründe erfährt man doch sowieso sehr wenig in den Berichterstattungen. So ein Fall wie oben geschildert (oder gestrickt wenn du es so nennen willst) ist aber vorstellbar im Rahmen einer "unflexiblen" Gesetzanwendung. Für die unmenschliche unflexibilität der Jobcenter gibt es unzählige Beispiele in der Presse oder auf Youtube. Ich gehe nicht davon aus, dass du das seit längerer Zeit verfolgst, sonst würdest du mir so eine Frage nicht stellen.
Zitat von defdef schrieb:Was ist eigentlich ein unsinniges Angebot? Eines das unter deiner Würde ist? Eines das dir nicht passt?
Solche Fragen kenne ich. Die haben nichts mit Interesse an der Person zu tun (hast ja zuvor schon bestätigt), sondern sollen lediglich einem Angriff eine Basis bieten.

In meinem Fall sind es religiöse und gesundheitliche Gründe.

Auch wenn sich jemand nicht genau äussert oder nicht äussern kann, behaupte ich, dass das nie was mit "einfach nur kein Bock" zu tun hat. Manchmal sind die Gründe so persönlich, dass jemand darüber nicht reden kann oder auch nicht will. Allein mit dieser permanenten Forderung der Rechenschaft sind schon viele überfordert, weil das nicht nur einfache Fragen sind, sondern Fragen die an die persönliche Substanz gehen und das ganze Leben und die ganze Persönlichkeit in Frage und in Zweifel stellen können. Recht hin oder her, es wird oft als demütigend empfunden. Aber auf Empfindungen nimmt die Exekutive eh keine Rücksicht.

Jeder Mensch sollte in der Lage sein bzw. dazu erzogen werden, sich selbst ausreichend vor sich selbst und anderen reflektieren zu können. Das gehört zum Menschsein und zur Persönlichkeitsentwicklung dazu. Aber es ist eben eine Idealvorstellung und keine Realität. Es wird auch nicht Realität durch Ausüben von Druck.
Zitat von defdef schrieb:Der Wortlaut ist Folgender:
Hättest nicht alles zitieren brauchen, ich kenn den Text. Ich geh davon aus, dass jeder der hier zum Thema mit diskutiert, zumindest weiss, wie und wo er auf die Gesetze zugreifen kann.
Zitat von defdef schrieb:Eine "frei gewählte" Tätigkeit... also ich bezweifle, dass dir das JC die Aufnahme einer von dir gewählten, und somit auch organisierten, Tätigkeit verbieten wird. Jeder kann, ob ALGII Empfänger oder nicht, jederzeit Bewerbungen schreiben, Gespräche führen und sich so einen Job an Land ziehen.
Welchen Job man an Land ziehen kann, hängt vom Angebot des Arbeitsmarktes ab. Wenn es aber nur Jobs auf dem Bau gibt, wäre es für einen Konzertpianisten nicht zumutbar so eine Stelle anzunehmen. Vielleicht erinnerst du dich, dass ich Pianisten zuvor schon ansprach. Das war kein Zufall. Das Beispiel ist nämlich nicht von mir gestrickt, sondern entstammt aus einer Dienstanweisung der Arbeitsagentur https://www.arbeitsagentur.de/zentraler-Content/A01-Allgemein-Info/A015-Oeffentlichkeitsarbeit/Publikation/pdf/Gesetzestext-10-SGB-II-Zumutbarkeit.pdf (Archiv-Version vom 02.12.2010)

Unter Rz 10.10

Allerdings gilt diese Dienstanweisung inzwischen nicht mehr, und es wird auf die Dienstanweisungn zu §8 verwiesen.

Dort wird die Frage aber nicht mal ansatzweise geklärt. Das liegt daran, dass die Jobvermittler persönliche Fragen im Vorfeld schon umgehen und vermeiden sollen. Der gesetzliche Spielraum wäre also durchaus da, wie man ja an der gelöschten Anweisung sieht, nur dass dies natürlich für die möglichst rasche Eingliederung in den Arbeitsmarkt ein Hemmnis darstellt. Hemmnisse zu überwinden ist oberstes Gebot, vor allem der Fallmanager, womit sie nicht mehr im Dienst des Kunden stehen, sondern einer fiktiv ausgebeuteten steuerzahlenden Allgemeinheit. Fiktiv deswegen, weil die erbrachten Steuerleistungen für ALG2 im Vergleich zu anderen Steueraufwendungen und dem gesamten deutschen Privatvermögen (allein in Geld) absolut lächerlich sind. Ich hab die entsprechenden Daten dazu schon vor einigen Tagen belegt.

Die Jobvermittler können nun also jedem jede Tätigkeit aufdrücken, zumindest, dass man sich dort bewirbt. Vernünftige Jobvermittler wissen, das dies keinen Sinn macht. Du kannst natürlich jetzt gerne behaupten, dass das auch gar nicht vor kommt und es solche Fälle auch gar nicht gäbe. Nur wo ist dann dein Problem ?
In meinem Fall war es ja tatsächlich so, dass ich nie ein Jobangebot bekam. Ausser beim ersten Gespräch hab ich gleich eins mit bekommen, wo ich mich auch sofort beworben habe und abgelehnt wurde, bevor ich aussprechen konnte. Das Angebot hab ich aber nur bekommen, weil ich zu der Zeit selbst noch nicht meine Lage genau einschätzen konnte und überhaupt mit dem Thema noch nicht fit war. Durch eine Verkettung von Schicksalsschlägen war ich relativ plötzlich auf Sozialleistungen angewiesen.

Und natürlich, eine auf gut Deutsch Verpflichtung zu Zwangsarbeit kann man natürlich entgehen, wenn man es geschafft hat, eine bessere Arbeitsstelle zu finden. Nur dazu brauchen wir keine gesetzliche Regulierung die mehr kostet als sie spart. Die Frage ist ja nur, wem kostet es was, und wer profitiert davon. Eine Frage die man sich nicht stellen muss, wenn man die Berichterstattung verfolgt.
Zitat von defdef schrieb:Das SGB erwähnt an keiner Stelle, dass dir eine, von dir gewählte Tätigkeit, zur Verfügung gestellt werden muss... wenn ich das überlesen haben sollte wäre ich dankbar, wenn du sie mir einmal zitierst
Natürlich muss nichts. Wer soll das denn auch garantieren ? Weder können das die Jobcenter noch die Regierung. Aber auch kann man nicht die Arbeitgeber dazu verpflichten. Man kann den Arbeitgeber lediglich irgendwie auftragen, dass sie verantwortungsbewusster mit ihren Resourcen umgehen sollten. Aber wie ich schon sagte, die arbeiten meistens darauf hin Stellen ab zu bauen und Kosten durch Automation zu sparen. Das ist ja nicht grundsätzlich falsch, aber dann auch noch den Spitzensteuersatz von 53% auf 42% senken, die Rückzahlungen der Umsatzsteuer, und gewisse Privilegien jede Art von Aufwand möglichst auf die Verbraucher abzuwälzen. Da muss ich wieder auf die Sache mit der Verhältnismäßigkeit zum deutschen Privatvermögen hinweisen.
Zitat von defdef schrieb:70% aller Sanktionen werden wegen Terminversäumnissen verhängt... das ist sowas von einfach.
Richtig ist, dass die meisten Sanktionen, nicht nur in diesem Jahr, wegen Meldeversäumnisse erfolgten. Inge Hannemann bestätigte aber, dass das selten was mit Faulheit oder Gleichgültigkeit, sondern viel mehr mit Angst zu tun hat. Ich kann diese Angst für meinen Fall bestätigen. Es gab Zeiten, da hatte ich richtige Angst, je näher der Tag rückte. Ich hab zwar nie einen Termin versäumt, da ich auch immer einen Beistand habe, allerdings wäre ich am liebsten nur weg gelaufen oder hätt mich im tiefsten Keller verkrochen. Na gut, einige würden wohl sagen, dass ich da auch hin gehöre.
Dich interessiert natürlich nicht, warum Leute Angst haben. Auch wenn du da jetzt demonstrativ nachbohren würdest, interessierte es dich trotzdem nicht.

Achso, und was ist mit den anderen 30% ? Ist das nicht der Rede wert weil es so einfach ist ? Es sind immerhin fast 146000 Menschen, wie du sicher weisst.

Aber es sind ja nicht nur die Sanktionierten. Das ist nur die Spitze und Offenbarung des Systems.
Das Sanktionssystem übt Einfluss auf die gesamte Bevölkerung unseres Landes und des Arbeitsmarktes, da jeder deswegen bereit ist Dinge zu tun, die er normalerweise nicht tun würde. Das ist natürlich immer für die gut, die davon profitieren. Wir alle profitieren ja auch durch den Import aus Billiglohnländern in Asien, Afrika und Südamerika. Von den ausgebeuteten Tieren und der Natur ganz zu schweigen.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 15:43
Immer wieder herrlich wie hier manche auf Hartz4 Empfänger losgehen und mitreden wollen, obwohl sie selber nie die eigene Erfahrung damit gemacht haben. Da wird lieber irgendeiner Propaganda geglaubt. Sei es von Medien, Links u.s.w. Die Realität sieht man nicht. Leider musste ich das auch in der Praxis erfahren. Die selben Leute, die auf Hartz4 Empfänger rumgehackt haben, waren auch die selben, die ganz plötzlich wie durch ein Wunder eine andere Meinung dazu hatten, als sie selber davon betroffen waren. Umgekehrt war es auch der Fall. Ich habe schon zig Erfahrung mit Hartz4 machen müssen. Mein Freund hatte das Amt schon verklagt. Zum Glück hatten wir die Klage gewonnen. Ich musste mir anhören, dass ich in den Knast zum Steine kloppen gehöre und ich musste mir anhören, dass ich vergast gehöre weil das allgemein gängige Klischee bedient wird.

Man kann sich bemühen wie man will. Selbst in den Vorstellungsgesprächen raffen manche es nicht und hacken im Vorstellungsgespräch auf deiner Arbeitslosigkeit rum. Sie stellen sehr hohe Ansprüche an dich, schätzen dich falsch ein und dann sitzen sie an oberer Position und besitzen selber kein bisschen Bildung über die Arbeitslosigkeit. Immer wieder schön sowas und dann wird alles auf den Arbeitslosen geschoben. Habe schon viel mehr erlebt. Man könnte ein Buch darüber schreiben. Das Vorurteil fängt in manchen Firmen an und geht im Privatleben weiter. Habe tatsächlich schon im "Privatleben" Leute erlebt, die tatsächlich geglaubt haben, dass wenn sie mit dem Finger schnippsen, dass du dann springst nach ihren Vorstellungen. Hast du dich dann von dene nicht versklaven lassen, dann bist du eindeutig der faule Hartz4 Empfänger. Wenn ich hier so manche lese, dann sieht man, das enorm mangelndes Wissen über Hartz4 vorhanden ist. Würde jetzt ein zweiter Hitler kommen, dann würde genau das gleiche wieder passieren wie damals. Wer Sanktionen fordert und erwartet, dass einer unter einer Brücke stirbt, dem ist nicht mehr zu helfen. Ich gehe hier jetzt wieder raus. Privat hatte ich das schon genug.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 15:58
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:So ein Fall wie oben geschildert (oder gestrickt wenn du es so nennen willst) ist aber vorstellbar im Rahmen einer "unflexiblen" Gesetzanwendung.
Fürs Protokoll: Deine Argumentation ist "es ist vorstellbar"?
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Ich gehe nicht davon aus, dass du das seit längerer Zeit verfolgst, sonst würdest du mir so eine Frage nicht stellen.
Was ist denn nun ein unsinniges Angebot? Eierst du weiter drumherum oder kommt da noch was?
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Solche Fragen kenne ich. Die haben nichts mit Interesse an der Person zu tun (hast ja zuvor schon bestätigt), sondern sollen lediglich einem Angriff eine Basis bieten.
Solche Antworten kenne ich. Man will die eigentliche Aussage garnicht diskutieren sondern lediglich "Fakten" schaffen.
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Wenn es aber nur Jobs auf dem Bau gibt, wäre es für einen Konzertpianisten nicht zumutbar so eine Stelle anzunehmen.
Warum soll das nicht zumutbar sein? Warum kann der Herr Pianist denn nicht handlangern? Hilfsarbeiten erledigen? Stapler fahren? Post austragen?

Aus deinem Beispiel:
2.2 Unzumutbarkeit, wenn durch eine Arbeit die Ausübung der bisherigen Arbeit künftig erschwert ist (§ 10 Abs. 1 Nr. 2)

Besondere körperliche Anforderungen einer Arbeit sind Fertigkeiten und Fähigkeiten, die Voraussetzung für die Ausübung eines be-stimmten Berufes sind. Diese Fähigkeiten und Fertigkeiten müssen z. B. regelmäßig trainiert werden oder basieren auf einem bestimm-ten Talent.

Beispiel:
Die Fingerfertigkeit ist eine besondere körperliche Anforderung des Beru-fes Konzertpianist.
Führt die Ausübung einer (anderen) Arbeit dazu, dass die Leis-tungsberechtigten die körperlichen Fähigkeiten und Fertigkeiten, die sie für ihren Beruf benötigen, verlieren, ist die Arbeit nicht zumutbar.

Beispiel:
Beispiele für körperliche, geistige und seelische Gründe (10.08)
Erwerbsminderung, Renten (10.09)
Besondere körperliche Anforderungen (10.10)
Hinweise Seite 4 § 10
Einer Konzertpianistin ist es nicht zuzumuten als Waldarbeiterin zu arbeiten, weil sie ihre Fingerfertigkeit verlieren würde.
Die fortschreitende Entfremdung vom erlernten Beruf steht der Zumutbarkeit jedoch nicht entgegen.
Der Herr Pianist könnte durchaus Putzen oder andere Tätigkeiten übernehmen. Maschinen bedienen oder eine x-beliebige Büroarbeit tätigen. Wenn du meinst nur die Tätigkeit als Pianist wäre einem Pianisten zumutbar hast du nicht alles gelesen.
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Hättest nicht alles zitieren brauchen, ich kenn den Text. Ich geh davon aus, dass jeder der hier zum Thema mit diskutiert, zumindest weiss, wie und wo er auf die Gesetze zugreifen kann.
1. Überlasse doch bitte mir, was ich wann wo wie schreibe und zitiere... und grundsätzlich sollte man Gesetzestexte schon vollständig linken da sonst die Gefahr besteht sie aus dem Kontext zu reißen...

2. Leider ist das Gegenteil die Regel und das Wissen beschränkt sich auf die einschlägigen H4 Foren und Blogs...
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Achso, und was ist mit den anderen 30% ? Ist das nicht der Rede wert weil es so einfach ist ? Es sind immerhin fast 146000 Menschen, wie du sicher weisst.
Behauptet man, die Mehrzahl der Sanktionen sei unmenschlich und unbegründet halte ich dies einfach vor Augen.

70% Sanktionen augrund von Terminversäumnissen und 30% aufgrund anderer Verstöße. Die Mehrzahl kommt also einfach nicht... und Angst? Sollen alle mit Prüfungsangst einfach nicht zu Prüfungen gehen? Alle die Angst vor einer medizinischen Untersuchung haben diese versäumen?

Ein Stück weit lass ich mich gern darauf ein, eine dubiose Angst hier als Ausrede für alles hinzustellen, aber irgendwo ist dann auch mal gut.
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Das ist ja nicht grundsätzlich falsch, aber dann auch noch den Spitzensteuersatz von 53% auf 42% senken, die Rückzahlungen der Umsatzsteuer, und gewisse Privilegien jede Art von Aufwand möglichst auf die Verbraucher abzuwälzen. Da muss ich wieder auf die Sache mit der Verhältnismäßigkeit zum deutschen Privatvermögen hinweisen.
Das hat doch mit H4 nichts zu tun. Weil also viel Privatvermögen existiert dürfen ALG2 Empfänger ihre Termine sausen lassen?

Können wir irgendwie beim Thema bleiben oder würzen wir es weiter mit ein netten Schlagwörtern?
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Aber es sind ja nicht nur die Sanktionierten. Das ist nur die Spitze und Offenbarung des Systems.
Das Sanktionssystem übt Einfluss auf die gesamte Bevölkerung unseres Landes und des Arbeitsmarktes, da jeder deswegen bereit ist Dinge zu tun, die er normalerweise nicht tun würde. Das ist natürlich immer für die gut, die davon profitieren. Wir alle profitieren ja auch durch den Import aus Billiglohnländern in Asien, Afrika und Südamerika. Von den ausgebeuteten Tieren und der Natur ganz zu schweigen.
Dir geht es garnicht um Kritik an der Hartzgesetzgebung... du willst Systemkritik üben und versucht dir über H4 eine moralische Schiene zu erschließen.

Auch dir sei gesagt: Erstelle doch einen Thread namens "Scheiß System!" und schreibe dort all deine Gedanken nieder statt hier das Thema immer wieder zu verwässern.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 17:15
@def
Zitat von defdef schrieb:Fürs Protokoll: Deine Argumentation ist "es ist vorstellbar"?
Argumentation wofür oder wogegen ?
Zitat von defdef schrieb:Was ist denn nun ein unsinniges Angebot? Eierst du weiter drumherum oder kommt da noch was?
Wenn du die Berichterstattung nicht verfolgst, dann bist du es doch, der die ganze Zeit herumeiert. Aber das ist mir die ganze Zeit schon klar, dass du von nix ne Ahnung hast. Deine Beiträge sind eigentlich gar nicht die Zeit Wert kommentiert zu werden. Es fällt mir oft schwer sachlich zu bleiben bei deiner Art. Ich muss oft einen großen Teil meines Geschreibsels wieder löschen, weil ich sonst wohl gesperrt würde.
Zitat von defdef schrieb:Solche Antworten kenne ich. Man will die eigentliche Aussage garnicht diskutieren sondern lediglich "Fakten" schaffen.
Was für Fakten ? Zu meiner Person ? Über meine Ansichten ? Um mich analysieren zu können ? Ich hab meine Gründe doch offen gelegt. In wie fern bin ich also einer Diskussion ausgewichen ? Liest du überhaupt, was ich schreibe ?
Zitat von defdef schrieb:Der Herr Pianist könnte durchaus Putzen oder andere Tätigkeiten übernehmen. Maschinen bedienen oder eine x-beliebige Büroarbeit tätigen. Wenn du meinst nur die Tätigkeit als Pianist wäre einem Pianisten zumutbar hast du nicht alles gelesen.
Und noch mal die Frage : Liest DU überhaupt was ICH schreibe ? Ich habe die Dienstanweisungen sehr wohl gelesen. Ich kaue sie ständig immer wieder durch (man hat ja Zeit).
Zitat von defdef schrieb:Behauptet man, die Mehrzahl der Sanktionen sei unmenschlich und unbegründet halte ich dies einfach vor Augen.
Quantitativ lässt sich das auch nicht so einfach messen, auch wenn es Kritiker geben mag (ich nenn keine Namen), die mit Hilfe der Zahlen die Situation dramatisieren wollen. Das funktioniert nicht ernsthaft, aber ich halte das auch nicht für nötig. Ich kenn meine eigene Situation und ich weiss, dass es vielen ähnlich und schlimmer geht.
Zitat von defdef schrieb:70% Sanktionen augrund von Terminversäumnissen und 30% aufgrund anderer Verstöße. Die Mehrzahl kommt also einfach nicht... und Angst? Sollen alle mit Prüfungsangst einfach nicht zu Prüfungen gehen? Alle die Angst vor einer medizinischen Untersuchung haben diese versäumen?

Ein Stück weit lass ich mich gern darauf ein, eine dubiose Angst hier als Ausrede für alles hinzustellen, aber irgendwo ist dann auch mal gut.
Die Sache ist doch, dass niemand Angst haben bräuchte, wenn man gut informiert ist und seine Rechte kennt. Aber es wird doch gezielt mit der Ahnungslosigkeit der Kunden gespielt. Es ist psychologische Kriegsführung die da stattfindet. Genau in der Art wie du es auch bei mir vesuchst.
Zitat von defdef schrieb:Das hat doch mit H4 nichts zu tun. Weil also viel Privatvermögen existiert dürfen ALG2 Empfänger ihre Termine sausen lassen?
Weil so viel Privatvermögen existiert, wäre das Kontrollsystem in Hartz4 gar nicht nötig. Weisst du nicht mal, warum man das System eingeführt hat ? Hast du die Agenda 2010 nicht verfolgt ? Hast du das von mir verlinkte Video über die Bilanz der Agenda gesehen ? Man tut hier so, als wäre Deutschland ohne Hartz4 unter gegangen. Man hat dieses System also eingeführt, um zu vermeiden, dass Zustände herrschen, wie sie jetzt eben aufgrund dieses Systems tatsächlich herbei geführt wurden. Schröder hat dazu sinngemäß gesagt (gegen Ende in dem Video) , dass die positiven Folgen einer belastenden Entscheidung erst ein paar Jahre später deutlich werden. Diese positiven Folgen gibt es aber nur für wenige in der Realität und in den Statistiken für die Masse.
Zitat von defdef schrieb:Dir geht es garnicht um Kritik an der Hartzgesetzgebung... du willst Systemkritik üben und versucht dir über H4 eine moralische Schiene zu erschließen.
Mir geht es um beides, das brauch ich nicht verheimlichen. Die Ausschweifungen sind ja lediglich auf deine vollkommen nicht vorhandene Sachkenntnis, wie auch auf deine menschenfeindliche Einstellung zurück zu führen. Das tut mir leid.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 17:34
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Argumentation wofür oder wogegen ?
Bezüglich dieser Aussage:
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:So ein Fall wie oben geschildert (oder gestrickt wenn du es so nennen willst) ist aber vorstellbar im Rahmen einer "unflexiblen" Gesetzanwendung.
Hier nochmal "der Fall":
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Wenn z.b. ein Jobangebot angelehnt wird (was immer Gründe hat), aber der Jobvermittler 3 mal auf den selben Job besteht, oder entsprechend ähnlich unsinnige Angebote hervor zaubert, ist doch logisch, dass auch 3 mal abgehlehnt wird.
Danach fragte ich ob sowas denn schonmal vorkamm. Und darauf sagtest du:
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Ich weiss nicht, ob es genau so einen Referenzfall gibt. Über die Hintergründe erfährt man doch sowieso sehr wenig in den Berichterstattungen. So ein Fall wie oben geschildert (oder gestrickt wenn du es so nennen willst) ist aber vorstellbar im Rahmen einer "unflexiblen" Gesetzanwendung. Für die unmenschliche unflexibilität der Jobcenter gibt es unzählige Beispiele in der Presse oder auf Youtube. Ich gehe nicht davon aus, dass du das seit längerer Zeit verfolgst, sonst würdest du mir so eine Frage nicht stellen.
Was also nix anderes heißt wie:

"Keine Ahnung, aber da es ja schon Fälle gab, in denen Fehler gemacht wurden, ist das vorstellbar.

Es ist und bleibt also eine pauschalisierte Debatte.
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Die Sache ist doch, dass niemand Angst haben bräuchte, wenn man gut informiert ist und seine Rechte kennt
Das ist doch der Punkt. Du sagst selbst das du genug Zeit hast dich damit zu befassen und es immer wieder "durchzukauen"... Warum schaffen das so viele denn nicht?
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Mir geht es um beides, das brauch ich nicht verheimlichen.
Anderswo können wir uns sehr gern über korrupte Politiker, bekloppte Europapolitik, Zins- und Zinseszinssystem, Steuervermeidung oder alles mögliche unterhalten was heut so schief läuft. Und da gibts so Manches. Ich wäre beispielsweise für ein finanzierbares BGE womit sich die gesamte H4 Debatte sowieso erledigt hätte und weil ich dann so manche Sorge weniger hätte. In den entsprechenden Threads hab ich dies, und so manches mehr bereits viele Male bekundet aber hier ist dafür einfach nicht der richtige Ort.

Hier hat man es mit pauschalen Anschuldigungen gegen JC Mitarbeiter zu tun, die stellenweise nichtmehr witzig sind... und da ich grundsätzlich gegen Pauschalisierungen und für mehr Differenzierung bin (was nicht immer so wahr) werde ich da immer wieder zwischenrufen...
Zitat von phenomenaphenomena schrieb:Die Ausschweifungen sind ja lediglich auf deine vollkommen nicht vorhandene Sachkenntnis, wie auch auf deine menschenfeindliche Einstellung zurück zu führen. Das tut mir leid.
Und da haben wir es wieder... billigste Polemik...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 17:50
Zitat von defdef schrieb: Jeder kann, ob ALGII Empfänger oder nicht, jederzeit Bewerbungen schreiben, Gespräche führen und sich so einen Job an Land ziehen.
und Jobcenter-Mitarbeiter sind schwer daran interesssiert, zu erfahren, wenn jemand aus Altersgründen abgelehnt wird.
Das wollen sie wissen. Wer und wo?
Jobcenter setzen sich gegen Diskriminierung ein.

Nun schießen in letzter Zeit Filialen und Discunter-Varianten von Handelsketten aus dem Boden, die sich noch vor kurzem aus der Fläche zurückgezogen hatten.
Warum, wissen sie vielleicht nur selbst.
Sie alle bieten jede Menge offene Stellen an.
Bewirbt sich zB. eine 50jährige,
heißt es: "Leider nichts mehr frei"
Trotzdem wird von den Gleichen unverändert weiterhin mit offenen Stellen geworben.
Das gehört auch zur Wirklichkeit.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 17:50
Wolf Lotter über die Möglichkeiten, die in der Arbeitslosigkeit stecken:

>>Der Frankfurter Sozialwissenschaftler Sascha Liebermann ist einer der Initiatoren der Plattform "Freiheit statt Vollbeschäftigung", in der Wissenschaftler aller Disziplinen Argumente für ein bedingungsloses Grundeinkommen zusammentragen. Er sieht die gegenwärtige Lage nicht tiefschwarz, im Gegenteil: Langsam sei die Voraussetzung geschaffen, dass sich die Energie verzehrenden Existenzängste und Nöte der Menschen in positive Bahnen lenken lassen: "Die Arbeitslosigkeit ist das Resultat eines riesigen Erfolges - des gelungenen Projektes, mit immer weniger Arbeit immer mehr zu produzieren. Und es ist doch ganz klar, dass wir nur einen Mechanismus brauchen, damit möglichst viele davon profitieren. Sehen Sie mal, was wir mit jungen Menschen machen: Der Druck, der auf Jugendlichen lastet, ist der Feind jedes Wagnisses. Die werden von allen Seiten angelabert, dass sie sich einen der wenigen noch verfügbaren Vollerwerbs-Arbeitsplätze erkämpfen sollen. Deshalb riskieren sie nichts. Sie haben Angst, unter die Räder zu kommen." Die Frage, sagt Liebermann, sei nicht: Wie schaffe ich es, das alte System weiterhin zu finanzieren? Die Frage lautet: Wir kriegen wir ein System hin, bei dem die ungeheuren Möglichkeiten der Automation ihren Nutzen entfalten? Statt Milliarden an Steuergeldern und praktisch alle Energie auf die sinnlose Debatte um den Erhalt der Vollbeschäftigungsgesellschaft zu lenken, wäre es dringlicher, die Grundlagen einer sozialen Grundsicherung für alle auszuarbeiten. "<<

siehe hier: http://www.brandeins.de/archiv/2005/arbeiten/der-lohn-der-angst.html


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02.12.2013 um 17:53
Zitat von eckharteckhart schrieb:und Jobcenter-Mitarbeiter sind schwer daran interesssiert, zu erfahren, wenn jemand aus Altersgründen abgelehnt wird.
Das wollen sie wissen. Wer und wo?
Bei Vermittlungen durch das JC in Bewerbungsgespräche muss der AG doch seine Ablehnungsgründe kund tun. Ich kannte das bisher so. Was er dort dann angibt ist ja wieder ein anderes Ding.
Zitat von eckharteckhart schrieb:Nun schießen in letzter Zeit Filialen und Discunter-Varianten von Handelsketten aus dem Boden, die sich noch vor kurzem aus der Fläche zurückgezogen hatten.
Warum, wissen sie vielleicht nur selbst.
Sie alle bieten jede Menge offene Stellen an.
Bewirbt sich zB. eine 50jährige,
heißt es: "Leider nichts mehr frei"
Trotzdem wird von den Gleichen unverändert weiterhin mit offenen Stellen geworben.
Das gehört auch zur Wirklichkeit.
Da hst du ja recht. Es ist auch ein Unding, das die Politik das so zulässt aber da können die MA beim JC erstmal nix für. Bei ihrem obersten Dienstherren kann man da schon eher spekulieren...

Edit: Übrigens habe ich das auch beobachtet. Erst gab es kaum Discounter und plötzlich stehn sie an jeder Ecke...


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 18:33
Zitat von defdef schrieb:Erst gab es kaum Discounter und plötzlich stehn sie an jeder Ecke...
aber auch zB. Edeka und REWE
Speziell Neueröffnungen sind unauffälliger, was das relativ niedrige Durchschnittsalter
der Beschäftigten angeht.
Die "Hoffnung", dass zunehmender Fachkräftemangel und demografische Gründe auch Älteren Chancen eröffnen, bleibt erwartungsgemäß weitgehend unerfüllt.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

02.12.2013 um 22:03
@def
Manche Sachbearbeiter sind extrem unflexibel. Das hat aber verschiedene Gründe.

-->
Er ist genauso unflexibel, wie es ein Polizeibeamter bei ner Fahrzeugkontrolle ist... oder ein TÜV-Prüfer bei ner Prüfung... das bringt es mit sich wenn man an Gesetze gebunden ist.
Im Straßenverkehr z.B. gibt es aber keinen Ermessensspielraum, im Jobcenter dagegen sehr wohl. ;)
Zitat von defdef schrieb:Was ist denn nun ein unsinniges Angebot?
Wenn eine Kindergärtnerin einen Bürojob angeboten bekommt und ZEITGLEICH im GLEICHEN Jobcenter eine Sekretärin einen Job im Kindergarten bekommt. Ist kein Witz, ist tatsächlich so passiert, da wo ich wohne.
Da frage ich mich doch wirklich, wieso können die sich nicht besser absprechen/vernetzen?


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def ehemaliges Mitglied

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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

03.12.2013 um 08:37
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Im Straßenverkehr z.B. gibt es aber keinen Ermessensspielraum, im Jobcenter dagegen sehr wohl. ;)
Den darf es aber nicht geben will man objektiv alle gleich behandeln. Er existiert auch nur, weil die Gesetzgeber in vielen Formulierungen einfach gepfuscht haben. Interpretierbare Begriffe wie "angemessen" oder "würdig" sind völliger Schwachsinn. Da muss nachgebessert werden und "Kann" Formulierungen wie im §31a SGB II müssen in sinnvolle "Muss" Formulierungen abgeändert werden...

Übrigens hat der Polizist bei der Vekehrskontrolle oder die knöllchenverteilende Politesse durchaus "Ermessenspielraum"... Bekannte werden durchgewunken oder bekommen kein Knöllchen... ;)


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def ehemaliges Mitglied

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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

03.12.2013 um 08:44
TWenn eine Kindergärtnerin einen Bürojob angeboten bekommt und ZEITGLEICH im GLEICHEN Jobcenter eine Sekretärin einen Job im Kindergarten bekommt. Ist kein Witz, ist tatsächlich so passiert, da wo ich wohne.
Da es recht straff geregelt ist wer unter welchen Voraussetzungen in einem Kindergarten als Pädagoge arbeiten darf kaufe ich dir diese Geschichte nicht wirklich ab.


Hier die Voraussetzungen für Berlin:

http://www.erzieher-werden-in-berlin.de/anerkannte-abschluesse/index.html (Archiv-Version vom 26.09.2013)
Die Berliner Kitaaufsicht hat in einem Rundschreiben definiert, wer als sozialpädagogische Fachkraft anerkannt ist und unter welchen Bedingungen QuereinsteigerInnen in den Erzieherberuf unter Anrechnung auf den gesetzlichen Fachpersonalschlüssel in den Kitas beschäftigt werden können. Dieses Rundschreiben (hier Download der Version vom April 2013 [69 KB] ) liegt den Angaben auf dieser Website zugrunde. Weil es immer wieder Spezialfälle gibt, die in kein Raster passen, lohnt sich aber auch das individuelle Nachfragen.

Anerkannte sozialpädagogische Fachkräfte sind
Staatlich anerkannte ErzieherInnen
Staatlich anerkannte SozialarbeiterInnen / SozialpädagogInnen (mit Diplom oder B.A.-Abschluss)
Diplom-PädagogInnen
Bachelor Frühpädagoginnen/Elementarpädagoginnen, Kindheitspädagoginnen
Mono-Bachelor Erziehungswissenschaft
durch die Kultusministerkonferenz anerkannte Ausbildungen im Erzieherinnenbereich gemäß Artikel 37 Einigungsvertrag
Die Ausbildungswege, die zum Erzieherabschluss führen, beschreiben wir unter "Wege in den Beruf
Die Sekretärin wird nicht ohne nötige Ausbildung auf die Kids losgelassen... anderweitige Aussage könntest du ja irgendwie versuchen zu belegen.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

03.12.2013 um 10:56
@def
Im Straßenverkehr z.B. gibt es aber keinen Ermessensspielraum, im Jobcenter dagegen sehr wohl. ;)

-->
...
Übrigens hat der Polizist bei der Vekehrskontrolle oder die knöllchenverteilende Politesse durchaus "Ermessenspielraum"... Bekannte werden durchgewunken oder bekommen kein Knöllchen... ;)
Ja, aber so sollte und DARF es ja nicht sein und das Gesetz lässt dies NICHT zu. ;)

Aber Du hast völlig Recht, viele Gesetze, so auch die Sozialgesetze sind viel zu schwammig.
Nur sehe ich das Problem darin:
Bei Sozialgesetzen geht es um Menschen. Und diese sind keine Maschinen.
Im Straßenverkehr geht es aber NUR um Maschinen (welche bedient werden und auf eine bestimmte Weise "zusammenspielen" müssen - also die Maschinen, NICHT die Menschen :) )

Und DESHALb lassen sich für den Straßenverkehr die Gesetze ganz KLAR formulieren, was eben bei anderen Gesetzen sehr schwierig ist.


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

03.12.2013 um 11:05
@Optimist: Ist das Recht in Gesetzesform realitätsbildend?

>>Palmström, etwas schon an Jahren,
wird an einer Straßenbeuge
und von einem Kraftfahrzeuge
überfahren.


"Wie war" (spricht er, sich erhebend
und entschlossen weiterlebend)
"möglich, wie dies Unglück, ja - :
daß es überhaupt geschah?

Ist die Staatskunst anzuklagen
in bezug auf Kraftfahrwagen?
Gab die Polizeivorschrift
hier dem Fahrer freie Trift?

Oder war vielmehr verboten,
hier Lebendige zu Toten
umzuwandeln, - kurz und schlicht:
Durfte hier der Kutscher nicht -?"

Eingehüllt in feuchte Tücher,
prüft er die Gesetzesbücher
und ist alsobald im Klaren:
Wagen durften dort nicht fahren!

Und er kommt zu dem Ergebnis:
Nur ein Traum war das Erlebnis.
Weil, so schließt er messerscharf,
nicht sein kann , was nicht sein darf . (Christian Morgenstern)


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

03.12.2013 um 11:07
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und DESHALb lassen sich für den Straßenverkehr die Gesetze ganz KLAR formulieren, was eben bei anderen Gesetzen sehr schwierig ist.
ZB. das Alkoholverbot - denn Maschinen werden von Menschen gesteuert ;) .


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Der ALGII-/Bürgergeld-Thread

03.12.2013 um 11:14
Zitat von defdef schrieb:Übrigens hat der Polizist bei der Vekehrskontrolle oder die knöllchenverteilende Politesse durchaus "Ermessenspielraum"... Bekannte werden durchgewunken oder bekommen kein Knöllchen...
aber auch hier ist es wieder so wie es in den Wald reinruft kommt es wieder zurückt, ich wurde mal nachts um vier auf nem leeren Parkplatz auf dem Behindertenparkplatz erwischt. Nach Überprüfung und einer Standpauke (mir war der Fehler ja bewußt, aber ich mußte so dringend) durfte ich weiterfahren und habe mir meine 35 Euro gespart. Neulich hab ich einen gesehen der hat den Cop schon nach dem Hallo so dumm angemacht (obwohl ebenfalls noch andere frei waren). Er hat seinen Strafzettel bekommen und das ganze ging auch "nur" knapp eine Stunde.
Getreu dem Motto, statt auf reue zu machen oder zumindest Freundlich zu sein lieber beschweren und auf Gegenkurs gehen.
Also sicherlich gibt es sowohl im Straßenverkehr wie auch beim Arbeitsamt ein Ermessenspielraum -> oder zumindest ein Wohlwollen.
Zitat von defdef schrieb:Da hst du ja recht. Es ist auch ein Unding, das die Politik das so zulässt aber da können die MA beim JC erstmal nix für. Bei ihrem obersten Dienstherren kann man da schon eher spekulieren...
das mit dem Alter ist definitiv ein Problem. Anderer Seits wird ja auch ein 20 Jähriger mit 15 Jahren Berufserfahrung gesucht.
Einen ersten Schritt (wenn auch wieder einen für mich seltsamen) mit der Anonymen Bewerbung ist ja getan, so zumindest hat man theoretisch die Chance das alter erst beim Vorstellungsgespräch herauszulassen.
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Wenn eine Kindergärtnerin einen Bürojob angeboten bekommt und ZEITGLEICH im GLEICHEN Jobcenter eine Sekretärin einen Job im Kindergarten bekommt. Ist kein Witz, ist tatsächlich so passiert, da wo ich wohne.
Ja das sind solche Geschichten die es immer wieder geben wird. Ähnlich wie der einhändige Dachdecker der sich wieder als Dachdecker hätte bewerben sollen. Aber sind wir doch mal ehrlich, ich kenn das garnicht anders das die Menschen fehler machen, egal welchen Beruf sie ausüben, ist es das Jobcenter, das Amt oder in der freien Wirtschaft. In meiner Firma ist Projekthobbing angesagt. Heute ist das Projekt für den Rest der Woche Prio 1 morgen das andere Projekt für den Rest der Woche... hü und hot. Bei mir hat mal ein Einkäufer die Mengeneinheiten vertan und wir haben 100 Palleten druckerpapier erhalten. Meine Frau ist derzeit im Krankenhaus. Die Diagnose die der erste Artz stellte war falsch. Der zweite hat aber die neue Diagnose nicht in die Akte eingetragen. Der Chefarzt wiederum hat auf die erste Bestanden weil er von der zweiten nichts wußte... das ist schade und teils überaus Peinlich. Aber irgendwo auch Menschlich, man redet ja nicht gerne miteinander,oder hat keine Zeit oder oder oder...
Zitat von OptimistOptimist schrieb:Und DESHALb lassen sich für den Straßenverkehr die Gesetze ganz KLAR formulieren, was eben bei anderen Gesetzen sehr schwierig ist.
Aber auch hier gibt es unsinnig bzw. schlecht geregelte Gesetze. Standstreifenüberholen ist billiger als Rechtsüberholen. Blaulichtfahren auch :)


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