AfD

antrax0815 schrieb:NAja ich geh halt echt davon aus das die 17% Prozent der AfD noch lange nicht das ende sindund beileibe nicht mal annähernd alle sind die so einen Schritt begrüßen würden.

Laut Recherchen des ARD-Magazins "Kontraste" soll Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen Informationen aus dem Verfassungsschutzbericht 2017 bereits Wochen vor der Veröffentlichung an die AfD-Bundestagsfraktion weiter gegeben haben. Gegenüber "Kontraste" bestätigte der AfD-Politiker Stephan Brandner, dass Maaßen ihm bei einem persönlichen Treffen am 13. Juni 2018 Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht" genannt habe, der "noch nicht veröffentlicht" gewesen sei. "Wir haben uns da über verschiedene Zahlen unterhalten, die da drinstehen", so Brandner. Dabei sei es um die Zahl islamistischer Gefährder und den Haushalt des Verfassungsschutzes gegangen.

Der Termin lag etwa fünf Wochen vor der Veröffentlichung des Verfassungsschutzberichts. Eine Stellungnahme des Bundesamtes für Verfassungsschutz liegt zu dem konkreten Sachverhalt noch nicht vor.
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Eine entsprechende Anfrage zu den AfD-Kontakten lässt das Bundesinnenministerium (BMI) laut "Kontraste" seit Tagen unbeantwortet. Wenn das BMI Maaßen tatsächlich solche Gespräche erlaube, habe man tatsächlich einem Beamten "einen Freibrief für politisches Handeln erteilt, den man so nicht hätte erteilen dürfen", so der Staatsrechtler Professor Joachim Wieland gegenüber der ARD. Maaßens Vorgehen lasse Zweifel "an der gebotenen politischen Neutralität" des BfV-Präsidenten aufkommen. Gerade der BfV-Präsident müsse den "bloßen Anschein" vermeiden, er agiere politisch

tudirnix schrieb:genüber "Kontraste" bestätigte der AfD-Politiker Stephan Brandner, dass Maaßen ihm bei einem persönlichen Treffen am 13. Juni 2018 Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht" genannt habe, der "noch nicht veröffentlicht" gewesen sei.

antrax0815 schrieb:NAja ich geh halt echt davon aus das die 17% Prozent der AfD noch lange nicht das ende sindund beileibe nicht mal annähernd alle sind die so einen Schritt begrüßen würden.

Danach gäbe es bald einen "Kipppunkt", an dem sich auch Vertreter aus dem Kulturbereich und anderen gesellschaftlich relevanten Gruppen zu der neuen rechten Denkart bekennen werden.

https://pressetreff.3sat.de/index.php?id=879&guid=875bd24d-b0f0-471f-85f9-b72980a5c456&tx_zdfprogrammdienst_pi1%5Bstatio...

tudirnix schrieb:Gegenüber "Kontraste" bestätigte der AfD-Politiker Stephan Brandner, dass Maaßen ihm bei einem persönlichen Treffen am 13. Juni 2018 Zahlen aus dem Verfassungsschutzbericht" genannt habe

Landluft schrieb:hat sich Ralph Weber, AfD-Abgeordneter im Landtag von Mecklenburg-Vorpommern, sich zum Vollhorst gemacht

parabol schrieb:interessanterweise kommen sowohl Ralph Weber als auch Stephan Brandner ursprünglich aus Westdeutschland.

Landluft schrieb:Ja, und? Was genau soll diese Informationen beitragen?

parabol schrieb:Nicht nur die Ossis sind rechts,

Chemnitz (dpa/sn) - Mit einer Kunstaktion vor dem Karl-Marx-Monument will der Bildhauer Rainer Opolka gegen rechten Hass und Gewalt protestieren. Bei dem eintägigen Projekt stellt der Brandenburger am Donnerstag in Chemnitz zehn Bronzewölfe auf. Dies sei als Anspielung auf Politiker wie den Thüringer AfD-Vorsitzenden Björn Höcke gemeint, teilte Opolka mit.

Fünf Wolfplastiken würden den Hitlergruß zeigen, einige würden angreifen, wieder andere hätten Augenbinden und seien an der Leine. Am Rand stünden Mitläufer. Flankiert wird die Aktion mit Schildern, auf denen Sätze stehen wie «Wo gehetzt wird, wird später auch getreten!» und «Herr Maaßen und Herr Seehofer: Rechtsradikalismus ist die Mutter aller Probleme.»

eckhart schrieb:Fünf Wolfplastiken würden den Hitlergruß zeigen,

parabol schrieb:Nicht nur die Ossis sind rechts, im Osten haben die Rechten aber mehr Entfaltungsmöglichkeiten und brauchen sich nicht zu tarnen.

parabol schrieb:Ist das nicht verboten?

parabol schrieb:Ist das nicht verboten?

Kurzschluss schrieb:Das ist Kunst.

Kurzschluss schrieb:Wer das nicht sieht, hat ein ganz anderes Problem

Landluft schrieb:Soweit mir bekannt, gibt es keine gesicherten Erkenntnisse, dass die Herkunft in irgendeiner Weise mit der Anfälligkeit für rechtsextreme Ansichten zusammenhängt.

dieses Jahr schon auf 359 gewaltsame Angriffe auf Asylbewerber und deren Wohnheime bis Ende August. Davon sollen rund 60 Prozent auf die ostdeutschen Bundesländer entfallen.

Kurzschluss schrieb:Das ist Kunst.

parabol schrieb:Ist das nicht verboten?

Weil er auf einer rechtsgerichteten Demonstration in Chemnitz den Hitlergruß zeigte, ist ein Mann zu acht Monaten Haft auf Bewährung verurteilt worden.

Zudem muss der Chemnitzer, der von den Behörden als "Gewalttäter Sport" eingestuft wird, eine Geldstrafe von 2000 Euro zahlen. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig. Die Staatsanwaltschaft will nach eigenen Angaben eine Berufung prüfen. Sie hatte eine Haftstrafe von einem Jahr ohne Bewährung gefordert.

In Chemnitz nahmen AfD-Politiker gemeinsam mit bekannten Rechtsextremen an Kundgebungen teil. Dieser Schulterschluss beschäftigt nun den Verfassungsschutz. Das Thüringer Landesamt erklärte den AfD-Landeschef Björn Höcke zum Prüffall. Über die mutmaßlichen Kontakte des Rechtsaußenpolitikers mit Neonazis wird bereits länger diskutiert. Nun sagten erstmals Zeugen aus.
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„Dass Björn Höcke und Thorsten Heise sich nur flüchtig kennen, ist gelogen“, erklärte einer der Zeugen aus Bornhagen laut „Zeit“.