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Wie geht es weiter mit der AfD?

Zu diesem Thema gibt es eine von Diskussionsteilnehmern erstellte Zusammenfassung im Themen-Wiki.
Themen-Wiki: Wie geht es weiter mit der AfD?

Wie geht es weiter mit der AfD?

03.02.2019 um 16:53
.TheEndIsNear. schrieb:Was aber noch viel schlimmer ist, dass diese demokratische Partei in politisch diskriminiert wird.
Bei mir an der Schule beispielsweise wird die AfD dämonisiert als rassistisch und sogar als nationalsozialistisch abgestempelt und das sogar von LEHRERN, welche die Pflicht zur polit. Neutralität haben.
Wo hast Du das denn her?
Der Beutelsbacher Konsens gebietet zwar, daß z.B. Lehrkräfte während des Unterrichts nicht verbotene Parteien in ihrer Gesamtheit nicht vorverurteilen dürfen, ein wirkliches Neutralitätsgebot stellt dieses jedoch nicht da. Das heißt, daß rassistische bzw. undemokratische Praxen bzw. Politik einer Partei als solche auch in der Schule thematisiert werden können. Beispielsweise wenn es etwa um die politisch angestrebte Aushöhlung der aktuellen Asylgesetzgebeung oder um den Schußwaffenbebrauch gegen Geflüchtete geht.

Auch im Geschichtsunterricht sind die Lehrkräfte keineswegs dazu verpflichtet eine neutrale Haltung etwa gegenüber der NSDAP und anderer undemokratischer und rassistischer Parteien einzunehmen.

Denn in den Schulgesetzen der Länder ist der Bidungsauftrag fest verankert in dem es vorallem darum geht, den Schülern nicht verhandelbare Werte wie Demokratie sowie die Achtung der Allgemeinen Erklärung der Menschenrechte zu vermitteln. Um diese Grundsätze zu gewährleisten, dürfen Lehrerinnen und Lehrer an dieser Stelle gar nicht unpolitisch oder "neutral" sein. Dies wird vorallem mit Blick auf den Auftrag des Fachs Politische Bildung, aber auch des allgemeinen Erziehungs- und Bildungsauftrags deutlich:

https://www.kmk.org/dokumentation-statistik/rechtsvorschriften-lehrplaene/uebersicht-schulgesetze.html

Und, daß der ein oder andere AfD-Funktionär sich gerne auch schon mal zu der einen oder anderen undemokratischen oder rassistischen Äußerung hinreißen lässt ist auch kein großes Geheimnis sofern wenn man allein schon den Thread hier mit verfolgt hat.


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03.02.2019 um 17:03
Libertin schrieb:Wo hast Du das denn her?
Der Beutelsbacher Konsens gebietet zwar, daß z.B. Lehrkräfte während des Unterrichts nicht verbotene Parteien in ihrer Gesamtheit nicht vorverurteilen dürfen, ein wirkliches Neutralitätsgebot stellt dieses jedoch nicht da. Das heißt, daß rassistische bzw. undemokratische Praxen bzw. Politik einer Partei als solche auch in der Schule thematisiert werden können. Beispielsweise wenn es etwa um die politisch angestrebte Aushöhlung der aktuellen Asylgesetzgebeung oder um den Schußwaffenbebrauch gegen Geflüchtete geht.
Die Info, dass "Lehrer polit. neutral" sein müssen habe ich von Lehrern meiner Schule bekommen. Ich finde das ja nicht schlimm, obwohl ich der Meinung bin, dass vor allem bei jüngeren Schülern, die noch keine eigen polit. Stellung haben, die polit. Meinung der Lehrer im Unterricht nichts zu suchen hat.


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03.02.2019 um 17:12
.TheEndIsNear. schrieb:Die Info, dass "Lehrer polit. neutral" sein müssen habe ich von Lehrern meiner Schule bekommen. Ich finde das ja nicht schlimm, obwohl ich der Meinung bin, dass vor allem bei jüngeren Schülern, die noch keine eigen polit. Stellung haben, die polit. Meinung der Lehrer im Unterricht nichts zu suchen hat.
Wie gesagt, ist das so nicht richtig. Unter gewissen Umständen "müssen" Lehrkräfte gemäß ihrer Landesschulgesetzgebung sogar eine klare politische Haltung einnehmen. Oder wie willst Du sonst die Zeit des Nationalsozialismus in Deutschland sowie die Folgen des Krieges vermitteln und gleichzeitig bei bestimmten Schülerfragen ("Wie war das damals für die Menschen die verfolgt wurden?") eine "neutrale Haltung" einnehmen?


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03.02.2019 um 17:17
.TheEndIsNear. schrieb:Stellt der Verfassungsschutz die ganze AfD nicht unter Beobachtung weil sie ein Prüffall ist?
Sie wird noch nicht vollkommen beobachtet wie bspw die NPD oder so. Sie ist noch Prüffall. Der Flügel und die JA sind da bissi weiter.


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03.02.2019 um 17:55
.TheEndIsNear. schrieb:Was aber noch viel schlimmer ist, dass diese demokratische Partei in politisch diskriminiert wird.
Die AfD wurde zwar demokratisch gewählt, das macht sie aber nich per se zu ner demokratischen Partei. Die Frage ließe sich ohnehin erst dann beantworten, wenn die AfD mal in eine Position käme, wo sie die demokratische Grundordnung verändern könnte, wozu es hoffentlich nie kommen wird.
.TheEndIsNear. schrieb:Bei mir an der Schule beispielsweise wird die AfD dämonisiert als rassistisch und sogar als nationalsozialistisch abgestempelt
Wieso abgestempelt? Es gibt genug Mitglieder der AfD, die sich entsprechend geäußert haben und keine Konsequenzen tragen mussten, soll heißen, Rassismus und Antisemitismus werden in der AfD mindestens geduldet. Derartiges anzusprechen hat mit "abstempeln" so gar nix zu tun.
.TheEndIsNear. schrieb:Es ja nachvollziehbar, dass der Verfassungsschutz die AfD, in der sich Nationalisten wie Höcke, der sich erschreckend Autoritär präsentiert sowie mit Neo-"Nazis" demonstriert, unter Beobachtung stellt. ABER dies nur bei der AfD öffentlich zu machen ist alles alles andere als demokratisch und gerecht.
Welche anderen Parteien werden denn "nicht öffentlich" beobachtet?
.TheEndIsNear. schrieb:Ich denke, dass die häufige Thematisierung und Dämonisierung der Partei, ähnlich wie bei D. Trump zu ihrem polit. Erfolg beiträgt.
Mag sein, weil manch einer sicher auch übertreibt, aber es liegt eben auch sehr am pflegen der Opferrolle, wie man ja schön an deinen Ausführungen sieht. ;)

mfg
kuno


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03.02.2019 um 18:03
kuno7 schrieb:Mag sein, weil manch einer sicher auch übertreibt, aber es liegt eben auch sehr am pflegen der Opferrolle, wie man ja schön an denen Ausführungen sieht. ;)
Man dürfte der Partei keinen Grund zur Opferrolle geben und sie rein Inhaltlich angreifen.
Ich denke, dass die AfD sich an ihrem Inhalt selbst schon als keine "Alternative" für unseren Staat entlarven ließe.


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03.02.2019 um 18:11
.TheEndIsNear. schrieb:Man dürfte der Partei keinen Grund zur Opferrolle geben und sie rein Inhaltlich angreifen.
Dabei stößt man bei der AfD bereits auf eine Besonderheit!
Was ist der Inhalt der AfD?
Das durch den „Flügel“ propagierte Politikkonzept ist auf die Ausgrenzung, Verächtlichmachung und weitgehende Rechtlosstellung von Ausländern, Migranten, insbesondere Muslimen, und politisch Andersdenkenden gerichtet. Es verletzt die Menschenwürdegarantie sowie das Demokratie- und das Rechtsstaatsprinzip. Die Relativierung des historischen Nationalsozialismus zieht sich zudem wie ein roter Faden durch die Aussagen der „Flügel“-Vertreter.

Der Fortbestand eines organisch-einheitlichen Volkes wird vom „Flügel“ als höchster Wert angesehen. Der einzelne Deutsche wird als Träger des Deutschtums wertgeschätzt. „Kulturfremde“ Nicht-Deutsche gelten als nicht integrierbar. Ihnen soll eine Bleibeperspektive konsequent verwehrt werden. Ziel des „Flügels“ ist ein ethnisch homogenes Volk, welches keiner „Vermischung“ ausgesetzt sein soll.

Dies wird durch flüchtlings- und muslimfeindliche Positionen untermauert. Die Staatsbürgerschaft von muslimischen Deutschen wird in Frage gestellt. Ihnen drohen bei konsequenter Umsetzung der „Flügel“-Positionen Massenabschiebungen. Mittels einer aggressiven Wortwahl wird die von Migranten ausgehende Kriminalität krass überzeichnet. Befürworter einer liberalen Migrationspolitik werden zudem massiv entwürdigend beschimpft. Ihre politische Haltung wird etwa mit einer Geisteskrankheit gleichgesetzt.

„Flügel“-Vertreter wenden sich auch gegen das Demokratie- und das Rechtstaatsprinzip. Demokratische Entscheidungen werden nur akzeptiert, wenn diese zu einer Regierungsübernahme durch die AfD führen.
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/

Oder eines der veröffentlichten Parteiprogramme der AfD?


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03.02.2019 um 19:02
.TheEndIsNear. schrieb:Man dürfte der Partei keinen Grund zur Opferrolle geben und sie rein Inhaltlich angreifen.
tut man ja, denn wenn sich mancher AfDler rassistisch äußert und die AfD dies nich ahndet, dann kann man der Partei durchaus vorwerfen, Rassismus zu tolerieren. Für dich is dies dann aber "abstempeln und dämonisieren".
Sie schlüpfen also auch ohne Grund in die Opferrolle und du siehst sie ja auch dort.

mfg
kuno


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03.02.2019 um 19:12
.TheEndIsNear. schrieb:Man dürfte der Partei keinen Grund zur Opferrolle geben und sie rein Inhaltlich angreifen.
Ich denke, dass die AfD sich an ihrem Inhalt selbst schon als keine "Alternative" für unseren Staat entlarven ließe.
Was meinst du wohl, weshalb Teile der Partei vom Verfassungsschutz beobachtet werden?
Bestimmt nicht, weil sie bunte Krawatten tragen ...


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03.02.2019 um 19:30
@.TheEndIsNear.
.TheEndIsNear. schrieb:Man dürfte der Partei keinen Grund zur Opferrolle geben
Das dürfte eine AfD nicht jucken. Wenn man ihr keinen Grund gibt, erfinden sie einfach einen. So einfach, wie du dir das denkst, lassen die sich ihre Opferrolle bestimmt nicht wegnehmen. :D


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03.02.2019 um 19:50
kuno7 schrieb:Welche anderen Parteien werden denn "nicht öffentlich" beobachtet?
Die Linke wurde beispielsweise beobachtet, öffentlich war soweit ich weiß nur das Statement 2014, dass die Beobachtung eingestellt wurde.


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03.02.2019 um 19:58
@.TheEndIsNear.

Das die Linke vom VS beobachtet wurde war genauso öffentlich, wie bei der AfD. Das einzige, was bei der AfD ungewöhnlich is, dass der VS sie öffentlich zum Prüffall erklärt hat. Das hätte so nich sein müssen, is jatz aber auch nich soo schlim, finde ich.

mfg
kuno


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03.02.2019 um 20:04
kuno7 schrieb:tut man ja, denn wenn sich mancher AfDler rassistisch äußert und die AfD dies nich ahndet, dann kann man der Partei durchaus vorwerfen, Rassismus zu tolerieren. Für dich is dies dann aber "abstempeln und dämonisieren".
Sie schlüpfen also auch ohne Grund in die Opferrolle und du siehst sie ja auch dort.
Es sind nicht einzelne AFD-Mitglieder die sich rassistisch äußern, in der Öffentlichkeit sieht das zwar so aus als wären es nur Einzelne, aber die Partei ist ja auf diese Kurs ausgelegt.
Andere Verlautbarungen aus der AFD würden ja merkwürdig wirken, denn die Partei hat sich festgelegt auf diesen ausländerfeindlichen /antisemitischen Kurs.

Wenn aus der NPD jetzt plötzlich ausländerfreundliche Töne kommen würden, wäre das ja auch für deren Wähler auch unglaubwürdig.


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03.02.2019 um 20:07
.TheEndIsNear. schrieb:Ich denke, dass die AfD sich an ihrem Inhalt selbst schon als keine "Alternative" für unseren Staat entlarven ließe.
Das hat die AFD sich schon längst, da braucht man nicht mehr suchen !

Ich finde es schon unfreiwillig komisch das hier immer neue User auftauchen und meinen die AFD wäre ja doch ganz toll, hätte nur eine "schlimme Kindheit" gehabt.


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03.02.2019 um 20:20
che71 schrieb:Es sind nicht einzelne AFD-Mitglieder die sich rassistisch äußern, in der Öffentlichkeit sieht das zwar so aus als wären es nur Einzelne, aber die Partei ist ja auf diese Kurs ausgelegt.
Das die AfD diesen Kurs von der Spitze aus mit trägt, kann man schon so sehen. Da ich aber nich alle Äußerungen aller AfD Mitglieder kenne, behaupte ich auch nur das, waqs ich im Zweifel auch belegen kann.
Pauschalisierungen versuche ich möglichst zu meiden.

mfg
kuno


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03.02.2019 um 20:21
che71 schrieb:ch finde es schon unfreiwillig komisch das hier immer neue User auftauchen und meinen die AFD wäre ja doch ganz toll, hätte nur eine "schlimme Kindheit" gehabt.
@che71
Was meinst du mit „schlimme Kindheit“ ?


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03.02.2019 um 20:36
.TheEndIsNear. schrieb:Was meinst du mit „schlimme Kindheit“ ?
Ich habe manchmal das Gefühl das wir ja schon darüber froh sein müssen, dass die AfD "nur" ein bisschen völkisch rüberkommt und nicht wirklich eine "Endlösung" für nicht volksdeutsche Deutsche anstrebt.
Besonders die Fanboys der AfD die nicht in der Lage oder Willens sind mal selbständig zu recherchieren vermitteln mir dieses Gefühl.
Ist mitunter gruselig :O


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03.02.2019 um 21:16
@.TheEndIsNear.
.TheEndIsNear. schrieb:Was aber noch viel schlimmer ist, dass diese demokratische Partei in politisch diskriminiert wird.
Die AfD ist demokratisch gewählt. Mehr aber auch nicht. Wäre sie eine demokratische Partei, gäbe es keine Veranlassung für den Verfassungsschutz, diese näher unter die Lupe zu nehmen.
Da du des Lesens mächtig bist ab hier folgend:

2. Verfassungsfeindliche Bestrebungen
https://netzpolitik.org/2019/wir-veroeffentlichen-das-verfassungsschutz-gutachten-zur-afd/#2019-01-15_BfV-AfD-Gutachten_...

Die Tücken der Demokratie am Beispiel:
Wir gehen in den Reichstag hinein, um uns im Waffenarsenal der Demokratie mit deren eigenen Waffen zu versorgen. Wir werden Reichstagsabgeordnete, um die Weimarer Gesinnung mit ihrer eigenen Unterstützung lahmzulegen. Wenn die Demokratie so dumm ist, uns für diesen Bärendienst Freifahrkarten und Diäten zu geben, so ist das ihre eigene Sache. Wir zerbrechen uns darüber nicht den Kopf. Uns ist jedes gesetzliche Mittel recht, den Zustand von heute zu revolutionieren. […] Wir kommen nicht als Freunde, auch nicht als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafherde einbricht, so kommen wir."
https://de.wikiquote.org/wiki/Joseph_Goebbels
"Wir kommen nicht als Freunde, auch nicht als Neutrale. Wir kommen als Feinde! Wie der Wolf in die Schafsherde einbricht, so kommen wir." Joseph Goebbels, 1928

"Wir müssen uns entscheiden, ob wir Schafe oder Wölfe sein wollen. Und wir entscheiden uns dafür, Wölfe zu sein." Björn Höcke, 2018

Nein, die Parallele zwischen Goebbels- und Höcke-Zitat ist kein Zufall, wie MONITOR schon im Dezember 2015 gezeigt hat.
https://www.facebook.com/monitor.wdr/posts/wir-kommen-nicht-als-freunde-auch-nicht-als-neutrale-wir-kommen-als-feinde-wi...
JoschiX schrieb:Besonders die Fanboys der AfD die nicht in der Lage oder Willens sind mal selbständig zu recherchieren vermitteln mir dieses Gefühl.
Ist mitunter gruselig :O
Was den Thread hier betrifft, ist doch alles in dezidierter Form belegt worden. Gruselig ist, dass die Belege nicht gelesen werden sondern immer wieder die gleiche Leier von demokratischer Partei blablabla abgespielt wird, in regelmäßigen Abständen. Die FanBase suhlt sich in der gleichen Opferrolle wie ihre Gurus.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

03.02.2019 um 21:20
kuno7 schrieb:Das die AfD diesen Kurs von der Spitze aus mit trägt, kann man schon so sehen. Da ich aber nich alle Äußerungen aller AfD Mitglieder kenne, behaupte ich auch nur das, waqs ich im Zweifel auch belegen kann.
Pauschalisierungen versuche ich möglichst zu meiden.
Dazu braucht man nur die Rede Gaulands zu "Leistungen der Deutschen Soldaten in beiden Weltkriegen":
Gauland forderte in der Rede außerdem eine Neubewertung der Taten deutscher Soldaten in beiden Weltkriegen. Wenn Franzosen und Briten stolz auf ihren Kaiser oder den Kriegspremier Winston Churchill seien, „haben wir das Recht, stolz zu sein auf Leistungen deutscher Soldaten in zwei Weltkriegen“, sagte der AfD-Vize.

https://www.welt.de/politik/deutschland/article168663338/Gauland-fordert-Recht-stolz-zu-sein-auf-Leistungen-in-beiden-We...

Das ist Geschichtsrevisionismus par excellence ! Oder macht Gauland Germar Rudolf nach ?!



Oder die Alice aus dem Wunderland:
Der Zeitung zufolge heißt es in der E-Mail vom 24. Februar 2013 in Originalschreibweise: „Der Grund, warum wir von kulturfremden Voelkern wie Arabern, Sinti und Roma etc ueberschwemmt werden, ist die systematische Zerstoerung der buergerlichen Gesellschaft als moegliches Gegengewicht von Verfassungsfeinden, von denen wir regiert werden.“ Zudem werde in dem Schreiben die Bundesregierung von Angela Merkel (CDU) verunglimpft: „Diese Schweine sind nichts anderes als Marionetten der Siegermaechte des 2. WK und haben die Aufgabe, das dt Volk klein zu halten indem molekulare Buergerkriege in den Ballungszentren durch Ueberfremdung induziert werden sollen“, zitiert das Blatt weiter. Ferner werde kritisiert, dass Deutschland nicht souverän und die Justiz bis hinauf zum Bundesverfassungsgericht korrumpiert sei.
http://www.haz.de/Nachrichten/Politik/Deutschland-Welt/Diese-Schweine-sind-nichts-anderes-als-Marionetten

Reichsbürgerschwachsinn aller erster Kajüte !
Nachher hat sie dann behauptet, das wäre eine Fälschung ?!

Und dann so etwas:
Nun aber zeichnet sich eine Kehrtwende ab: Weidel lässt nicht länger behaupten, dass die Nachricht gefälscht sei.

Der Rechtsanwalt der 38-Jährigen schickte der WELT AM SONNTAG am 14. September ein vierseitiges Schreiben.
Darin ist keine Rede mehr von „Fälschung“. Weidel besteht zudem bislang weder auf eine Unterlassung noch auf einen Widerruf.
https://www.welt.de/politik/deutschland/article168695526/AfD-Spitzenkandidatin-Weidel-spricht-nicht-mehr-von-Faelschung....

Es ist schon komisch, Weidel streitet erst alles ab und gibt es dann indirekt zu ?!
.TheEndIsNear. schrieb:Was meinst du mit „schlimme Kindheit“ ?
Das sagt man doch immer, wenn jemand nicht für etwas nicht verantwortlich sein will.
Im Falle der AFD, ist wohl die Gesellschaft oder sonst wer schuld, das sie so eine rechtsextreme/antisemitische Einstellung haben.


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Wie geht es weiter mit der AfD?

03.02.2019 um 21:33
@che71 @eckhart

Auch Gauland wird vermutlich Observationsobjekt:
Der Verfassungsschutz überprüft die AfD und listet deren rechtsnationalen "Flügel" sowie die Nachwuchsorganisation Junge Alternative als Verdachtsfälle. Nun könnte auch der Partei-Vorsitzende Gauland in den Fokus geraten - wegen seiner Nähe zum "Flügel".
https://www.n-tv.de/politik/Verfassungsschutz-koennte-AfD-Chef-ins-Visier-nehmen-article20840570.html

Was heißt hier Nähe?
Gauland ist Mitunterzeichner der "Erfurter Resolution", die Geburtsstunde des völkischen Flügels.
Siehe hier > Erstunterzeichner: als dritter, nach Höcke und Poggenburg
https://www.derfluegel.de/2015/03/14/die-erfurter-resolution-wortlaut-und-erstunterzeichner/

Reminder:
Beitrag von tudirnix, Seite 3.080
Beitrag von tudirnix, Seite 3.084


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