AfD

@aliM.

Das ist jetzt whataboutism, der darauf zielt, dass du möchtest, dass Deutschland von Russland im Handstreich eingenommen werden kann. Okay...

Es geht hier aber darum, dass die AfD in Sachsen-Anahlt vorhat, den Weg für die Diktatur zu bereiten (an der Migration ändert sich ja nichts) und deshalb nicht explizit sagt, dass es Ministerien, welche Lehr- und Wissenschaftsfreiheit stehen, in ein völkisch-nationalistisches Propagadaministerium "zusammenzulegen".

Panaetius schrieb:Das ist jetzt whataboutism, der darauf zielt, dass du möchtest, dass Deutschland von Russland im Handstreich eingenommen werden kann. Okay...

Stehst du unter Drogen ?

@aliM.

Nein, sondern du möchtest, dass nicht in die Bundeswehr investiert wird (das Sondervermögen ist für die Bundeswehr). Das ist die AfD-Positon, die außerden ist, dass Deutschland alles östlich von Deutschland Russland überlassen soll, damit es dann selbst völlig ungeschützt ist. Das ist nachvollziehbar, wenn man die übrigen Ziele der AfD - die ohne die Unterstützung Russlands nicht zu haben sind - betrachtet.

Panaetius schrieb:Nein, sondern du möchtest, dass nicht in die Bundeswehr investiert wird (das Sondervermögen ist für die Bundeswehr).

Man könnte auch einfach dafür sein, dass in die Bundeswehr investiert wird und dass man klar benennt, dass dafür zusätzlich Schulden notwendig sind - statt von Sondervermögen zu schwadronieren. Das ist z.B. mein Standpunkt .

ich finde deine Spekulationen darüber "was ich möchte" etwas anmaßend ;-) .

@aliM.

Der FDP ging es bei dem Sondervermögen für die Bundeswehr darum, die verfassungsrechtlich vorgesehene Schuldengrenze grundsätzlich einzuhalten, um auf Dauer sparen zu können. Hat alles nichts damit zu tun, dass die AfD in Sachsen-Anhalt darauf zielt, eine Diktatur vorzubereiten und deshalb nicht sagt, welche Ministerien in das Propagandaministerium umgewandelt werden sollen.

aliM. schrieb:ich finde deine Spekulationen darüber "was ich möchte" etwas anmaßend ;-) .

Aus deinen "Ausführungen" zu Migration ging ja bereits hervor, welche Partei du gerne an der Macht hättest, und bekannt ist auch, was diese plant.

Lepus schrieb:Er sagt übrigens nicht welche Ministerien.
Daher vermute ich, wie bei allen anderen Punkten, dass das eh nur Blabla ist.

Dabei soll es sich vor allem um ein riesiges Ministerium aus Bildung, Wissenschaft und Kultur handeln, um so die rechte Kulturrevolution schneller auf allen Ebenen voranbringen zu können.

Lepus schrieb:Ich glaube auch nicht, dass man einfach so Ministerien abschaffen kann, oder?

Die Landesregierung Sachsen-Anhalt darf die Ministerien organisatorisch neu ordnen. Artikel 68 (3) Nr. 3 der Landesverfassung bestimmt:

Die Landesregierung beschließt in ihrer Gesamtheit insbesondere über […] die Abgrenzung der Geschäftsbereiche […].

Quelle: https://www.landesrecht.sachsen-anhalt.de/bsst/document/jlr-VerfSTpArt68

Damit entscheidet das gesamte Kabinett darüber, welche Aufgaben welchem Ministerium zugeordnet werden.
Noch deutlicher regelt § 8 (3) des Organisationsgesetzes Sachsen-Anhalt:

Die Landesregierung legt die Zahl und die Geschäftsbereiche der obersten Landesbehörden fest und gibt diese im Ministerialblatt für das Land Sachsen-Anhalt bekannt.

Quelle: Gesetz über die Organisation der Landesverwaltung Sachsen-Anhalt (Organisationsgesetz Sachsen-Anhalt - OrgG LSA) Vom 27. Oktober 2015, S. 6

Auf dieser Grundlage kann die Landesregierung die Zahl der Ministerien verringern oder erhöhen, Geschäftsbereiche zusammenlegen und Ministerien neu bezeichnen. Die Begriffe „Abschaffung“, „Zusammenlegung“ oder „Umbenennung“ stehen zwar nicht ausdrücklich im Gesetz, rechtlich erfolgen diese Änderungen aber durch die Festlegung der Zahl und der Geschäftsbereiche der Ministerien.

Ich habe ja vor, in den nächsten Wochen mal nach Sachsen-Anhalt zu fahren. Zum einen will ich mir mal selbst vor Ort ein Bild zu machen, wie die Leute momentan so drauf sind und was sie so reden (in der Straßenbahn, beim Bäcker, etc.). Zum anderen möchte ich mir noch einmal die Bauhaus-Einrichtungen in Dessau anschauen, bevor die AfD anfängt, denen das Leben schwer zu machen (der AfD scheint das Thema Bauhaus ja ein Dorn im Auge zu sein).

Panaetius schrieb:Aus deinen "Ausführungen" zu Migration ging ja bereits hervor, welche Partei du gerne an der Macht hättest, und bekannt ist auch, was diese plant.

Weil ich bei der Migration auch Nachteile sehe und für eine Steuerung und Migration bin, kannst du mich einer Partei zuordnen? Erstaunlich.

martenot schrieb:Zum anderen möchte ich mir noch einmal die Bauhaus-Einrichtungen in Dessau anschauen, bevor die AfD anfängt, denen das Leben schwer zu machen

1983: Besuchen Sie Europa (solange es noch steht).
2026: Besuchen Sie Sachsen-Anhalt, solange es noch geht.

Meine Freundin (100% schwerbehindert und Asperger-Autismus, infolge dessen nicht in der Lage 40h/Woche zu arbeiten) macht sich auch schon Gedanken, wohin sie denn auswandert nach der Machtergreifung der AfD auf Bundesebene.


"Einigkeit und Recht und Freiheit
für das deutsche Vaterland!
Danach lasst uns alle streben,
brüderlich mit Herz und Hand!"
Bei der AfD sehe ich halt ganz viel von diesen Punkten verletzt.

Grüße
Omega Minus

Panaetius schrieb:Der FDP ging es bei dem Sondervermögen für die Bundeswehr darum, die verfassungsrechtlich vorgesehene Schuldengrenze grundsätzlich einzuhalten, um auf Dauer sparen zu können. Hat alles nichts damit zu tun, dass die AfD in Sachsen-Anhalt darauf zielt, eine Diktatur vorzubereiten und deshalb nicht sagt, welche Ministerien in das Propagandaministerium umgewandelt werden sollen.

Und du glaubst, dass es dafür notwendig war die Schulden als Sondervermögen zu bezeichnen :-D ?

OmegaMinus schrieb:Meine Freundin (100% schwerbehindert und Asperger-Autismus, infolge dessen nicht in der Lage 40h/Woche zu arbeiten) macht sich auch schon Gedanken, wohin sie denn auswandert nach der Machtergreifung der AfD auf Bundesebene.

Darüber mache ich mir schon seit längerem Gedanken, und ich treffe schon vorbeugende Maßnahmen, die es mir ggf. erleichtern, hier schnell meine Zelte abzubrechen, wenn es sein muss. Ob ich am Ende vorrangig im Fokus irgendwelcher Feindseligkeiten der AfD stehen würde, kann ich noch nicht wirklich einschätzen, aber auf jeden Fall stelle ich mir ein Leben in einem AfD-regierten Deutschland nicht so angenehm vor, selbst wenn man nicht vorrangig drangsaliert wird.

Früher sagte man:
Der Optimist lernt Chinesisch.
Der Pessimist lernt Arabisch.
Der Realist lernt Schießen.

martenot schrieb:Darüber mache ich mir schon seit längerem Gedanken, und ich treffe schon vorbeugende Maßnahmen, die es mir ggf. erleichtern, hier schnell meine Zelte abzubrechen, wenn es sein muss. Ob ich am Ende vorrangig im Fokus irgendwelcher Feindseligkeiten der AfD stehen würde, kann ich noch nicht wirklich einschätzen, aber auf jeden Fall stelle ich mir ein Leben in einem AfD-regierten Deutschland nicht so angenehm vor, selbst wenn man nicht vorrangig drangsaliert wird.

Tja, mal schauen,wohin man auswandern kann. Eigentlich wollte ich schon erleben, wie mein Stiefenkel (*1.9.2025) sich so entwickelt und freue mich schon darauf, wenn er mich alleine besuchen kommen kann.

AfD: Apokalypse für Deutschland.

Grüße
Omega Minus

@aliM.

Hattest du hier nicht kritisiert, dass die Ableitung der Abwertung nicht-deutscher Ethnien durch den AfD-Begriff des Ethnpluralismus lediglich eine Schmutzkampange des Verfassungsschutzes sei?

aliM. schrieb:Durch einen CDU-Mann vom Verfassungsschutz. Beeindruckend.

aliM. schrieb:Ich dachte lediglich daran, wie andere CDU-Leute vom Verfassungsschutz ihren Auftrag verstanden haben ;-).

„Denn nicht allein der Verfassungsschutz ist dafür zuständig, die Umfragewerte der AfD zu senken“

Quelle: https://dip.bundestag.de/vorgang/aussage-des-pr%C3%A4sidenten-des-bundesverfassungsschutzes-bzgl-der-umfragewerte-der-afd/301949

Möchtest du denn hier öffentlich bestätigen, dass du nicht die AfD wählst? Was anderes hilft ja wohl jetzt nichts mehr.

aliM. schrieb:Und du glaubst, dass es dafür notwendig war die Schulden als Sondervermögen zu bezeichnen :-D ?

Erstmal ging es darum, überhaupt die Bundeswehr trotz Schuldenbremse zu finanzieren - offenbar bist du dagegen, und die Gründe sind auch klar.

Vor wenigen Tagen gab es übrigens ein Interview mit dem amerikanisch-deutschen Philosophen Jason Stanley, in dem er davor warnt, dass es in Deutschland sogar noch schlimmer kommen könnte als im MAGA-ICE-Amerika. Finde ich ganz lesenswert:

https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_101332232/usa-unter-trump-deutschland-und-afd-das-kann-auch-deutschland-bluehen-.html

martenot schrieb:Vor wenigen Tagen gab es übrigens ein Interview mit dem amerikanisch-deutschen Philosophen Jason Stanley, in dem er davor warnt, dass es in Deutschland sogar noch schlimmer kommen könnte als im MAGA-ICE-Amerika. Finde ich ganz lesenswert:

Natürlich, es gibt da ganz erhebliche Unterschiede: in den USA will Trump i.d.R. Menschen ausweisen, die sich tatsächlich illegal dort aufhalten, also weder in einem Asylverfahren stehen, anerkannt sind oder als abgelehnte geduldet. Diese Menschen sind als tatsächlich unmittelbar ausreisepflichtig, und die USA haben Rücknahmeabkommen mit zentral- und südamerikanischen Staaten.

Die AfD möchte dagegen das Asylrecht insgesamt abschaffen und Menschen "loswerden", die von keinem Land genommen werden würden.

Das sind ganz erhebliche Unterschiede.

@Vespasian
Danke für deine Mühe mir das rauszusuchen! :lv:

Vespasian schrieb:Dabei soll es sich vor allem um ein riesiges Ministerium aus Bildung, Wissenschaft und Kultur handeln, um so die rechte Kulturrevolution schneller auf allen Ebenen voranbringen zu können.

Ja, daran dachte ich auch.
Die Punkte vier und acht zielen auch darauf ab:

4. Weniger Geld für parteinahe Stiftungen sowie für verschiedene Programme im Bereich Demokratieförderung, etwa für «Schule ohne Rassismus – Schule mit Courage»

8. Neue Landeskampagne: #deutschdenken statt #moderndenken

Quelle:
https://www.watson.ch/international/deutschland/634660971-afd-stellt-100-tage-plan-vor-diese-wahl-wird-wegweisend-fuer-deutschland

martenot schrieb:Ich habe ja vor, in den nächsten Wochen mal nach Sachsen-Anhalt zu fahren. Zum einen will ich mir mal selbst vor Ort ein Bild zu machen, wie die Leute momentan so drauf sind und was sie so reden (in der Straßenbahn, beim Bäcker, etc.). Zum anderen möchte ich mir noch einmal die Bauhaus-Einrichtungen in Dessau anschauen, bevor die AfD anfängt, denen das Leben schwer zu machen (der AfD scheint das Thema Bauhaus ja ein Dorn im Auge zu sein).

Das ist cool! Wäre sehr interessant, wenn du hier darüber erzählen würdest.
Ich denke aber schon, dass viele Leute da dennoch based sind.
Und hoffentlich zur Wahl gehen...

OmegaMinus schrieb:Meine Freundin (100% schwerbehindert und Asperger-Autismus, infolge dessen nicht in der Lage 40h/Woche zu arbeiten) macht sich auch schon Gedanken, wohin sie denn auswandert nach der Machtergreifung der AfD auf Bundesebene.

Mir geht es ähnlich.
Und ich kann hier nicht weg, weil ich null Chance hätte woanders Fuß zu fassen, deswegen habe ich Angst.

martenot schrieb:Vor wenigen Tagen gab es übrigens ein Interview mit dem amerikanisch-deutschen Philosophen Jason Stanley, in dem er davor warnt, dass es in Deutschland sogar noch schlimmer kommen könnte als im MAGA-ICE-Amerika.

Ich habe mich immer gefragt, ob es hier genauso übel oder übler werden könnte, als in den USA unter Trump...

In Deutschland könnte es richtig schlimm werden. Schlimmer als in den Vereinigten Staaten. Denn die rechten Kräfte – darunter die AfD – sind hier einfach so radikal. Aus den USA kennt man diese Videos, wie Migranten von ICE-Beamten aus Autos gezerrt werden und ihnen vor den Augen ihrer Kinder Handschellen angelegt werden. Das kann auch Deutschland blühen, hier kann es sogar noch übler werden. Dieses schlimme Wort von der "Remigration" ist ja aus Österreich und Deutschland in die USA gelangt.

Quelle:
https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/gesellschaft/id_101332232/usa-unter-trump-deutschland-und-afd-das-kann-auch-deutschland-bluehen-.html

Ja, ich habe auch Angst, weil ich mich auch als absolutes AfD-NoGo identifiziere. Und auch ich sehe finanziell und auch unter etlichen anderen Aspekten keine realistische Möglichkeit, Deutschland im Ernstfall (AfD-Regierung) zu verlassen.

Ich vermute, dass es ganz vielen Leuten so geht. Gerade Personen mit der Kombi prekäre Allgemeinsituation sogar im noch demokratisch aufgestellten Land.

Eisenhut schrieb:Ich vermute, dass es ganz vielen Leuten so geht. Gerade Personen mit der Kombi prekäre Allgemeinsituation sogar im noch demokratisch aufgestellten Land.

Das Problem scheint mir zu sein, dass all diese Menschen, die sich vor einer AfD-Regierung Sorgen machen, nicht gehört werden bzw. sich nicht ausreichend Gehör verschaffen. Nach wie vor habe ich den Eindruck, dass die AfD von vielen Leuten verharmlost wird, im Sinne von "ist doch nicht so schlimm, warten wir doch mal ab", und wer ernsthaft Bedenken und Sorgen äußert, wird nicht ernst genommen oder als Schwarzseher bezeichnet.

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-kabarettist-uwe-steimle-singt-ddr-hymne-tino-chrupalla-und-ulrich-siegmund-stimmen-ein-a-528664c3-14bd-4f4d-b611-a0b4e7bee16b

Die Parteispitze der AfD in Sachsen Anhalt singt die Nationalhymne...der DDR. Aber naja, laut Weidel war der Hitler ja auch links, daher passt das super ins Bild :D

Und hat Björn Höcke nicht gesagt, im Westen leben deutsch sprechende Amerikaner und im Osten noch Deutsch sprechende Deutsche? Er habe das irgendwo gelesen, meinte er zur Schweizer Weltwoche. Ja, ich weiss wo er das gelesen hat, bei Russia Today, die Aussage stammt von Margarita Simonjan, einer der wichtigsten Akteurinnen innerhalb der russischen Propaganda-Bubble.

https://www.focus.de/politik/deutschland/hoeckes-deutschland-satz-ist-ausgrenzung-nach-postleitzahl_3a497f6f-92f1-4d2d-af28-cf263bbd354a.html

Das fanden viele in der Partei natürlich nicht so gut, aber das ist dem Höcke-Flügel egal. Seine Thüringer AfD stellt auch fleissig kleine Anfragen die sehr detailliert unsere kritische Infrastruktur durchleuchten...der Innenminister in Thüringen verdächtigte die AfD sogar der Spionage für Russland, diese Ansicht wird von mehreren Innenexperten des Bundestags geteilt.

https://www.spiegel.de/politik/thueringen-innenminister-georg-maier-erneuert-spionagevorwuerfe-gegen-die-afd-a-dc9b1ece-4c49-4254-9277-95148ef3fca7

https://taz.de/Debatte-zu-AfD-Anfragen/!6123378/

Aber wie läuft es im Westen? AfD-Politiker belästigen öffentlich Migranten indem sie ihnen vor laufender Kamera Besen in die Hand drücken und sie auffordern die Straße zu putzen und sie dabei herabwürdigen. Derartige Demütigungsrituale gab es schon im Dritten Reich. Nannte man "Reibpartie"

https://www1.wdr.de/nrw/ruhrgebiet/gelsenkirchen/ruecktritt-forderung-afd-videos-putzen-100.html
https://www1.wdr.de/nrw/ruhrgebiet/gelsenkirchen/gelsenkirchen-entsetzen-afd-video-putzen-100.html
Wikipedia: Reibpartie

@Cthulhus_call
Das mit der Singerei kann man noch unter irgendwie schräg abhaken (immerhin hat die DDR Hymne ne schöne Melodie), aber so Aussagen find ich dann doch arg drüber. Satire und schwarzer Humor in allen Ehren und ich bin wahrlich kein Fan der CDU, im Gegenteil - aber hier find ich, ist ne Grenze überschritten:

Steimle trieb die Wortspiele im Zusammenhang mit dem Merkel-Porträt danach noch weiter: »Im Moment hängt sie erstmal, und wenn alle Stränge reißen oder der Nagel bricht, dann stellen wir sie an die Wand. Uns wird schon was einfallen.«
...
wenn ich Friedrich Merz sehe, frage ich mich manchmal: Wo ist eigentlich Stauffenberg, wenn man ihn mal wirklich braucht?«

Quelle: https://www.spiegel.de/politik/deutschland/sachsen-anhalt-kabarettist-uwe-steimle-singt-ddr-hymne-tino-chrupalla-und-ulrich-siegmund-stimmen-ein-a-528664c3-14bd-4f4d-b611-a0b4e7bee16b