AfD

behind_eyes schrieb:Weil ich auf deine wiederholte Gegenfrage hinweise, alles klar ;-)

Nein, deshalb nicht. ;-)

behind_eyes schrieb:Das verstehe ich nicht.

Das glaube ich dir nicht.

behind_eyes schrieb:Das erklärt nicht deine Einschätzung, nach der war gefragt.

Doch eigentlich schon.

behind_eyes schrieb:Nö, der Reihe nach.

Ich habe geantwortet.

Darüber hinaus: warum stellst du mir diese Frage?
Ich habe nie irgendwas in der Richtung behauptet (was schon wieder eine implizite Antwort auf deine Frage ist).

Lass mich raten, du spielst weiter Kindergarten und beantwortest auch diesmal wieder nicht, wer denn sowas behauptet hat?

Groucho schrieb:Darüber hinaus: warum stellst du mir diese Frage?
Ich habe nie irgendwas in der Richtung behauptet (was schon wieder eine implizite Antwort auf deine Frage ist).

Entschuldigung für die Frage.

Groucho schrieb:Lass mich raten, du spielst weiter Kindergarten und beantwortest auch diesmal wieder nicht, wer denn sowas behauptet hat?

Korrekt. Gründe wurden genannt, immer der Reihe nach.

wie seht ihr das? sind die rassistischen Ausschreitungen einiger Mitglieder nur Einzelfälle, oder ist das ein Teil des Parteiprogrammes? ich finde das die leitenden Mitglieder wie Herr Chruppalla oder auch Frau Weidel mit voller Härte ahnend müssen und ggf. mit Ausschlus aus der Partei ahnden sollten.

eckhart schrieb:Und nochwas überaus skuriles, meiner Meinung nach.
Ich kann es nicht glauben!

Weimer sagte: "Auf dem Parteitag wurde ein Antrag gestellt, man solle christliche Feiertage abschaffen und germanische einführen – Wintersonnenfest, Julfest und solche Dinge. Das ist schon ein krasser Eingriff in unser kulturelles Selbstgefühl."

Quelle: https://www.t-online.de/nachrichten/deutschland/innenpolitik/id_101345582/afd-abschaffung-von-weihnachten-kulturstaatsminister-weimer-warnt.html

Dieselben Leute, die seit Jahren rumhetzen, Rotz und Wasser heulen und den Untergang des Abendlandes prophezeien, sobald ein Weihnachtsmarkt irgendwas mit Winter im Namen trägt und der Martinszug als Laternenumzug angekündigt wird?

behind_eyes schrieb:Gründe wurden genannt, immer der Reihe nach.

Lass gut sein, ich hatte schon dreimal geantwortet.

Aber ich verstehe, dass dir das peinlich ist auf die Frage zu antworten.

nietzke schrieb:sind die rassistischen Ausschreitungen einiger Mitglieder nur Einzelfälle, oder ist das ein Teil des Parteiprogrammes?

Die Partei zeichnet sich durch Rassismus und einen Hang zum Faschismus aus.

Groucho schrieb:Lass gut sein, ich hatte schon dreimal geantwortet.

Ja Kindergarten so wie du sagst.

Groucho schrieb:Aber ich verstehe, dass dir das peinlich ist auf die Frage zu antworten.

Der Reihe nach gerne.

Neustarter schrieb:Hin wie her also eine reichlich verfahrene Situation, in der die CDU derzeit steckt.

Auf jeden Fall. Die Partei hat den Spagat noch vor sich, wo sie sich von einem Teil Ihrer Mitglieder verabschieden muss. Die sind eben genauso rassistisch wie die AfD - zusätzlich aber noch machtgeil und geschichtsvergessen.

nietzke schrieb:sind die rassistischen Ausschreitungen einiger Mitglieder nur Einzelfälle

Nein, das ist Programm dort. Wie kommst du darauf, das dies Einzelfälle sind? Arbeitest du bei der Polizei?

SvenLE schrieb:Die Partei hat den Spagat noch vor sich, wo sie sich von einem Teil Ihrer Mitglieder verabschieden muss. Die sind eben genauso rassistisch wie die AfD - zusätzlich aber noch machtgeil und geschichtsvergessen.

@SvenLE
Du weckst Erinnerungen an meine Kindheit. Wir haben 1968 in meiner Schulklasse viel über CDU-Politiker am rechten Rand diskutiert, ich hatte Verbindungen zu Studierenden, die trauten mir als wesentlich Jüngerem gar nicht zu, mich damit auszukennen.
Als 2013 plötzlich Gauland (AfD) auftauchte, wusste ich gleich, "sie sind wieder da".

Ja der "Häutungsprozess" wird schnerzhaft werden. Ich erinnere an Werteunion und https://www.kas.de/de/web/die-politische-meinung/artikel/detail/-/content/rechte-positionen-in-der-cdu

Aber wir müssen zurück zur AfD!
Gestern bei Illner im ZDF:

„Vor der AfD hat jeder tausendfach mehr Sorge als vor Le Pen“
„Das ist das eine Schreckensszenario, das niemand will in Europa“, warnte die Politikwissenschaftlerin Liana Fix und fügte hinzu: „Vor der AfD hat jeder tausendfach mehr Sorge als vor Le Pen, weil sich die AfD radikalisiert und nicht in den Mainstream übergeht.“

Die Lösung könne aber auch nicht sein, dass Deutschland auf eine weitere Aufrüstung verzichte. Es sei schließlich schwer bestreitbar, dass sich die USA zurückziehe. Deshalb sei es laut Fix entscheidend, in welcher Form die Aufrüstung umgesetzt werde. „Wir müssen noch mehr darauf achten, wie wir es in die europäische Aufrüstung einbetten“, stellte sie heraus: „Ein militärisch starkes Deutschland ist nur so lange akzeptabel, wie es in Europa tief integriert ist – genau das ist das, was die AfD nicht möchte.“

Quelle: https://www.merkur.de/politik/expertin-warnt-bei-illner-vor-schreckensszenario-unter-afd-regierung-das-will-niemand-in-europa-zr-94412517.html

Oder hat Armin Laschet unrecht mit seiner Einschätzung der AfD?

Grund: provozierende Sprüche des AfD-Politikers Rüdiger Lucassen (74) gegen die EU.

„Sie reden absichtlich abstrakt über Europa. Sie sagen es extra so unklar, weil Sie eine schwache EU wollen, aber kein institutionell starkes Europa. Solange Sie sich nicht klar zum europäischen Einigungsprozess der Nachkriegsjahre von Adenauer und (dem französischen EU-Mitgründer) Schuman und anderen bekennen, sind Sie eine Gefahr. Genau solche Befürchtungen in der Welt entstehen wegen solcher Sprüche, wie Sie sie gerade gemacht haben. Wenn Sie an Adenauersche und Kohlsche Politik herangehen, mit solchen nebulösen Beschreibungen, dann werden Sie immer den Widerstand eines Christdemokraten erfahren!“

Quelle: https://www.bild.de/politik/politik-talkshows-im-tv-talk-kritik/sie-sind-eine-gefahr-laschet-rastet-wegen-afd-politiker-aus-6a629d24efccf0c0d55374dd

Socialme schrieb:letztens jemand mit der Machete unterwegs gewesen uvm.

Eine Falschaussage lebt ewig, sollte man wissen.

Simon Lansmann möchte ja gerne in den Landtag Sachsen-Anhalt.
Wird bestimmt interessant, hat der Gute doch anscheinend beste Verbindung zu Neonazis.
Kamerad, der er ist, hat er die Kumpels zum Feiern eingeladen.

Wie es in dem Bericht weiter heißt, soll bei der Feier auf dem Hof des AfD-Stadtrats am Abend des 20. Juni in Ipse, unweit von Gardelegen nördlich von Magdeburg, ein völkisches Ritual abgehalten worden sein. Später sei auf dem Gelände des landwirtschaftlichen Betriebs in der Altmark ein Kampflied der Hitlerjugend (HJ) erklungen.
...
Das Fest des 43-Jährigen beschäftigt demnach inzwischen Sicherheitsbehörden mehrerer Bundesländer. Aus Brandenburg soll ein AfD-Mann angereist sein, der früher als Mitglied der Neonazi-Gruppe geführt wurde, aus Nordrhein-Westfalen ein völkischer Aktivist, der wegen eines mutmaßlichen Verstoßes gegen das Waffengesetz im Visier der Ermittler sei, und aus Sachsen-Anhalt eine Szenegröße, die dem Umfeld von Ralf Wohlleben zugerechnet wird, einem Waffenbeschaffer der Neonazi-Terrorzelle NSU.
„Das Treffen legt den Verdacht nahe, dass die verbotene Artgemeinschaft weitergeführt wird“, sagte der Rechtsextremismusforscher Gideon Botsch von der Universität Potsdam dem Magazin. Bei der Feier in der Altmark seien anscheinend Netzwerke zusammengetroffen, die bis ins Umfeld des Rechtsterrorismus hineinreichten, sagte er. Einige der mutmaßlichen Besucher hätten in der Vergangenheit zum „härtesten Kern des gewaltorientierten Neonazismus“.

Wie das Magazin weiter schreibt, habe auch Lansmanns Partnerin, die mit ihm eine Rinderzucht betreibe, einst auf einer Mitgliederliste der „Artgemeinschaft“ gestanden. Auf Nachfrage teilte sie über einen Anwalt mit, diese sei „für ihr heutiges Leben ohne Bedeutung“, einer Nachfolgeorganisation gehöre sie nicht an.

https://www.tagesspiegel.de/politik/fest-mit-neonazis-afd-landtagskandidat-in-sachsen-anhalt-soll-verbindung-zu-verbotener-gruppe-haben-15871822.html
Wie verblendet/verblödet ähm sonderbegabt muss man sein, um so ein Gesocks zu unterstützen?

emanon schrieb:Wie verblendet/verblödet ähm sonderbegabt muss man sein, um so ein Gesocks zu unterstützen?

Das bringt mich geradezu auf Gedanken:

Der Vorschlag wirkt pragmatisch: Statt die gesamte AfD zum Gegenstand eines mehrjährigen Mammutverfahrens zu machen, soll gezielt dort angesetzt werden, wo die Partei offenkundig und seit langem die extremistischste Prägung aufweist. Solch ein "kleines Verbotsverfahren" wäre schneller, überschaubarer und – wegen der durchgehenden Nähe zu NPD-Forderungen – nach allgemeiner Einschätzung auch aussichtsreicher.

Im politischen Gespräch ist oft ein scheinbar simples Argument gegen ein Teilverbotsantrag gegen einzelne Landesverbände zu hören: Art. 21 Abs. 2 Grundgesetz (GG) spreche vom Verbot von "Parteien", § 43 Bundesverfassungsgerichtsgesetz (BVerfGG) nenne nur den Antrag gegen "eine Partei" – also müsse immer die Gesamtpartei Antragsgegnerin sein. Landesverbände seien allenfalls im Urteilstenor zu erfassen, nicht aber im Antrag. Diese Lesart wirkt zunächst einleuchtend, greift aber rechtlich zu kurz. Denn sowohl das BVerfGG als auch das Grundgesetz selbst weisen auf ein differenzierteres Verständnis hin, das ein Teilverbot nicht nur erlaubt, sondern geradezu nahelegt.

Was das Bundesverfassungsgericht entscheiden kann – darf auch beantragt werden
Ausgangspunkt ist § 46 Abs. 2 BVerfGG. Die Vorschrift regelt, wie das Bundesverfassungsgericht über einen Verbotsantrag entscheidet. Die Feststellung der Verfassungswidrigkeit, so heißt es dort, "kann auf einen rechtlich oder organisatorisch selbständigen Teil einer Partei beschränkt werden."

Quelle: https://www.lto.de/recht/hintergruende/h/afd-verbot-landesverbaende-thueringen-bundesverfassungsgericht

In einer neue Studie des DIW Berlin bin ich dieser Frage nachgegangen. Die Analyse belegt ein AfD-Paradox: Regionen, die überproportional stark für die Partei stimmen, würden deutlich stärker unter ihrer Politik leiden als andere. Und nirgendwo gilt das mehr als in Sachsen-Anhalt. Die Studie simuliert die möglichen wirtschaftlichen Folgen zentraler AfD-Forderungen in der Bundespolitik, etwa die eines Austritts aus Euro und EU, einer Abschottung gegenüber Zuwanderung sowie massive staatliche Kürzungen. Die Ergebnisse zeigen, dass die Menschen in Sachsen-Anhalt dadurch im Durchschnitt jährlich rund 1.600 Euro pro Kopf an Einkommen verlieren dürften; zudem könnten dort rund 10.000 Arbeitsplätze verloren gehen. Obwohl vieles an der Unzufriedenheit der Menschen verständlich ist: Mit der Wahl der AfD würden sie sich selbst am meisten schaden.

Da hört man demnächst aus Sachsen-Anhalt wohl Heulen und Zähneklappern.
Schade, dass es auch

Die Analyse zeigt einen klaren Zusammenhang: Dort, wo die Bevölkerung altert, junge Menschen abwandern und die wirtschaftliche Verwundbarkeit besonders hoch ist, erzielt die AfD überdurchschnittlich hohe Stimmenanteile. Die Stärke der Partei ist systematisch mit der wirtschaftlichen, demografischen und sozialen Lage einer Region verbunden. Die mit Abstand wichtigste Variable ist die Demografie. Dort, wo besonders viele Menschen über 60 Jahre leben, und wo junge, gut ausgebildete Leute wegziehen, erzielt die AfD deutlich mehr Stimmen. Bemerkenswert ist der Befund zur Migration: Der Anteil von Ausländer*innen ist für die Stärke der AfD entweder irrelevant oder hängt sogar gegenteilig mit ihr zusammen. In Ostdeutschland war die AfD bei der Bundestagswahl 2025 gerade dort stärker, wo der Ausländeranteil ungewöhnlich gering war.

https://www.zeit.de/wirtschaft/2026-07/sachsen-anhalt-afd-landtagswahl-diw-studie
Vom Land, wo Neid und Missgunst sprießen, zum Land, wo Milch und Honig fließen?
Und das soll die AfD leisten?
Wer glaubt denn so einen Mist? :D

Ich denke, auf Marin Sichert lohnt es sich, zweimal drauf zu schauen!

BILD hat die Dokumente aus dem Ministerium vorliegen, mit denen Niedersachsens Innenministerium den AfD-Mann belastet. Zuerst berichtete „Nius“ darüber. BILD hat den Oldenburger Verfassungsrechtler Prof. Volker Boehme-Neßler (63) gebeten, die Vorwürfe zu prüfen. Sein Fazit: Die bislang bekannten Äußerungen rechtfertigen einen Wahlausschluss keinesfalls.

Quelle: https://www.bild.de/politik/inland/wahl-in-niedersachsen-jurist-zerlegt-vorwuerfe-gegen-afd-mann-sichert-6a62185e26ebb8e13e2eeaba

Es gibt nämlich eine zweite Version:

Zweifel an Sicherts Verfassungstreue wegen Äußerungen
Außerdem lieferte das Innenministerium den Angaben zufolge zahlreiche Hinweise auf Sicherts Aktivitäten in den sozialen Medien. Im Rahmen der Einzelfallprüfung habe eine Vielzahl von Äußerungen ermittelt werden können, die Zweifel an seiner Verfassungstreue begründen, heißt es im Votum des Innenministeriums zu Sichert, das dem NDR Niedersachsen vorliegt. Zunächst habe eine verharmlosende Aussage zum Nationalsozialismus festgestellt werden können. Auch sei bei Sichert ein ethnopluralistisches Weltbild erkennbar, heißt es in dem Votum weiter. Der Ethnopluralismus sei das zentrale Konzept der verfassungsschutzrelevanten sogenannten Neuen Rechten. Zudem könne bei ihm eine Migranten-, Asyl- und Fremdenfeindlichkeit beziehungsweise eine gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit vermutet werden.

Quelle: https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/friesland-afd-politiker-sichert-nicht-fuer-landratswahl-zugelassen,sichert-100.html

Sichert zeigte sich entsetzt über die Entscheidung des Wahlausschusses. In einem knapp zweiminütigen Video, das er am Dienstagabend in den sozialen Medien veröffentlichte, bezeichnete Sichert den Ausschluss als "Schande". Die Demokratie werde gefährdet, wenn Kandidaten vor Wahlen ausgeschlossen werden. Er sei absolut verfassungstreu, betonte er. Sowohl in dem Video als auch gegenüber dem NDR Niedersachsen kündigte Sichert an, mit allen juristischen Mitteln gegen den Ausschluss vorgehen zu wollen. Das allerdings ist erst nach der Kommunalwahl möglich - laut Gesetz per Einspruch beim neuen Kreistag oder Klage beim Verwaltungsgericht.

Quelle:

https://www.ndr.de/nachrichten/niedersachsen/oldenburg_ostfriesland/friesland-afd-politiker-sichert-nicht-fuer-landratswahl-zugelassen,sichert-100.html

Ich wünsche Martin Sichert von Herzen viel Erfolg bei seiner Klage und vollen Schadenersatz!

Ich denke, es gibt Sachen, die kann man sich nicht vorstellen!

@eckhart Also die Bild ist ja schon mal kein seriöses Blatt, noch verdächtiger wird es, wenn dieses Blatt Nius und Apollo zitiert. Und wenn dann noch ein " Experte" herangezogen wird, der eindeutig AfD affin ist, bin zumindest ich raus
https://x.com/NeBoehme/status/2075940238845698233?ref_src=twsrc%5Egoogle%7Ctwcamp%5Eserp%7Ctwgr%5Etweet

seli schrieb:Also die Bild ist ja schon mal kein seriöses Blatt

Aber hier erlaubt, oder?

seli schrieb:noch verdächtiger wird es, wenn dieses Blatt Nius und Apollo zitiert

Weil?

seli schrieb:Und wenn dann noch ein " Experte" herangezogen wird, der eindeutig AfD affin ist, bin zumindest ich raus

Klar bist du dann raus:

Volker Boehme-Neßler (* 28. September 1962 in Ludwigsburg) ist ein deutscher Rechtswissenschaftler und Professor für Öffentliches Recht und Medien- und Telekommunikationsrecht an der Carl von Ossietzky Universität Oldenburg.

Quelle: wiki

Oder hast du eine ähnliche Qualifikation?

Ich kann den link öffnen, bekomme aber ohne Anmeldung den Inhalt nicht. Könntest du bitte zitieren, worum es da geht?

Achja, und:

Boehme-Neßler ist seit den 1980er-Jahren SPD-Mitglied, sieht sich selbst politisch als Liberalen, der für die Freiheiten der Verfassung eintritt.[3]

Quelle: wiki

Soviel zur AfD-Affinität.

Yoshimitzu schrieb:Oder hast du eine ähnliche Qualifikation?

Argumentum ad verecundiam.

Yoshimitzu schrieb:Soviel zur AfD-Affinität.

Auch nicht beeindruckend. Eine persönliche Einschätzung. Sowas wie "Hitler war ein Linker".
Kann stimmen, muss aber nicht.
Sichert will den Fall ja durch alle notwendigen Instanzen prügeln, letztendlich wird also ein Gericht entscheiden.
Das abzuwarten halte ich für sinnvoller, als jetzt hier jeden Tag eine neue Sau/einen anderen Experten durchs Dorf zu treiben.

Yoshimitzu schrieb:Aber hier erlaubt, oder?

Wenn aber in einem Artikel direkt auf solche " alternativen Medien" hingewiesen wird, sollte man vorsichtig sein. So kann man deren Hetze auch in die Köpfe der Menschen bringen.

Yoshimitzu schrieb:Weil?

Eigentlich müsste das langsam jeder gemerkt und verstanden haben.

Yoshimitzu schrieb:Quelle: wiki

Yoshimitzu schrieb:Ich kann den link öffnen, bekomme aber ohne Anmeldung den Inhalt nicht. Könntest du bitte zitieren, worum es da geht?

Ich hatte hier schon einmal angemerkt, dass man sich nicht auf ( vlt. ältere Artikel) verlassen sollte, sondern nachlesen, was gewisse Leute in den SM so los lassen.
In dem Link bewirbt er ein Interview von Ulrich Siegmund bei Tichys Einblick als " Kluges und wichtiges Interview" und so füllt sich sein kompletter Account, inclusive Hetze gegen Karl Lauterbach und trotz angeblich selber Parteizugehörigkeit fordert er eine Aufarbeitung der Corona Maßnahmen, weil :

Doch ziemlich schnell sei als zweite Reaktion ein Aufatmen gekommen, erzählte der Rechtswissenschaftler dem Publikum: „Ich war regelrecht froh, dass die Jugend so dreist und frech war, sich den widersinnigen Maßnahmen zu widersetzen.“

Denn dass diese bewusst ergriffen wurden, um das Volk in Angst zu versetzen, sei ihm schnell klar geworden, so Boehme-Neßler weiter.

Quelle: https://www.nordkurier.de/regional/uckermark/bekannter-ertraegt-die-tagesschau-nicht-mehr-weil-sie-ihn-an-die-aktuelle-kamera-erinnert-4287274

Lepus schrieb:Ich glaube eh, dass sie nur als Feigenblatt dient und schnell von Höcke ersetzt wird.

superuschi schrieb:Sorry. Frau Weidel hat leider biss. Sie lässt sich nicht so schnell ersetzen.

Während Weidel bei AfD-Wählern beliebt ist, hat Höcke in der Partei mehr Rückhalt. Ein nicht unerheblicher Teil der Parteimitglieder sind Rechtsextremisten. Man will Höcke, braucht aber Weidel um Wahlen zu gewinnen. So meine Einschätzung.

superuschi schrieb:Da ist immer noch das Bundesverfassungsgericht.

Das Bundesverfassungsgericht hat aber im Zweifel keine Möglichkeit Urteile durchzusetzen, wenn sich die Regierung weigert ihrem Urteil zu folgen.

behind_eyes schrieb:Sehe ich genauso. Es ist jetzt schon mMn zu spät für ein Verbot ohne ein gefährdendes Vakuum zu erzeugen. Von Ausschreitungen bis staatsgefährdenden Bemühungen halte ich dann alles für möglich.

Aber die Gefahr ohne ein solches Verbot ist noch größer. Ich glaube auch nicht, das signifikante Teile der AfD-Wählerschaft wirklich Revoluzzer-Material sind. Wenn wir die AfD nicht verbieten, müssen wir uns in Jahren fragen lassen, warum diese Waffe im Arsenal der Demokratie verstaubt ist, während wir zugelassen haben, das eine rechtsextreme Partei die Macht übernommen hat.