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Europawahl 2019 und der gestoppte Wahlomat

690 Beiträge, Schlüsselwörter: Europawahl, Wahlomat Gesperrt

Europawahl 2019 und der gestoppte Wahlomat

17.07.2019 um 11:37
Glünggi schrieb:Als Eu Kommissionspräsidentin hät ich zbsp ne Morgerini viel besser gefunden... da sie die EU seit Jahren nach Aussen vertritt, ein EU Gesicht ist. Ne Morgerini bringe ich vielmehr mit der EU in Zusammenhang als mit Italien von wo sie stammt.
Tja, mag sein, das Problem ist eben das der Europäische Rat dem nicht zugestimmt hat. Vermutlich nicht mal Italien selbst
Glünggi schrieb:Wärend von der Leyen für Leute die nicht aus dem deutschsprachigen Raum stammen, sowas wie ein ausm Hut gezauberter Hase darstellt.
Interessant wo sie doch der Rat auf die Frau einigen Konnte und sie als Verteidigungsministerin wohl auch etwas bekannter war.
Glünggi schrieb:Die man vielleicht, wenn man sich mit internationaler Politik beschäftigt hat, als Aussenministerin Deutschlands kennt.
Ist sie nie gewesen..
Glünggi schrieb:Jetzt setzt man quasi ner eh schon von Deutschland dominierten Eu ne deutsche Kommissionspräsidentin hin... ich weiss nciht ob das ausserhalb Deutschlands auch Begeisterungsstürme auslöst.
Wäre ja schön wenn Deutschland die EU Dominieren würde, dann aber das ist ja irgendwie nicht so der Fall.

Und auch dir rate ich dich nochmal damit auseinanderzusetzen was die EU Kommission ist, was sie macht, was der Präsident macht und was er für Befugnisse hat. Interessant ist es durchaus warum man sich dort auf Leyen einigen konnte.


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17.07.2019 um 12:13
Für mich ist die EU jetzt derzeit nur ein unglaubwürdiger, verfilzter Laden.


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17.07.2019 um 12:13
Fedaykin schrieb:Vermutlich nicht mal Italien selbst
Vielleicht auch Morgerini selbst nicht... vielleicht will sie den bisherigen Job ja auch einfach gern weiterführen.
Ich habe sie ja auch nur als Beispiel genannt.
Wenns unbedingt ein Deutscher hätte sein müssen, dann halt ein Weber... auch wenn er mir nicht sympathisch ist. :D
Aber auch er ist immerhin in erster Linie als EU Politiker bekannt... und er hätte auch gewollt.
Fedaykin schrieb:nteressant wo sie doch der Rat auf die Frau einigen Konnte
Ich sprach nicht vom Rat sondern von den EU Bürgern.
Fedaykin schrieb:und sie als Verteidigungsministerin wohl auch etwas bekannter war.
Als Verteidigungsministerin Deutschlands.
Man muss sich schon intensiver mit der von der Leyen beschäftigen um ihre europäischen Ambitionen zu kennen, die sie sicherlich schon vor einigen Jahren hat durchblicken lassen. Aber ich konsumiere deutsche Medien.. ich kenne von der Leyen relativ gut. Im Ausland sieht man sie, wenn nur ganz kurz am Rande, in den Nachrichten.
Bei den meisten nicht deutschsprachigen EU Bürgern dürfte es heissen " von der was?"
Fedaykin schrieb:Ist sie nie gewesen..
Jaaa fail :D Verteidigungsministerin... mein ich. Als Aussenministerin würde man sie ja noch eher kennen.
Fedaykin schrieb:Wäre ja schön wenn Deutschland die EU Dominieren würde, dann aber das ist ja irgendwie nicht so der Fall.
Deutschland dominiert die EU wirtschaftlich.
Deutschland bringt schon als Wirtschaftsmacht genug in die Entscheidungen der EU mit ein... das muss nun nicht auch noch politisch unterstrichen werden.
Nun gut ich nehme von der Leyen beim Wort:
„Mein Ziel sind die Vereinigten Staaten von Europa – nach dem Muster der föderalen Staaten Schweiz, Deutschland oder den USA.
Wikipedia: Vereinigte_Staaten_von_Europa
Wenn sie das durchzieht und für mehr Föderalismus sorgt, könnte es gut laufen... aber es ist halt auch schon 8 Jahre her als sie das von sich gab.
Aber wenn es nicht gut läuft in der EU und sie noch zentralistischer wird, wird's wieder heissen "die Deutschen" und es werden wieder so Karrikaturen auftauchen mit rot/schwarz/weissen Armbändern... und man wird wieder Angst um den europäischen Zusammenhalt kriegen.


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17.07.2019 um 14:16
Glünggi schrieb:Ich sprach nicht vom Rat sondern von den EU Bürgern.
Die Wählen aber eben nicht den Kommissionspräsidenten.
Glünggi schrieb:Man muss sich schon intensiver mit der von der Leyen beschäftigen um ihre europäischen Ambitionen zu kennen, die sie sicherlich schon vor einigen Jahren hat durchblicken lassen. Aber ich konsumiere deutsche Medien.. ich kenne von der Leyen relativ gut. Im Ausland sieht man sie, wenn nur ganz kurz am Rande, in den Nachrichten.
Wird sich wohl bald ändern.
Glünggi schrieb:Bei den meisten nicht deutschsprachigen EU Bürgern dürfte es heissen " von der was?"
Das hieß es bislang wohl bei allen Präsidenten der Komission.
Glünggi schrieb:Deutschland dominiert die EU wirtschaftlich.
Kein Wunder bei Frankreiches schlechter Innenpolitik. Aber das Problem ist das es Deutschland wenig nützt, ausser das man den anderen den Spass bezahlen soll, vor allem Marcrons Unsinnsideen.
Glünggi schrieb:Deutschland bringt schon als Wirtschaftsmacht genug in die Entscheidungen der EU mit ein... das muss nun nicht auch noch politisch unterstrichen werden.
Eigentlich ist das durchaus Wünschenswert das die Leistungsträger mehr mitsprache haben.
Glünggi schrieb:Wenn sie das durchzieht und für mehr Föderalismus sorgt, könnte es gut laufen... aber es ist halt auch schon 8 Jahre her als sie das von sich gab.
Ich sage nochmals, sich mit dem Amt mal beschäftigen. Leyen kann nix durchziehen...
Glünggi schrieb:Karrikaturen auftauchen mit rot/schwarz/weissen Armbändern... und man wird wieder Angst um den europäischen Zusammenhalt kriegen.
Die Masche kommt so oder so zum vorschein, wenn die Deutschen nicht einfach nur ihr Geld hergeben wollen.


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17.07.2019 um 15:51
@Fedaykin
Hab ich ja auch nicht behauptet, dass die Bürger den KP wählen... nur dass die meisten EU Bürger von der von der Leyen vermutlich noch nie wirklich etwas gehört haben und sie für sie halt irgend ne deutsche Politikerin ist... und ich hab angezweifelt dass sie sich grossartig mit ihr identifizieren können, bzw sie dann wenns nicht rund läuft ein prima Ziel abgibt um veraltete Kamellen gegenüber Deutschland auszupacken.
Sicherlich häts das bei Weber auch gegeben, aber den haben die Leute wenigstens als Junkers Schatten wahrgenommen... der kam nicht aus dem Nichts. der war schon länger bei dem korrupten Haufen dabei :X
Merkels Anmerkung nun ne gute Freundin an diesem wichtigen Posten zu wissen, ach lassen wir das..

Sie kann ihre Haltung durchziehen und für ein föderales Europa einstehen, sie kann sich positiv oder negativ verhalten.... oder hat der KP rein gar nichts zu melden, ausser ausländische Aussenministerinnen zu küssen und zu betatschen?

Ohne Solidaritätsleistungen fällt die EU auseinander.


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17.07.2019 um 19:53
Glünggi schrieb:Hab ich ja auch nicht behauptet, dass die Bürger den KP wählen... nur dass die meisten EU Bürger von der von der Leyen vermutlich noch nie wirklich etwas gehört haben und sie für sie halt irgend ne deutsche Politikerin ist... und ich hab angezweifelt dass sie sich grossartig mit ihr identifizieren können, bzw sie dann wenns nicht rund läuft ein prima Ziel abgibt um veraltete Kamellen gegenüber Deutschland auszupacken.
Ich frage mich ja inwieweit sie von den anderen Kandidaten schon gehört haben? Das beißt sich wohl nicht viel
Glünggi schrieb:er war schon länger bei dem korrupten Haufen dabei :X
und wieder einfach mal pauschale Unterstellungen.
Glünggi schrieb:Sie kann ihre Haltung durchziehen und für ein föderales Europa einstehen, sie kann sich positiv oder negativ verhalten.... oder hat der KP rein gar nichts zu melden, ausser ausländische Aussenministerinnen zu küssen und zu betatschen?
Hast du ganz gut erkannt. Einfach mal schauen welche Organ welche Aufgaben ausführt und welche Befugnisse hat.
Glünggi schrieb:Ohne Solidaritätsleistungen fällt die EU auseinander.
Es gibt einen unterschied zwischen Solidaritätleistung und schlamperei und Misswirtschaft finanzieren.


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17.07.2019 um 21:44
Fedaykin schrieb:Ich frage mich ja inwieweit sie von den anderen Kandidaten schon gehört haben? Das beißt sich wohl nicht viel
Und was sagt uns das über den Stellenwert europäischer Politik aus?
Fedaykin schrieb:und wieder einfach mal pauschale Unterstellungen.
Und nun sollte ich mich bei den redlichen europäischen Politikern wohl entschuldigen?
N paar werden sicher darunter zu finden sein.
Fedaykin schrieb:Hast du ganz gut erkannt. Einfach mal schauen welche Organ welche Aufgaben ausführt und welche Befugnisse hat.
------
Im Rahmen seiner organisatorischen Befugnisse leitet der Kommissionspräsident die Arbeit der Kommission und beruft die Sitzungen des Kollegiums ein. Nach Art. 17 Abs. 6 EU-Vertrag legt er „die Leitlinien fest, nach denen die Kommission ihre Aufgaben ausübt“; er hat also eine Richtlinienkompetenz. Zudem entscheidet er über die Zuständigkeitsbereiche der Kommissionsmitglieder, die er auch während der Amtszeit neu zuordnen kann, und ernennt die Vizepräsidenten der Kommission. Zudem kann er auch einzelne Mitglieder der Kommission entlassen.
Wikipedia: Präsident_der_Europäischen_Kommission
jo scheint tatsächlich nur ne Statistenrolle zu sein.
(nur zurm Anmerken, ich habe nie behauptet, dass der KP diktatorische Befugnisse habe. Ich hab nur gesagt " Mal schauen ob sie (Leyen) für ihre Vision von einem föderalen Europa einstehen wird,"
Dahingehend zitier ich mal Sebastian Ramspeck:
Die wirkliche Herausforderung besteht darin, als Präsidentin oder Präsident möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die eigene Politik zu gewinnen – für von der Leyen in der EU genauso wie andernorts.
https://www.srf.ch/news/international/wahl-von-der-leyens-demokratiedefizit-der-eu-steht-wieder-zur-debatte
Fedaykin schrieb:Es gibt einen unterschied zwischen Solidaritätleistung und schlamperei und Misswirtschaft finanzieren.
Tja wenns dumm läuft.. Nur schlägts halt auf die Stimmung, wenn man mit "Sanktionen" und Bevormundung daherkommt.
Ist dann halt auch ne Frage des Ton's mit reinem Pragmatismus hält man den Laden auch nicht beieinander... sonst stellt man am Ende die Mehrheit der Länder aufgrund von Misswirtschaft vor die Tür, Ist halt blöd, dass die Europäer nicht einfach alle den german way of life fahren wollen.
Aber nunja.. weiss man ja seit dem Delors Bericht, dass der Hund dort begraben ist... und man wollte es ja so.


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17.07.2019 um 21:57
Glünggi schrieb:Und was sagt uns das über den Stellenwert europäischer Politik aus?
Das die meisten Bürger sich noch zu wenig mit Europäischer Politik beschäfigen
Glünggi schrieb:nd nun sollte ich mich bei den redlichen europäischen Politikern wohl entschuldigen?
N paar werden sicher darunter zu finden sein.
Wie gesagt ich möchte dir ja auch nicht kriminelle Aktivitäten pauschal unterstellenn, von daher... lass ich dir dein Stammtischfrust.
Glünggi schrieb:jo scheint tatsächlich nur ne Statistenrolle zu sein.
(nur zurm Anmerken, ich habe nie behauptet, dass der KP diktatorische Befugnisse habe. Ich hab nur gesagt " Mal schauen ob sie (Leyen) für ihre Vision von einem föderalen Europa einstehen wird,"
Dahingehend zitier ich mal Sebastian Ramspeck:
Genau er kann nicht viel machen, denn es braucht immer noch die anderen Organe zum Abnicken. Die Exekutive ist eben nicht die Legislative.
Glünggi schrieb:Die wirkliche Herausforderung besteht darin, als Präsidentin oder Präsident möglichst viele Bürgerinnen und Bürger für die eigene Politik zu gewinnen – für von der Leyen in der EU genauso wie andernorts.
Jo, eher PR.
Glünggi schrieb:Tja wenns dumm läuft.. Nur schlägts halt auf die Stimmung, wenn man mit "Sanktionen" und Bevormundung daherkommt.
Genau, weswegen man bei einigen Ländern eh viel Härter vorgehen müsste, bevor sie andere mit runterziehen. Vor allem sich nicht einlullen lassen und Macron seienn Unsinn bezahlen. Gemeinsame Finanzen werden so nicht funktionieren.
Glünggi schrieb:, Ist halt blöd, dass die Europäer nicht einfach alle den german way of life fahren wollen.
ES gibt da eher eine große KLuft zwischen Nord und Südeuropa. Wie gesagt Unsinn sollte man nicht finanzieren oder Fehlverhalten durchziehen. Vielleicht hat Griechenland ein kleines Beispiel gesetzt und auch das UK wird im falle eine Hard Brexist ein schönes Anschauunsmaterial werden.


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17.07.2019 um 22:06
Die Rechten werfen uns Postengeschachere und Abgehobenheit vor!

Machen wir eine Adlige, die nur scheiße gebaut hat, zur Kommissionspräsidentin! Dafür darf AKK ins Verteidigungsministerium! Einfach so über Nacht!

Auja, tolle Idee! :troll:


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17.07.2019 um 22:11
Fedaykin schrieb:Das die meisten Bürger sich noch zu wenig mit Europäischer Politik beschäfigen
Und jetzt kann man darauf hoffen, dass sich die Leute irgendwann von selbst dafür interessieren oder man betreibt ein "Marketing."
Aber im Moment schwebt man etwas in unterschiedlichen Sphären.
Fedaykin schrieb:lass ich dir dein Stammtischfrust.
Danke der Nachsicht ;)
Und ja, natürlich ist das nur meine persönliche Meinung... die sich halt so gebildet hat ..durch den ganzen Input den ich so gekriegt habe.
Fedaykin schrieb:Die Exekutive ist eben nicht die Legislative
---
hmmm...
Dabei gibt in der EU durchaus viele Defizite, die bemängelt werden können. Das Fehlen einer strikten Gewaltentrennung gehört dazu, auch die oft unklaren Verantwortlichkeiten. Und es ist auch verständlich, dass die Wahl von Ursula von der Leyen für Irritationen und Frustrationen sorgt.
(aus vorigem link)

Ne wie gesagt, hast sicher recht damit, dass der Posten eines KP eher beschränkt ist. Aber es ist auch nicht so, dass sie keinen Output generieren kann und nur ne Kommissionsmarionette darstellt.
Fedaykin schrieb:Gemeinsame Finanzen werden so nicht funktionieren.
Und ohne gemeinsame Finanzen läuft eine Einheitswährung nunmal nicht rund.
Fedaykin schrieb:und auch das UK wird im falle eine Hard Brexist ein schönes Anschauunsmaterial werden.
Schauen wir mal wie's dann läuft. Ich leg mich da noch nicht fest... zuviele (äussere) Faktoren.


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18.07.2019 um 08:47
Glünggi schrieb:Und ohne gemeinsame Finanzen läuft eine Einheitswährung nunmal nicht rund.
geht so, weil die Zentralbank unabhängig ist und wenig mit dem Staatshaushalt zu tun hat.
Glünggi schrieb:Schauen wir mal wie's dann läuft. Ich leg mich da noch nicht fest... zuviele (äussere) Faktoren.
ich sehe nirgendwo die Chance wo ein Hard Brexit kein Chaos hinterlässt


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18.07.2019 um 12:56
@Fedaykin
Fedaykin schrieb:geht so,
Dazu aus dem Delorsbericht:
Strukturunterschiede und ungleiche konjunkturelle Entwicklungen schlagen sich gewöhnlich im Wechselkurs eines Landes nieder. Das ist bei einer Währungsunion mit unendlich fixierten Währungen – bzw. einer Einheitswährung – nicht mehr möglich. Gleichzeitig entfällt der entscheidende Preismechanismus, der zu einem Ausgleich führen kann: die Anpassung des Wechselkurses.

Wenn es nicht gelingt, in der Eurozone strukturelle Anpassungen zu erzielen, um ein besser ausgewogenes Gesamtsystem zu erreichen, werden sich die Unterschiede verstärken und am Ende die ganze Währungsunion gefährden.

Die Geldpolitik (die ja für alle dieselbe wäre) würde angesichts grosser struktureller Unterschiede und bei unterschiedlichen Konjunkturverläufen wenig bewirken können. Die Mittel für eine die Länder übergreifende Fiskalpolitik fehlen aber ebenfalls, und damit alle potenziellen Möglichkeiten, die in Krisen zu Linderung führen könnten. Die Folge sind dann wirtschaftliche Spannungen und Druck auf die Zentralbank, mit einer expansiven Geldpolitik wenigstens für Linderung zu sorgen.
https://blog.tagesanzeiger.ch/nevermindthemarkets/index.php/11078/denn-sie-wussten-was-sie-tun/

Thema Brexit lass ich jetzt mal stecken... es ist nicht wirklich mein Fachgebiet und ausserdem wär's wohl (auch) OT ;)


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18.07.2019 um 13:03
Jetzt wo AKK Staatsgehalt bezieht, zahlt die CDU ihr noch was?


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18.07.2019 um 13:06
corky schrieb:Jetzt wo AKK Staatsgehalt bezieht, zahlt die CDU ihr noch was?
Umgekehrt, jetzt zahlt sie wieder brav "Parteisteuer".


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18.07.2019 um 14:23
Glünggi schrieb:as ist bei einer Währungsunion mit unendlich fixierten Währungen – bzw. einer Einheitswährung – nicht mehr möglich. Gleichzeitig entfällt der entscheidende Preismechanismus, der zu einem Ausgleich führen kann: die Anpassung des Wechselkurses.
Mag sein, aber er Wechselkurs ist ja gar nicht vom Nachteil für die Länder, also der Außenwert des Euros.

Entscheidener ist lediglich das Preisniveau, die spielereien mit Währungsabwertungen sorgen lediglich dazu das sich keiner bzw die meisten armen nornalem Bürger der "Enteignung/Wertverlust" entziehen können.

Entscheident ist also die reale Größe nicht die Nominalgröße in der sie ausgezeichnet wird.


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