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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

14.017 Beiträge, Schlüsselwörter: Linksextreme, Pseudolinke
def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:17
eckhart schrieb:Aber doch bitte nicht über das Topic hinaus "ganz allgemein".
Achso! Verzeih!
eckhart schrieb:Welche grundsätzlich verbrieften Rechte werden denn wem abgesprochen?
Eine angemeldete, genehmigte Demonstration von wem auch immer zu blockieren und deren Abbruch mit Gewalt zu erzwingen beraubt die Teilnehmer dieser des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Demonstration.

Deshalb auch -> Straftat und so...
eckhart schrieb:"Nie wieder" beinhaltet in der praktischen Umsetzung,
dass sich derjenige, der dort hin zurück will, auf Gegenwind bei der Verbreitung seiner Meinung gefasst machen darf.
Gegenwind? Du nennst es Gegenwind wenn Fahrzeuge von Teilnehmern von Demonstrationen abgefackelt werden? Du nennst es Gegenwind, wenn Jemandem grundgesetzliche Rechte versagt bzw. die Wahrnehmung dieser Rechter "verunmöglicht" wird? Es ist Gegenwind steinewerfend Ordnungskräfte beim Versuch deiner sogenannten "praktischen Umsetzung" teils schwer zu verletzen?

Soso... du bist mir schon ein Bürschchen.
Was jedoch für mich nichts daran ändert,in rechtsextremer Propaganda das zur Zeit vorrangigste Übel zu sehen.
Muss es nicht. Es ist dein gutes Recht... Meinungsfreiheit und so...


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:21
eckhart schrieb:Dennoch wird "Nie wieder" (nur von der "Gegenseite") immer wieder als Beschränkung einer Meinungsfreiheit reklamiert.

Das kann so nicht sein!
Das ist doch ganz davon abhängig, welcher Mittel du dich bei der "praktischen Umsetzung" bedienst. Es geht hier auch nicht um Linke, die Rechte Deppen Argumentativ auseinander nehmen.

Würden Rechte zu jeder linken Demo hunderte Gegendemonstranten und Blockierer auffahren würdest wohl auch du, da ein wenig Anstoß finden.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:37
def schrieb:Eine angemeldete, genehmigte Demonstration von wem auch immer zu blockieren und deren Abbruch mit Gewalt zu erzwingen beraubt die Teilnehmer dieser des Rechts auf freie Meinungsäußerung und Demonstration.
Da dies -wie vorhin auch von Dir festgetellt- nur bei Widerstand gegen rechte Kundgebungen geschieht und somit
def schrieb:Deshalb auch -> Straftat und so...
sollte vielleicht der gesellschaftliche Konsens geändert werden, @def ?

Nie wieder=Nie wieder DDR!
Das andere "Nie wieder" wird kurzerhand als linksextremistisch erklärt?

Ja, ich vermutete schon:
Gegenwind? Du nennst es Gegenwind wenn Fahrzeuge von Teilnehmern von Demonstrationen abgefackelt werden? Du nennst es Gegenwind, wenn Jemandem grundgesetzliche Rechte versagt bzw. die Wahrnehmung dieser Rechter "verunmöglicht" wird? Es ist Gegenwind steinewerfend Ordnungskräfte durch Steinwürfe beim Versuch deiner sogenannten "praktischen Umsetzung" teils schwer verletzt werden?

Soso... du bist mir schon ein Bürschchen.
Ja so ein Bürschchen bin ich.
(Interessante Definition von Gegenwind)
Ein gewaltfreier Widerstand gegen Rechtsextreme ist also gar nicht vorstellbar? Gut!

Weil... wenn man gegen Rechtsextreme ist muss man ja praktisch linksextrem sein.
Deshalb kann ja die gesellschaftliche Mitte auch gar nicht direkt gegen Rechtsextremismus sein.
Aber da warst Du ja anderer Meinung...
def schrieb:Würden Rechte zu jeder linken Demo hunderte Gegendemonstranten und Blockierer auffahren würdest wohl auch du, da ein wenig Anstoß finden.
Was macht mich wohl so sicher, dass das nicht geschieht?


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Warhead
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:38
@def
Wenn sie könnten würden sie schon,aber da sie nicht können...
Obwohl bei der grossen Antiatomdemo vor ein paar Jahren hat es der Haufen der konservativen Aktion von der Storch mal versucht.
Für ne richtige Blockade hats halt zahlenmässig nicht gereicht,deswegen haben sie sich als kompakten Klops in die Gegend gestellt,wollten provozieren und nen Bulleneinsatz auslösen,die wurden einfach umflutet,weggelacht und verstrudelt,dabei spuckten sie und wurden vulgär

Gibts zu dem Toten nähere Erläuterungen??


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:47
eckhart schrieb:sollte vielleicht der gesellschaftliche Konsens geändert werden, @def ?
Ah.. daher weht der Wind. Die Grundrechte für den Kampf gegen das vermeintlich Böse opfern. Gesetze zu Gunsten der eigenen Anschauung ändern.

Das alles gab es doch schon mal...
eckhart schrieb:Ein gewaltfreier Widerstand gegen Rechtsextreme ist also gar nicht vorstellbar? Gut!
Natürlich ist das vorstellbar. Jetzt lass mich nur mal eben auf das Threadthema schielen...also da steht nicht "gewaltfreier Widerstand gegen Rechts - die vergessene Gefahr" ... ich lese da was von Linksextremismus.
eckhart schrieb:Weil... wenn man gegen Rechtsextreme ist muss man ja praktisch linksextrem sein.
Was für ein Unfug... siehe oben.
eckhart schrieb:Was macht mich wohl so sicher, dass das nicht geschieht?
Na, davon würde man wohl berichten, oder meinst du nicht?


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:48
Warhead schrieb:Gibts zu dem Toten nähere Erläuterungen??
Dazu konnte ich konkret nichts finden. Vielleicht gab es da mal ne Anfrage irgendeiner Partei. Müsste man mal nachhaken.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:53
def schrieb:Ah.. daher weht der Wind. Die Grundrechte für den Kampf gegen das vermeintlich Böse opfern. Gesetze zu Gunsten der eigenen Anschauung ändern.

Das alles gab es doch schon mal...
Darunter habe ich selbst gelitten.
und das vorherige hat man gewähren lassen und ist Thema im Diskussion: Rechtsextremismus - Ernst der Lage so hoch wie nie
Darunter leide ich jetzt.
eckhart schrieb:
Ein gewaltfreier Widerstand gegen Rechtsextreme ist also gar nicht vorstellbar? Gut!


Natürlich ist das vorstellbar.
Gibts ein Beispiel?


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:57
@Warhead

Der VS Bericht geht da zwar etwas genauer auf die PMK an sich ein, aber nennt auch keine konkreten Fälle bezüglich der Tötungsdelikte.


https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2014.pdf
Während die Zahl linksextremistischer Gewalttaten von Jahr zu Jahr
schwankt, sind Niveau und Akzeptanz der Gewalt in den letzten Jahren
angestiegen. Insbesondere ist festzustellen, dass die Hemmschwelle, Polizeibeamte
zu verletzen,seit Jahren sinkt. Nicht nur schwere Körperverletzungen,sondern
auch derTodvon Menschen werden billigend inKauf
genommen. So wurden im Jahr 2014 sieben (2013: drei) versuchte Tö-
tungsdelikte registriert, davon sechs gegen Polizeibeamte.
Edit:

Das BMI scheint sich also auf die versuchten Tötungsdelikte zu beziehen.


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 17:58
eckhart schrieb:Gibts ein Beispiel?
Regelmäßige friedliche Demonstrationen zeigen ja wohl, dass es unzählige Beispiele gibt.


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 18:15
def schrieb:Regelmäßige friedliche Demonstrationen zeigen ja wohl, dass es unzählige Beispiele gibt.
Wenn es unzählige Beispiele g ä b e, hätte ich nicht gefragt.
Was ich bei meiner Suche gefunden habe:
Keine Einzige lief ohne Sitzblockade, akustische Störung oder anderweitige Behinderung ab!
Auch PEGIDA klagt regelmässig darüber!

Der Inbegriff des friedlichen Protestes hingegen, am 19. Februar 2011 in Dresden blieb mir im Gedächtnis hängen:
"Ein Polizist hat Wolfgang Thierse wegen Äußerungen und wegen seiner Beteiligung an Anti-Nazi-Protesten in Dresden angezeigt."
"Staatsanwaltschaft Dresden prüft Aufhebung der Immunität."

http://www.taz.de/!5126085/
(Thierse hatte sich an einer Sitzblockade beteiligt)
Diese Demonstration war für mich der Inbegriff der Friedlichkeit gewesen.
Friedlicheres kenne ich nicht.


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Warhead
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 21:17
@eckhart
Die Blockade an der Bornholmer Brücke wo die üblichen verdächtigen Lokalgrössen kollektiv sitzblockierten...aus dem Off tönte die Parole "Thierse blockierse"...mittenmang dabei Thomas Krüger,der ehemalige Kultursenator Flierl,Stefan Gelbhaar,Wolfgang Wielandt,der unvermeidliche Diether Dehm,Jutta Limbach...als ehemalige Verfassungsrichterin wird sie ja wissen was geht und was nicht...drumherum wuselte die widerliche Lengsfeld,beschimpfte die ehemaligen Kollegen und forderte die Bullen zu unnachgiebiger Härte auf


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

31.05.2016 um 22:23
Der Inbegriff des friedlichen Protestes hingegen, am 19. Februar 2011 in Dresden blieb mir im Gedächtnis hängen:
"Ein Polizist hat Wolfgang Thierse wegen Äußerungen und wegen seiner Beteiligung an Anti-Nazi-Protesten in Dresden angezeigt."
"Staatsanwaltschaft Dresden prüft Aufhebung der Immunität."
http://www.taz.de/!5126085/
(Thierse hatte sich an einer Sitzblockade beteiligt)
https://dejure.org/gesetze/VersG/21.html

Versammlungsgesetz
4. Abschnitt - Straf- und Bußgeldvorschriften (§§ 21 - 30)
§ 21

Wer in der Absicht, nichtverbotene Versammlungen oder Aufzüge zu verhindern oder zu sprengen oder sonst ihre Durchführung zu vereiteln, Gewalttätigkeiten vornimmt oder androht oder grobe Störungen verursacht, wird mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
Wer durch Blockade der Demostrecke diese Demo grob stört sollte durchaus angezeigt werden.

Ich muss wohl nochmal definieren was ich mit friedlich meine: Im Rahmen der, für alle gültigen, Gesetze.

Aus einem Artikel bezüglich S21 folgende, recht treffende Erläuterung:



http://www.lto.de/recht/hintergruende/h/stuttgart-21-zwischen-friedlichem-protest-und-strafbarer-noetigung/
Das Friedlichkeitsgebot ist verletzt, wenn Sitzblockaden den Straftatbestand der Nötigung erfüllen. Verhinderungsblockaden, die nur den Zweck verfolgen, andere Rechtsträger in ihrer Rechtsposition zu beeinträchtigen, genießen nicht den Schutz der Versammlungsfreiheit. Bei ihnen geht es nicht mehr um öffentliche Kundgabe einer gemeinsamen Aussage oder den Einsatz hinnehmbarer Mittel zur Verstärkung dieser Kundgabe, sondern primär um "Selbstvollzug" gewünschter Maßnahmen oder um bloße Schädigung Dritter. Wenn daher in Stuttgart Lastwagen an der Zu- oder Abfahrt gehindert werden, so ist dies rechtswidrig.

Die Versammlungsfreiheit umfasst außerdem nicht das Recht, fremdes Eigentum nach Belieben in Anspruch zu nehmen, so das Bundesverwaltungsgericht in einem Urteil von 1992 (BVerwGE 91, 135). Auch das Übersteigen von Bauzäunen, Besetzen des abzubrechenden Bahnhofsgebäudes oder Besetzen von Baumaschinen ist daher rechtswidrig. Hier kann der Straftatbestand des Hausfriedensbruchs, § 123 Strafgesetzbuch (StGB), der Nötigung, § 240 StGB und unter Umständen sogar des Landfriedensbruchs (§ 125 StGB) vorliegen. Freiheitsstrafen bis zu drei Jahren oder Geldstrafen können die Folge sein.


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31.05.2016 um 23:10
Na siehste, @def
Es ist so, man kann sie alle als Linksextremisten rankriegen, die den Rechten ein "Nie wieder" entgegenbrüllen wollen.
Was ist daran falsch?Wenn es quasi noch nie gelungen ist, eine Aktion gegen Rechtsextremismus durchzuführen, ohne dabei gleichzeitig gegen irgend eine Bestimmung verstoßen zu haben.
Keiner kann bestreiten, dass wir -mich eingeschlossen- beim Bruch des Versammlungsgesetzes dabeigewesen sind und zukünftig dabei sein werden!
und der Titel des Threads "Linksextremismus Ernst der Lage so hoch wie nie" wird dadurch bekräftigt.
Du hast es recht schön aufbereitet.
und

Was ist die Lehre daraus?
@def
Wie macht man es richtig?


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

01.06.2016 um 08:20
eckhart schrieb:Na siehste, @def
Ich sehe vor Allem, dass du nicht verstehst, was es mit diesem Versammlungsgesetz auf sich hat.
Es ist so, man kann sie alle als Linksextremisten rankriegen, die den Rechten ein "Nie wieder" entgegenbrüllen wollen.
Unfug.

1. Kannst du entgegenbrüllen was du willst, wem du willst, solange du ihn nicht bei der Ausübung seiner garantierten Rechte behinderst.

2. Sind nicht alle Linksextremisten die an Gegendemonstrationen teilnehmen. Aber auch nicht alle blockieren die Demonstration oder werfen gar mit Steinen und Böllern um die Polizei zum Abbruch zu zwingen.
eckhart schrieb:Was ist daran falsch?Wenn es quasi noch nie gelungen ist, eine Aktion gegen Rechtsextremismus durchzuführen, ohne dabei gleichzeitig gegen irgend eine Bestimmung verstoßen zu haben.
Und wieder Unfug.

Es ist also noch nie gelungen friedlich und ohne Gesetzesbrüche gegen Rechts zu demonstrieren? Das halte ich für eine Falschaussage.
Keiner kann bestreiten, dass wir -mich eingeschlossen- beim Bruch des Versammlungsgesetzes dabeigewesen sind und zukünftig dabei sein werden!
Wer ist denn "wir"? Sprichst du für alle Teilnehmer von Demonstrationen gegen Rechts? Ich glaube kaum...


Schon verstörend das du dir scheinbar Protest nicht ohne Gesetzesbruch vorstellen kannst. Das eigene Recht auf Protest und Demonstration will man dem Gegner nicht einräumen... das hat Geschmäckle.

Weiterhin sollte man sich evtl. mal überlegen mit wem man marschiert und demonstriert. Beherbergt man in seinem Demozug steinewerfende Vermummte muss man sich nicht wundern in deren Schublade geschoben zu werden. Oder ist es nur bei Pegida angemessen alle über einen Kamm zu scheren?
eckhart schrieb:Was ist die Lehre daraus?
@def
Wie macht man es richtig?
Die Lehre? Das der VS-Bericht absolut recht zu haben scheint:

https://www.verfassungsschutz.de/embed/vsbericht-2014.pdf
Die Befürwortung von Gewalt ist im Linksextremismus
eher eine strategische als eine ideologische Frage.
Niveau und Akzeptanz der Gewalt sind in den letzten Jahren
angestiegen, insbesondere gegenüber politischen Gegnern (vor
allem Rechtsextremisten) und der Polizei. Hier schrecken die
Gewalttäter auch nicht vor schweren körperlichen Attacken
zurück.


Linksextremistische Militanz gegen Rechtsextremisten zeigt sich
in Blockaden von Demonstrationen, in gefährlichen Eingriffen in
den Straßen- und Bahnverkehr, aber auch im „Outing“ (Veröffentlichung
von Namen und Daten von Rechtsextremisten) und in
direkten körperlichen Angriffen. Rechtsextremisten suchen ihrerseits
den unmittelbaren Konflikt mit Linksextremisten. Hierdurch
entsteht eine Dynamik, in der sich die extremistischen
Wenn es für dich unmöglich ist deinen Unmut ohne die Beeinträchtigung anderer kundzutun wirst du es wohl nie richtig machen... wollen!

Und dann versuchst du dich, als Brecher von Gesetzen der klar sagt "Ich tue es gern wieder!", auch noch als Opfer zu stilisieren?

Netter Versuch...


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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

01.06.2016 um 14:01
def schrieb:Ich sehe vor Allem, dass du nicht verstehst, was es mit diesem Versammlungsgesetz auf sich hat.
Mehr als zu wissen, was darin steht, braucht man nicht.
Das Versammlungsgesetz soll j e d e r m a n n ermöglichen, genehmigte Versammlungen abzuhalten.

Was nicht im Versammlungsgesetz erfasst ist,
und mit diesem Recht auf Versammlung kollidiertt
sind sozialdarwinistische und rassistische Emissionen,in akustischer und optischer Form,die aus dem Versammlungsraum (wenn er im Freien liegt) herausdringen und die Menschenwürde unbeteiligter direkt verletzen.

* Ein Weg wäre, dagegen zu klagen.
Ein Weg, der -wie Urteile der letzten Tage zeigen- leider wenig erfolgreich ist.

* Ein Weg wäre, den Dialog mit den Versammlungsteilnehmern zu suchen, als Ruptly-TV-Seher weiß ich, dass dies kaum möglich ist.
Wenn man es dennoch versuchen würde, würde dies in:
Warhead schrieb:deswegen haben sie sich als kompakten Klops in die Gegend gestellt,wollten provozieren und nen Bulleneinsatz auslösen,die wurden einfach umflutet,weggelacht und verstrudelt,dabei spuckten sie und wurden vulgär
enden.
Dass und warum kein Kontakt/Dialog mit Rechten möglich ist, gehört in den anderen Thread!

*Ein(ziger) verbliebener praktikabler Weg -wie ich finde- sind daher Sitzblokaden!
Damit wird die Verammlung nicht behindert, nur begrenzt und abgewehrt. Sie strömt ihre giftigen Emissionen nach wie vor aus. Nur die noch weitere Verbreitung durch einen Umzug wird verhindert.
Der ist jedoch kriminell!

Gefahrenabwehr und -begrenzung ist Recht und Pflicht eines jeden Bürgers.
Dazu gehört natürlich auch die Abwehr von Sachbeschädigungen, wie Mülltonnen und Autos abfackeln, Barrikaden bauen, Schaufenster einschlagen, usw. usw.
Das bedarf doch gar keiner Frage!
Noch verabscheuungswürdiger ist das Werfen von Pflastersteinen.
Jede Gefährdung von Personen ist hochgradig kriminell!
Wenn es von Linken ausgeht, ist es auch fraglos linksextremistisch
Gar keine Frage.

Hier muss der Gesetzgeber dringend handeln(Ich weiß, das das schwer ist.) :
Wenn eine Sitzblockade mit hochgradiger Kriminalität gleichgesetzt wird,
stellt sich die Frage "Wie ist Zivilcourage überhaupt noch möglich?"

Mit dem Versammlungsgesetz ist das unmöglich zu lösen!Das Versammlungsgesetz muss auf alle Fälle so bleiben wie es ist!

So. zu Deinen Fragen:
def schrieb:Unfug.

1. Kannst du entgegenbrüllen was du willst, wem du willst, solange du ihn nicht bei der Ausübung seiner garantierten Rechte behinderst.

2. Sind nicht alle Linksextremisten die an Gegendemonstrationen teilnehmen. Aber auch nicht alle blockieren die Demonstration oder werfen gar mit Steinen und Böllern um die Polizei zum Abbruch zu zwingen.
Das ist zwar richtig, dennoch bleiben die "Anständigen" unerinnerbar(waren sie nicht gar zu Hause geblieben?)
Oder erinnert sich irgendjemand, dass es jemals einen Aufstand der Anständigen gegeben hätte? Das Beispiel mit Thierse gilt ja nicht-wg. Sitzblokade.
TeUnd wieder Unfug.

Es ist also noch nie gelungen friedlich und ohne Gesetzesbrüche gegen Rechts zu demonstrieren? Das halte ich für eine Falschaussage.xt
Na dann bitte ich doch um das Beispiel!
def schrieb:Wer ist denn "wir"? Sprichst du für alle Teilnehmer von Demonstrationen gegen Rechts? Ich glaube kaum...
Das rutscht manchmal raus, obwohl wir uns gar nicht kennen, fühlen wir uns als Gemeinschaft.Einfach überlesen.
def schrieb:Schon verstörend das du dir scheinbar Protest nicht ohne Gesetzesbruch vorstellen kannst. Das eigene Recht auf Protest und Demonstration will man dem Gegner nicht einräumen... das hat Geschmäckle.
Das Recht auf Protest und Demonstraton ohne Frage!doch nicht gedeckt durch Sündenbock-Aufhetzung zum Buckeln noch oben und treten nach unten.
Weglassen der Hetze wäre das Einfachste von der Welt.
def schrieb:Weiterhin sollte man sich evtl. mal überlegen mit wem man marschiert und demonstriert. Beherbergt man in seinem Demozug steinewerfende Vermummte muss man sich nicht wundern in deren Schublade geschoben zu werden. Oder ist es nur bei Pegida angemessen alle über einen Kamm zu scheren?
Selbstverständlich gilt das auch für Hetze, die man in seinem Demozug beherbergt!Jeder sollte sich das nicht nur einmal überlegen!
def schrieb:Die Lehre? Das der VS-Bericht absolut recht zu haben scheint:
Das was da angführt ist, ist auch fraglos linksextremistisch zu nennen und zu verurteilen..
Wie der VS Normalbürger sieht, denen nichts anderes mehr einfällt, als sich auf die Strasse zu setzen beantwortet er leider nicht. (Der VS hat ja selbst größte Schwierigkeiten mit Widerstand)
Also gibts tatsächlich keine Lehre daraus zu ziehen!
def schrieb:Wenn es für dich unmöglich ist deinen Unmut ohne die Beeinträchtigung anderer kundzutun wirst du es wohl nie richtig machen... wollen!

Und dann versuchst du dich, als Brecher von Gesetzen der klar sagt "Ich tue es gern wieder!", auch noch als Opfer zu stilisieren?

Netter Versuch...
Nö kein Versuch.Ob ich verurteilt werde kann ich nicht beeinflussen.
Wenn ich ne Geldstrafe bekomme,werde ich sie absitzen.Dafür ists mir eine Ehre.
(Sachsens Ruf darf ja nicht völlig den Bach(mann) runtergehen.)


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

01.06.2016 um 14:22
Was nicht im Versammlungsgesetz erfasst ist,
und mit diesem Recht auf Versammlung kollidiertt
sind sozialdarwinistische und rassistische Emissionen,in akustischer und optischer Form,die aus dem Versammlungsraum (wenn er im Freien liegt) herausdringen und die Menschenwürde unbeteiligter direkt verletzen.
Das ist doch aber kein Fall für Selbstjustiz. Da muss mitgeschnitten werden und es in der folge Anzeigen hageln. Selbst Gesetze zu brechen ist absolut kontraproduktiv.
eckhart schrieb:Wenn eine Sitzblockade mit hochgradiger Kriminalität gleichgesetzt wird,
stellt sich die Frage "Wie ist Zivilcourage überhaupt noch möglich?"
Was ist denn bitte "hochgradige Kriminalität"?
Die Behinderung einer Demo ist nun mal gesetzeswidrig. Kein Plan wie man das dermaßen um deuteln kann...
eckhart schrieb:Na dann bitte ich doch um das Beispiel!
Erstbester Link:

http://www.radiobielefeld.de/nachrichten/lokalnachrichten/detailansicht/friedliche-demos-gegen-rechts.html
In Jöllenbeck, Harsewinkel, Halle und Herford sind am Samstagnachmittag gleich mehrere hundert Menschen gegen Rechts auf die Straße gegangen. Parallel zu den Kundgebungen der rechtsextremen Partei „Die Rechte“ fanden Gegendemos statt - alles friedlich und ohne ernsthafte Auseinandersetzungen, wie es aus Polizei-Sicht hieß.
Auf dem Marktplatz in Jöllenbeck hatten sich um 12 Uhr rund 200 Demonstranten eingefunden, aufgerufen hatte das Bielefelder Bündnis gegen Rechts. Vorort boten sie ein lautstarkes Triller-Pfeifen-Konzert gegen eine Gruppe von 17 Demonstranten aus dem rechten Spektrum. Die Polizei war mit einer Einsatzhundertschaft Vorort, um beide Seiten voneinander zu trennen.
eckhart schrieb:Das Recht auf Protest und Demonstraton ohne Frage!doch nicht gedeckt durch Sündenbock-Aufhetzung zum Buckeln noch oben und treten nach unten.
Weglassen der Hetze wäre das Einfachste von der Welt.
Siehe oben. Die Reden mitschneiden und Anzeigen.
eckhart schrieb:Selbstverständlich gilt das auch für Hetze, die man in seinem Demozug beherbergt!Jeder sollte sich das nicht nur einmal überlegen!
Whatabout... ?! Echt jetzt? Was besseres fällt dir dazu nicht ein?
eckhart schrieb:Wie der VS Normalbürger sieht, denen nichts anderes mehr einfällt, als sich auf die Strasse zu setzen beantwortet er leider nicht.
Der wird es entsprechend der Gesetzeslage sehen. Und die ist da ziemlich klar.
eckhart schrieb:Nö kein Versuch.Ob ich verurteilt werde kann ich nicht beeinflussen.
Wenn ich ne Geldstrafe bekomme,werde ich sie absitzen.Dafür ists mir eine Ehre.
Dann ist doch alles geklärt. Du brichst bewusst ein Gesetz und nimmst die Strafe dafür in Kauf. Case closed!

Genau so könnten allerdings auch rechte Straftäter argumentieren...


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01.06.2016 um 14:41
def schrieb:Das ist doch aber kein Fall für Selbstjustiz. Da muss mitgeschnitten werden und es in der folge Anzeigen hageln. Selbst Gesetze zu brechen ist absolut kontraproduktiv.
Meinst Du das wird nicht alles bereits gemacht?
Die Mitschnitte sind auf Youtube abrufbar.
Die Anzeigen sind gehagelt.
Konsequenz?
def schrieb:Die Behinderung einer Demo ist nun mal gesetzeswidrig. Kein Plan wie man das dermaßen um deuteln kann...
Was ist gedeutelt?
Es gibt das Versammlungsgesetz, das verlangt, dass der gleiche Tatbestand , der die Menschenwürde verteidigen will, strafbar ist.
Daran ist nicht das Versammlungsgesetz schuld!
def schrieb:Echt jetzt? Was besseres fällt dir dazu nicht ein?
Nö, dass nur alles für alle gilt.
def schrieb:Erstbester Link:
"Vorort boten sie ein lautstarkes Triller-Pfeifen-Konzert gegen eine Gruppe von 17 Demonstranten aus dem rechten Spektrum."und das erlaubt das Versammlungsgesetz? Schön!
def schrieb:Der wird es entsprechend der Gesetzeslage sehen. Und die ist da ziemlich klar.
Ja so klar, dass ich sofot an Martin Niemöller denke:
"Als die Nazis die Kommunisten holten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten, habe ich geschwiegen; ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten, habe ich geschwiegen, ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie mich holten, gab es keinen mehr, der protestieren konnte."


Mit Hilfe dieser Denke hatte schon der Nationalsozialismus die Macht ergriffen.
def schrieb:Genau so könnten allerdings auch rechte Straftäter argumentieren...
Echt?


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01.06.2016 um 15:31
eckhart schrieb:Meinst Du das wird nicht alles bereits gemacht?
Die Mitschnitte sind auf Youtube abrufbar.
Die Anzeigen sind gehagelt.
Konsequenz?
Wenn das Gesagte gegen kein Gesetz verstößt gibt es keine Konsequenzen. Dies ist nun mal durch Gerichte oder Staatsanwaltschaften zu entscheiden. Nicht durch dich und auch nicht durch mich.

Ein Hauptproblem ist in heutiger Zeit, dass jeder meint die Deutungshoheit zu haben. Da werden andauernd neue Führer verortet oder eine Ausbreitung des Nationalsozialismus heraufbeschworen. Da werden schnell allerlei VT´s zu Tage gefördert um sich irgendwie zu rechtfertigen.

Der Punkt ist, dass nicht alles was du als rassistisch oder menschenunwürdig erachtest dies auch ist. Nicht immer wenn man Hetze in Gesagtem sieht, deckt sich die eigene Meinung mit der der Staatsorgane.
eckhart schrieb:Es gibt das Versammlungsgesetz, das verlangt, dass der gleiche Tatbestand , der die Menschenwürde verteidigen will, strafbar ist.
Du verteidigst also die Menschenwürde, indem du Demonstrationen behinderst?
"Vorort boten sie ein lautstarkes Triller-Pfeifen-Konzert gegen eine Gruppe von 17 Demonstranten aus dem rechten Spektrum."und das erlaubt das Versammlungsgesetz? Schön!
Natürlich tut es das. Wenn rechte Deppen durch eine Stadt marschieren ist jeder herzlich eingeladen den Wegrand zu säumen und ihnen die Meinung zu geigen.

Blockierst du die genehmigte Strecke, und widersetzt dich dann noch der Polizei wenn diese dich zum Verlassen auffordert machst du dich strafbar.

Eigentlich total simpel...
eckhart schrieb:Mit Hilfe dieser Denke hatte schon der Nationalsozialismus die Macht ergriffen.
Siehe Deutungshoheit. Es ist ja so leicht, die Nazikeule zu zücken und sie jedem über den Schädel zu ziehen der anderer Ansicht ist als du es bist /ihr es seid.

Die gültigen Gesetze bilden den Rahmen unserer Gesellschaft. Diese bewusst zu brechen um dem erklärten Feind zu begegnen macht dich in diesem Fall, nicht viel besser als deinen Feind.

Langsam kommen wir aber ein Stück weit vom Thema weg. Wenn du willst kann man das gern in einen separaten Thread auslagern... "Möglichkeiten demokratischen Protests" oder so was. Ich befürchte zwar, dass dieser sowieso wieder nur in die leidige "Ihr seid aber schlimmer!" "Nein, IHR!" Debatte ausarten wird, würde das aber durchaus mal versuchen.
Durchfall schrieb am 28.05.2016:Echt?
Klar.


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01.06.2016 um 16:42
def schrieb:Da werden schnell allerlei VT´s zu Tage gefördert um sich irgendwie zu rechtfertigen.
Ja sicher. Ein "sogenanntes Institut für Staatspolitik" zum Beispiel...
def schrieb:Der Punkt ist, dass nicht alles was du als rassistisch oder menschenunwürdig erachtest dies auch ist. Nicht immer wenn man Hetze in Gesagtem sieht, deckt sich die eigene Meinung mit der der Staatsorgane.
und ehrlich gesagt, @def die bekennende Kirche -obwohl Mitschuldig- hat sich ja auch nicht gerade beliebt gemacht, oder?(Stuttgarter Schuldbekenntnis) Ist Dir dieser Niemöller als Rechtfertigungsfigur der Linken nicht auch suspekt?
... so wortlos übergangen ...
def schrieb:Wenn du willst kann man das gern in einen separaten Thread auslagern... "Möglichkeiten demokratischen Protests" oder so was. Ich befürchte zwar, dass dieser sowieso wieder nur in die leidige "Ihr seid aber schlimmer!" "Nein, IHR!" Debatte ausarten wird, würde das aber durchaus mal versuchen.
neeDanke,
ich halte es zweckmäßiger vom Extremismusbegriff weg und hin zum Totalitarismusbegriff zu kommen.
@paranomal ist da nicht alleine.


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def
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Linksextremismus - die vergessene Gefahr

01.06.2016 um 17:55
eckhart schrieb:Ist Dir dieser Niemöller als Rechtfertigungsfigur der Linken nicht auch suspekt?
Ich hab bisher noch nichts von ihm gehört. Im Kontext mag er mit dem, was du schriebst durchaus recht haben und auch eine ernst zu nehmende Warnung mit auf den Weg geben.

Ich halte nur nichts davon, bestehende Gesetze für bestimmte Gruppierungen außer Kraft zu setzen. Das Fundament auf dem unsere Gesellschaft steht wird ja von diesen gebildet. Es nun auszuhöhlen ist mir irgendwie nicht ganz geheuer. Da begibt man sich schnell in Gesellschaft, in der man nicht seien möchte.
ich halte es zweckmäßiger vom Extremismusbegriff weg und hin zum Totalitarismusbegriff zu kommen.
@paranomal ist da nicht alleine.
Ich kann mir nicht vorstellen wie das so recht zielführend sein soll. Kann aber auch daran liegen, dass ich mich damit noch nicht befasst habe.

Ihr könntet das ja mal grob umreißen, damit ich mir als Laie ein Bild davon machen kann. @eckhart @paranomal

@verwaltung

Falls das hier an der Stelle zu OT wäre einfach bescheid geben.


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