Verbotene Parolen

Lindström schrieb:Hm, schon irgendwie beängstigend, dass man immer genauestens überlegen muss, was man wie sagt.

Muss man das denn?
Ich für meinen Teil hab mir zwar auch angewöhnt, vor dem Reden zu überlegen, allerdings nich aus Angst vor Strafverfolgung, sondern weil sich diese Vorgehensweise bewährt hat.

bazengas schrieb:...von Björn Höcke oder wie er heißt...

Der Mann heißt bekanntermaßen Bernd Höcke.

mfg
kuno

Ist eigentlich Deutschland das einzige demokratische Land, in denen es verbotene Parolen gibt? Wie ist die Situation in anderen Ländern?

Marfrank schrieb:Wie ist die Situation in anderen Ländern?

Die Grußformeln »Mit deutschem Gruß«, »Heil Hitler« und »Sieg Heil« sind in Österreich strafbar. Vermutlich noch mehr, aber die sind es sicher.

Marfrank schrieb:Ist eigentlich Deutschland das einzige demokratische Land, in denen es verbotene Parolen gibt? Wie ist die Situation in anderen Ländern?

Ich denke das kann man ergooglen. Ich nehm mal an die diskussionsgrundlage ist ob es noch zeitgemäss ist ns Parolen zu verbieten?!
Mehr denn je würd ich sagen , denn " jedem das seine " hat man am 7ten Oktober live in Action gesehen wo Juden getötet wurden " weil se es verdient haben ".
Auch in Deutschland ist metapolitik sehr weit voran geschritten und es wird begonnen ss und Parolen zu relativieren . Von daher ist es mir persönlich egal wie es in anderen Ländern aussieht , hier hat das mm nix zu suchen .

Marfrank schrieb:Ist eigentlich Deutschland das einzige demokratische Land, in denen es verbotene Parolen gibt? Wie ist die Situation in anderen Ländern?

Ja. In Österreich z.B.

Überblick über die
österreichische Gesetzeslage im Bereich
"Nationalsozialistische Wiederbetätigung und Rassismus"

Quelle: https://www.osce.org/files/f/documents/e/2/31049.pdf

VERBOTENE UND STRAFRECHTLICH RELEVANTE SYMBOLE IN ÖSTERREICH

Quelle: https://www.beratungsstelleextremismus.at/wp-content/uploads/2023/09/Verbotene_Symbole.pdf

Wie sieht es in der Schweiz und den nicht deutschsprachigen Ländern aus?