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Die politische Entwicklung Russlands

87.941 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: USA, Russland, EU ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Die politische Entwicklung Russlands

gestern um 19:38
Der BND ist eigentlich auch der Auslandsnachrichtendienst. Zuständig hier wäre mMn eher das BfV


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Die politische Entwicklung Russlands

gestern um 20:52
Ein "kurzes" ( höhö, ihr wisst Bescheid, jetzt kommt wieder ein mittellanger Aufsatz! Yippie! :trollpopcorn: :popcornbull: ) Ranting über deutsches Mindset und deutsche Sicherheitsarchitektur. Am Ende (nach dem Spiegelstrich) subsumiere ich dann zum Thema hin.

Kurzfassung: Wir waren im Vgl. zu unseren Verbündeten lange schwach und naiv. Das ändert sich jetzt endlich, wenn auch leider der Notlage geschuldet, und wenn auch spät.
Zitat von RöhrichRöhrich schrieb:Der BND war fähig und sehr kompetent, wenn diesem aber untersagt wird dies oder das zu machen, dann ist dieser zu einem zahnlosen Tiger geworden.
Nebst richtigem Hiwneis von @Desperadoo zur Zuständigkeit, muss ich fragen wann das je der Fall war. Also klar, situativ sicherlich! Aber strukturell? In Summe?

Ja, Achtung, ich weiß, das klingt jetzt alles ein bisschen Stammtisch-mäßig. Ich will wem, wer auch immer da motiviert arbeitet(e) auch nicht zu nahe treten aber ich muss mich bei der kritischen sicherheitspolitischen und auch historischen Betrachtung der Sicherheitsarchitektur und der politischen Mentalität fragen, wann deutsche Dienste je kompetent waren. Kompetent im Sinne von wirkfähig und im internationalen Vergleich, gerade mit befreundeten Staaten, man muss jetzt nicht mal USA/Israel oder als Gegner RUS/CN nehmen. Aber für ein wirtschaftlich sehr starkes Land in Europa hatten wir sicherheitstechnisch in dem Bereich die mitunter unterdurchschnittlichsten Behörden.

Ich lese seit über einem Jahrzehnt viele sicherheitspolitische und verteidigungspolitische Artikel, tauschte mich in Miltwitter/Def-Industrie/Akademia-Kreisen ein bisschen aus, etc. Ich habe die eine Weisheit, die es eh nicht gibt, nicht eimerweise gefressen. Aber mich dünkt, dass Deutschland einfach wegen soziokulturellem und historischem Generationentrauma seit dem 2. WK überhaupt keinen Willen, kein Empfinden mehr für solche Institutionen hatte. Lange Zeit.

Ist ja auch logisch: Generationentrauma nach einem Weltkrieg. Man war schuldig als kollektiv. Starker Schock. Neubesinnung. Militarismus war halt schlecht, man hat es ja gesehen wozu es führte. Gestapo war schlecht. Ergo aber als unterschwellige Abwehrreaktion auch Grundskepsis. Militär schon kritisch. "Geheimdienste? Oh Gott!". Patriotismus, nach dem Stunt? Schwierig.

Spitzbübisch könnte man sagen, man hat am Ende auch nur Bundeswehr bzw. Militär neu aufgestellt und "Geheimdienste" bzw. Nachrichtendienste errichtet weils der kalte Krieg erforderlich machte und man in nem Militärbündnis war, es also gefordert war. Die Grundskepsis ggü. Streitkräften und Diensten blieb in nicht zwingend kleinen Teilen der Gesellschaft in Mark und Bein erhalten. Auch nach dem kalten Krieg.

Ich weiß noch, Bundeswehr auf die Gamescom? Oh Gott was hat das in gerade linken Kreisen für Empörung gesorgt, die auch bis in eine relative Mitte zog. Eine relative Mitte, die - so mein Empfinden - lange oft Bundeswehr und mehr mit freundlichem Desinteresse begegnete. Wenn man nicht Gegner war oder neutral aber nicht selbst Bezüge über Familie oder direkt dahin hatte, war das halt so ein Ding was existierte, mit dem man aber nicht viel zutun hatte.

Die Bundeswehr war trotz Historie etc. aber ein größeres Ding, eine größere Institution. Irgendwie halt doch auch verankert in Teilen der Gesellschaft. In der Neuzeit, spätestens, weitgehend akzeptiert. Schon als Grundkonzept: Militär hat halt jeder Staat. Im Kontrast dazu standen die Dienste aber als von diversen Teilen der Gesellschaft und Politik fast schon als Fremdkörper betrachtete Entität. War halt immer skeptisch betrachtet. Damit Politik zu machen war unsexy. Man hat sie halt gehabt weil andere Staaten sie auch haben, aber jede optimierende Rechtsänderung war quasi schon für eine Daueropposition immer ein Skandal. Fehlschläge der deut. Sicherheitsarchitektur wie NSU haben den Ruf nicht verbessert, und das ist noch gar nicht so lange her.

Ein Fakt ist auch, sagte z.B ein ex-CIA'ler wie "John Sipher", nebst anderen Artikeln an die ich mich entsinne, ist dass (daher) die deutschen Dienste einfach nicht performant seien.

Es wird auf den Artikel in Gänze verwiesen, daher folgt, um auch den Post kürzer zu halten, kein weiteres Zitat daraus.
Ex-Agent im Interview
„Arrogant, unfähig, nutzlos“: CIA-Experte zerlegt deutsche Spione
Quelle: https://www.focus.de/politik/ausland/interview-mit-geheimdienst-experte-arrogant-unfaehig-buerokratisch-nutzlos-cia-experte-zerlegt-deutsche-spione_id_141194052.html

Wer ist das Schuld? Wir alle, irgendwie. Nicht du und ich im Forum hier zwingend. Wir als Gesellschaft und Politik. Gerade die anderen Partnerdienste, Amis, Israelis, Engländer, mussten uns ständig entscheidende Hinweise geben und uns ständig mittragen, sonst hätte es hier schon lange geknallt. Wir hatten den Luxus des deutschen Sonderweges: Beeinflusst von der Historie und umgeben von Verbündeten hatten wir nie einen Zwang, Naivität abzulegen wie es Israel oder irgendwann die Ukraine musste. Wir haben auch wegen dem 2. WK keine "Kultur" dafür, wo die Engländer mit James Bond sogar eine popkulturelle Ikone des Spygame erschaffen haben und das Image dieser Institutionen irgendwo gesellschaftlich normalisiert haben.

Hier hat man halt stiefmütterlich behandelt. Das ist wie gesagt historisch irgendwo nachvollziehbar, aber irgendwann muss man sich fragen, wann man sich den Luxus des ständigen Hinterfragens und Einschränkens - was an sich ja im Rechtsstaat auch nicht unwichtig ist, aber ich denke man versteht was ich hier in den Fokus setzen möchte - weiter leisten kann. In einer Zeit, wo die Bedrohung eine klare Anpassung erfordert. Die wird ja immerhin in den letzten Jahren gesehen und avisiert. Ein echter Fortschritt auch im Mindset. Ist ja nicht, dass wir aus Spaß und Langeweile Milliarden in die Bundeswehr stecken und diesen anderen Institutionen völlig neue Rechte und Mittel zubilligen, die vor 10 Jahren noch undenkbar waren.




Also das Recap nach einem weiteren Aufsatz ist, dass wir lange wegen Mindset nicht performant waren und in gewisse Dinge nicht investieren wollten. Das ändert sich wegen der sicherheitspolitischen Lage der Neuzeit und es muss sich auch ändern. Wir können nicht weiter naiv den Kopf in den Sand stecken als Gesellschaft und Politik.

Wir werden akuter bedroht denn je (seit dem KK). Wehrhafte Demokratie muss eben genau das sein: Wehrhaft. Nicht mit markigen Slogans die nur auf dem Papier existieren, aber im Zweifel nicht gelebt werden. Diesen Willen sehe ich langsam, leider der Lage geschuldet.

"Die politische Entwicklung Russlands" heißt der Thread. Aber im Sinne der Sicherheitslage kommt man nicht umhin, im reaktiven Sinne die politische Entwicklung Deutschlands auch zu betrachten (spätestens jetzt dürfte ich hoffentlich das OT abgewendet haben :D). Und diese muss reaktiv und robust sein. "Wandel durch Handel" ist vorbei. Wir müssen jetzt wegen der kremlschen Aggression robust und defensiv agieren, diesen Gegner überstehen und dann schauen wir, ob sich Russlands Politik und Mindset ggf. zum Besseren hin ändert, wenn spätestens in wenigen Jahren Putin abnippelt und vielleicht moderatere Kräfte an die Macht kommen.

Darauf allein darf man aber nicht hoffen. Ergo muss man wehrhaft sein und dadurch auch abschrecken. Das geht nur, wenn man hier strukturell optimiert. Liest jemand noch? Hallo? Noch wer da? Gut, ich habe genug geschrieben :D


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Die politische Entwicklung Russlands

gestern um 21:20
Nur mal die beiden Punkte, den Rest habe ich tatsächlich (auch^^) nicht mehr als quer gelesen:
Zitat von WardenWarden schrieb:Die Grundskepsis ggü. Streitkräften und Diensten blieb in nicht zwingend kleinen Teilen der Gesellschaft in Mark und Bein erhalten. Auch nach dem kalten Krieg.
Diese Skepsis war aber mMn tatsächlich ziemlich auf das linke Politspektrum beschränkt. Die "Mitte" in den 80er Jahren hatte da keine wirklichen Berührungsängste oder größeres Misstrauen. Allerdings ist das mein persönlicher Eindruck als jmd. der in einer "Garnisionsstadt" mit 2 Teilstreitkräften und 5.000 Soldaten aufgewachsen ist. Da waren Soldaten aller Art (BS/SaZ/WD) normal, jeder kannte welche. Da war es normal auf den "Tag der offenen Tür" auf den Fliegerhorst zu gehen und sich in ne F4F zu setzen, als Kind eine wirklich große Sache. Oder halt mal in ner CH53 sitzen - auch ein großes Erlebnis.

Allgemein würde ich meine Meinung aber als zumindest halbwegs richtig einschätzen. Diese Stimmung seinerzeit war u.a. dem Konzept des "Bürger in Uniform" geschuldet. Man hat die Bevölkerung mehr einbezogen, andererseits hatte die Bevölkerung aber, allein durch den Wehrdienst, mehr Berührungspunkte mit der BW. Und spätestens mit dem Aussetzen der Wehrpflicht ist diese wichtige Bindung eingeschlafen. (Man könnte evtl. auch schon mit dem versaufen der Friedensdividende und dem Begin des Kaputsparens nach 90 anfangen)
Zitat von WardenWarden schrieb:Wir hatten den Luxus des deutschen Sonderweges: Beeinflusst von der Historie und umgeben von Verbündeten hatten wir nie einen Zwang, Naivität abzulegen wie es Israel oder irgendwann die Ukraine musste
Auch hier aus meiner anekdotischen Sicht, so groß war der Luxus gar nicht. Bei uns zuhause wurde jetzt nicht jeden Tag oder Woche über den KK gesprochen oder was es bedeutet, in einer Stadt zu leben die einen NATO-Stützpunkt auch im Rahmen der atomaren Teilhabe hatte, die über ausgedehnte Bahnlogistik aus und in alle wichtigen Richtungen verfügte. Aber schon zu Kinderzeiten wurde uns genau das erzählt und versucht zu erklären. DE wäre eben das Schlachtfeld der Wahl gewesen und meine Heimatstadt stand als Ziel durchaus etwas weiter oben, die Bedrohung war uns schon klar. Aber im Gegensatz zu Büchern, wie "Die Wolke" haben wir das ganze eher pragmatisch hingenommen. Thema "Wir können es nicht ändern, so what?"

Die Bedrohung war nicht vergleichbar mit der ILs oder der UA, sie war anders. Luxus? In dem Sinne ja - aber :) so groß auch nicht

Zum Rest deines eigentlich tl;dr Textes... Nicht unrealistisch, das du Recht haben könntest... :-)


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Die politische Entwicklung Russlands

gestern um 22:28
Geht doch schon los mit der ganzen Vorratsdatenspeicherung, Staatstrojaner etc. Was wurde da für ein Theater gemacht. Sollen doch machen was sie wollen. Was interessiert den Beamten in Bonn, wann Herr Meier in Garmisch Pornos guckt oder ne Bumshotline anruft.

Nur wer Dreck am Stecken hat, fürchtet sich davor.


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gestern um 23:56
Zitat von SomertonManSomertonMan schrieb:Nur wer Dreck am Stecken hat, fürchtet sich davor.
- GEORGE ORWELL -


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