m.burns
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Verfassung Recht/Schutz/Plichten
06.07.2005 um 16:04Link: www.chr.mergler.bnv-bamberg.de (extern) (Archiv-Version vom 10.05.2006)
Da hier und anderso in letzter Zeit immer häufiger Das Thema Verfassung und Verfassungsschutz aufkommt, dachte ich mir ich geb das hier mal als Thema zu besten! Rein zur Information und Diskusion!
Der Bundeskanzler schlägt die Minister seines Kabinetts vor, die dann offiziell vom Bundespräsidenten ernannt werden. Das Parlament in Deutschland ist der Deutsche Bundestag, dessen Mitglieder für vier Jahre vom Volk gewählt werden (teilweise direkt, teilweise über Parteilisten). Alle Gesetze, die der Bundestag verabschiedet, müssen vom Bundesrat bewilligt werden. Der Bundesrat stellt eine Interessenvertretung der Bundesländer dar mit Vertretern der einzelnen Länder.
Es gibt verschiedene Modelle der Demokratie, Als Beispiel sind in meiner Website die Demokratie- (Staats-) Modelle von Deutschland, der Schweiz und der USA näher beschrieben. Beachten Sie dabei bitte auch mein eigenes Modell! Machen Sie sich selber ein Bild und Ihre Gedanken darüber!
Allgemeines
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie mit Mehrparteiensystem, die auf dem 1949 verabschiedeten Grundgesetz basiert. Entsprechend der deutschen Vereinigung wurde das Grundgesetz 1990 leicht verändert. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident (seit 1. Juli 1999 Johannes Rau, SPD), der von der Bundesversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird (einmalige Wiederwahl möglich). Seine Aufgaben sind vornehmlich repräsentativer Art, er vertritt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich. Die Staatsgeschäfte führt der Bundeskanzler.
Gesetzgebung
Die Ausführung der Bundesgesetze obliegt den einzelnen Bundesländern, die eigene Parlamente und Regierungen haben, wobei Bundesrecht mehr gilt als Länderrecht. Über die Einhaltung der Gesetze bzw. deren Übereinstimmung mit dem Grundgesetz wacht das Bundesverfassungsgericht (mit Sitz in Karlsruhe). Die Gerichtsbarkeit (Judikative) wird von unabhängigen Richtern wahrgenommen. Gegen Urteile des Amts- und Landgerichts kann bei den Oberlandesgerichten Berufung eingelegt werden, oberste Instanz ist der Bundesgerichtshof.
Rechte der Staatsbürger
Ihre Staatsbürger besitzen gegenüber der Staatsgewalt fest umrissene Grundrechte, an die alle Staatsorgane gebunden sind. Das Volk ist Träger der Staatsgewalt, an ihrer Ausübung aber unmittelbar nur durch die Wahl des Bundestages und durch Abstimmungen über gewisse Neugliederungen des Bundesgebiets beteiligt.
Staatsoberhaupt
Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung gewählt, einem Verfassungsorgan, das nur zu diesem Zweck zusammentritt; sie besteht aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Der Bundespräsident wird auf 5 Jahre gewählt, einmalige Wiederwahl ist zulässig. Seine Aufgaben sind im Wesentlichen repräsentativ.
Hiernochmal ein Link der das Schematische System der BRD wieder gibt.
Don`t Believe the Hype
Rechtschreibfehler sind gewollt u. dienen der allgemeinen belustigung!
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Da hier und anderso in letzter Zeit immer häufiger Das Thema Verfassung und Verfassungsschutz aufkommt, dachte ich mir ich geb das hier mal als Thema zu besten! Rein zur Information und Diskusion!
Der Bundeskanzler schlägt die Minister seines Kabinetts vor, die dann offiziell vom Bundespräsidenten ernannt werden. Das Parlament in Deutschland ist der Deutsche Bundestag, dessen Mitglieder für vier Jahre vom Volk gewählt werden (teilweise direkt, teilweise über Parteilisten). Alle Gesetze, die der Bundestag verabschiedet, müssen vom Bundesrat bewilligt werden. Der Bundesrat stellt eine Interessenvertretung der Bundesländer dar mit Vertretern der einzelnen Länder.
Es gibt verschiedene Modelle der Demokratie, Als Beispiel sind in meiner Website die Demokratie- (Staats-) Modelle von Deutschland, der Schweiz und der USA näher beschrieben. Beachten Sie dabei bitte auch mein eigenes Modell! Machen Sie sich selber ein Bild und Ihre Gedanken darüber!
Allgemeines
Die Bundesrepublik Deutschland ist eine parlamentarische Demokratie mit Mehrparteiensystem, die auf dem 1949 verabschiedeten Grundgesetz basiert. Entsprechend der deutschen Vereinigung wurde das Grundgesetz 1990 leicht verändert. Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident (seit 1. Juli 1999 Johannes Rau, SPD), der von der Bundesversammlung für eine Amtszeit von fünf Jahren gewählt wird (einmalige Wiederwahl möglich). Seine Aufgaben sind vornehmlich repräsentativer Art, er vertritt die Bundesrepublik Deutschland völkerrechtlich. Die Staatsgeschäfte führt der Bundeskanzler.
Gesetzgebung
Die Ausführung der Bundesgesetze obliegt den einzelnen Bundesländern, die eigene Parlamente und Regierungen haben, wobei Bundesrecht mehr gilt als Länderrecht. Über die Einhaltung der Gesetze bzw. deren Übereinstimmung mit dem Grundgesetz wacht das Bundesverfassungsgericht (mit Sitz in Karlsruhe). Die Gerichtsbarkeit (Judikative) wird von unabhängigen Richtern wahrgenommen. Gegen Urteile des Amts- und Landgerichts kann bei den Oberlandesgerichten Berufung eingelegt werden, oberste Instanz ist der Bundesgerichtshof.
Rechte der Staatsbürger
Ihre Staatsbürger besitzen gegenüber der Staatsgewalt fest umrissene Grundrechte, an die alle Staatsorgane gebunden sind. Das Volk ist Träger der Staatsgewalt, an ihrer Ausübung aber unmittelbar nur durch die Wahl des Bundestages und durch Abstimmungen über gewisse Neugliederungen des Bundesgebiets beteiligt.
Staatsoberhaupt
Staatsoberhaupt ist der Bundespräsident. Er wird von der Bundesversammlung gewählt, einem Verfassungsorgan, das nur zu diesem Zweck zusammentritt; sie besteht aus den Bundestagsabgeordneten und einer gleichen Zahl von Mitgliedern, die von den Volksvertretungen der Länder gewählt werden. Der Bundespräsident wird auf 5 Jahre gewählt, einmalige Wiederwahl ist zulässig. Seine Aufgaben sind im Wesentlichen repräsentativ.
Hiernochmal ein Link der das Schematische System der BRD wieder gibt.
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