Pkw MAUT
17.04.2015 um 21:08Anzeige
Issomad schrieb:Was ist das eigentlich für ein Quatsch hier?So wie es geplant ist sollen nur die Einnahmen aus der PKW Maut die durch Ausländische Fahrzeuge erzielt werden für Investitionen in die Straßeninfrastruktur fließen.
Die Maut müssen alle Autofahrer zahlen, nicht nur Ausländer ...
So sieht es der Gesetzesentwurf vor ...
Das Kleinwalsertal (auch: Kleines Walsertal) ist ein Tal im österreichischen Bundesland Vorarlberg. Es umfasst die Gemeinde Mittelberg und ist Teil des Bezirks Bregenz. Aufgrund der geographischen Lage in den Allgäuer Alpen mit seiner alpinen Geländestruktur hat das Kleinwalsertal keine direkte Verkehrsverbindung zum übrigen Vorarlberger Land. Das Tal ist nur von der Nachbargemeinde Oberstdorf in Bayern aus auf einer Straße zu erreichen. Es handelt sich damit für Deutschland um eine sogenannte funktionale Enklave oder auch Pene-Enklave (vgl. auch Jungholz).
McMurdo schrieb:Zudem bezahlen deutsche PKW Halter dann Maut irgendwo zwischen 24 EUR und 110 EUR/Jahr, während außländische PKW pauschal 103/112 EUR für eine Jahresvignette zahlen müssen.Unterschiedliche Gebührensätze gehen sowieso nicht durch, der letzte Maut-Entwurf wurde auch deshalb von den Gerichten kassiert ...
Und zudem soll die Maut ja für deutsche Halter mit der Kfz-Steuer verrechnet werden. Inwieweit sowas aber EUrechtlich konform geht oder nicht kann ich gerade nicht sagen.
Die Autobahnen- und Schnellstraßen-Finanzierungs-Aktiengesellschaft, kurz ASFINAG,[2] ist eine österreichische Infrastrukturgesellschaft, welche für die Planung, die Finanzierung, den Ausbau, die Erhaltung, den Betrieb und die Bemautung des österreichischen Autobahnen- und Schnellstraßennetzes zuständig ist. Die ASFINAG ist vollständig im Eigentum der Republik Österreich.Soviel ersteinmal zur Asfinag.
Toqra schrieb:Wie viele ja wahrscheinlich schon gehört haben will die CSU eine Ausländer Pkw Maut in Deutschland einführen. Was denkt ihr beziehungsweise was ist eure Meinung zu dieser Idee ?find ich mehr als gut.
Toqra schrieb:Als erstes möchte ich die Gemeinschaft in Europa ansprechen.wo ist diese Gemienschaft? oder verstehst du unter Gemeinschaft das "einer" allen Scheiß für die anderen zahlt? dann will ich bitte in ein EU-Gemeinschaftshaus ziehen wo ein Mieter die Miete für mich/alle zahlt, weil ich bin ja in der EU, eine Gemeinschaftsmitglied. ;) und wenn dann keiner meine Miete zahlen will komm ich einfach wieder mit - Ihr habt vor 70 Jahren bla blub bla blub.... damit meine Miete dann doch von anderen bezahlt wird und ich mich blos nur noch aufe Couch legen muss, läuft ja alles von selbst... Sauber machen oder alles gepflegt halten, brauch ich nicht, ich bin ja EU Mitglied und andere zahlen mein Kaos was ich produziere ja...
Toqra schrieb:Stellt euch doch alle mal vor wenn jemand aus dem Nachbarland zum Beispiel Frankreich nach Deutschland fährt steht da eine ein Schild an der Grenzregion:! für Ausländer gilt ab hier die PKW Maut. Ist ihm das nicht selber peinlich im vereinten und gemeinsamen Europa?Also genau so wie die Viniette?
Toqra schrieb:Die eine Brücke wird gesperrt wegen dem PKW Verkehr die andere Brücke gesperrt wegen dem PKW Verkehr, und was macht der Bundesverkehrsminister? Er kümmert sich nicht rum beschließt dämliches rassistisches bürokratisches Gesetz.und jeder der über Brücken fährt sollte auch für den Bau sein Teil entrichten, die Deutschen und in Deutschland lebenden AUsländer die hier Steuern zahlen haben ihren Teil schon dazu bei getragen, jeder andere Ausländische Fahrer nicht ..... ich find die Maut Gerecht.
Toqra schrieb:Deutschland braucht als ein modernes Industriestadt nun mal eine moderne und funktionierende InfrastrukturRischtisch.... und jeder der diese benutzen will sollte zahlen, Deutsche Steuerzahler also ausgeschlossen.
Issomad schrieb:Wenn Beiträge von anderen Steuern abgesetzt werden können, dann ist das eh eine rein nationale Angelegenheit, finde ich ...Das aber genau scheint das Problem der EU zu sein und ist eben nicht eine rein nationale Angelegenheit.