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Bundestagswahl ungültig

3 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Bundestagswahl, Ungültig ▪ Abonnieren: Feed E-Mail
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derpate Diskussionsleiter
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Bundestagswahl ungültig

11.10.2006 um 13:19
Innerhalb von nur 5 Minuten ist es der niederländischen Bürgerinitiative »Wij vertrouwenstemcomputers niet« gelungen, einen Wahlcomputer so zu manipulieren, dass er das Ergebnisder abgegebenen Stimmen verfälscht!

Brisant: Bei den bevorstehendenniederländischen Parlamentswahlen wird fast flächendeckend mit Wahlmaschinen desHerstellers gewählt, dessen Gerät jetzt öffentlich geknackt wurde.

Undskandalös: Praktisch baugleiche Geräte waren bereits bei den Bundestagswahlen 2005 imEinsatz (für schätzungsweise 2,5 Millionen deutsche Wähler, eine durchaus beträchtlicheZahl).

Dabei hatte bereits 2004 eine von der irischen Regierung eingesetzteKommission gleich zahlreiche gravierende Mängel an diesen Wahlmaschinen festgestellt undsich deshalb gegen einen Einsatz der Geräte ausgesprochen.

In Deutschland hattedie Physikalisch-Technische Bundesanstalt die Geräte allerdings üebrgeprüft, worauf siedurch das Bundesinnenministerium zugelassen wurden.
Doch Experten meinen, sowohl diePhysikalisch-Technische Bundesanstalt als auch das Bundesinnenministerium seien mit derBeurteilung der Sicherheit völlig überfordert.
Dass offensichtlich die jetztöffentlich gewordenen massiven Sicherheitsmängel übersehen wurden, bestätigt dieseEinschätzung.

Kein Wunder also, dass Bundesinnenministerium undPhysikalisch-Technische Bundesanstalt die vollständigen Prüfunterlagen bislanggeheimhalten und die Herausgabe mit Verweis auf Geschäftssgeheimnisse des Herstellersverweigern. Vermutlich handelt es sich bei den Prüfunterlagen um Zeugnisse derInkompetenz der Prüfer oder Gefälligkeitsprüfungen..


Die Demokratie ist inGefahr:
Nicht nur wird das in einer Demokratie bei Wahlen wesentlicheÖffentlichkeitsprinzip verletzt, es ist auch Manipulationen Tür und Tor weit geöffnet.

Hacker hätten »absolut keine Chance«, hatte erst kürzlichder Geschäftsführer desWahlmaschinenherstellers Nedap/Groenendaal behauptet.
Und weil er behauptet hatte,die Geräte seien ausschließlich für Wahlen hergestellt und für nichts sonst, er würdegerne einmal den Beweis sehen, dass man auf seiner Wahlmaschine auch Schach spielenkönne.
Die Bürgerinitiative tat ihm den Gefallen und installierte auf einem gehacktenWahlcomputer ein Schachprogramm.

Der CCC fordert ein generelles Verbot vonWahlcomputern.
Bezüglich des Einsatzes bei der letzten Bundestagswahl ist noch einWahlprüfungsverfahren anhängig, besonders eilig scheint das nicht zu sein...
Kann dieBundestagswahl 2005 unter diesen Umständen überhaupt gültig sein? Ich vermute: DieBundestagswahl war ungültig!

Vorbildlich war der Freistaat Sachsen, der bereitsvor drei Jahren, den früheren Leichtsinn korrigierte und den Einsatz von Wahlcomputern imLandeswahlgesetz verbot.
Auf Bundesebene scheint Demokratie aber nicht so wichtig zusein.


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Bundestagswahl ungültig

11.10.2006 um 13:20
Ja, die Wahl ist ungültig. Ich hab dazu auch schon nen Thread aufgemacht; siehe:Wahlcomputer in Deutschland


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derpate Diskussionsleiter
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Bundestagswahl ungültig

11.10.2006 um 13:21
ok schliessen bitte;)


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