Polen auf dem Weg zur faschistischen Diktatur?

519 Beiträge ▪ Schlüsselwörter: Diktatur, Faschismus, Polen ▪ Abonnieren: Feed E-Mail

Rubrik PolitikPolitik 4 Bilder MehrBeobachten Antworten Suchen Infos

Seite 27 von 27vorherige 1 ... 17 25 26 27

Direkt zur Seite:

zum ersten Beitrag zum letzten Beitrag

eckhart

dabei seit 2008

Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen

Polen auf dem Weg zur faschistischen Diktatur?

10.01.2024 um 20:17

Heute während des "Showdowns" der AfD in Deutschland zeigte meiner Meinung nach, Polens Staatspräsident Duda, um was es ihm geht.

in der fünften Woche der neuen Regierung Donald Tusk, zeigte Duda endgültig, dass es ihm nicht um den Staat und erst recht nicht um Rechtsstaatlichkeit geht.

Provokativ beherbergte er die verurteilten und per Haftbefehl gesuchten PiS-Abgeordneten Mariusz Kaminski und Maciej Wasik im Präsidentenpalast und posierte mit ihnen gelassen für ein Foto. Als diese später von Sicherheitskräften verhaftet wurden, unterbrach Duda sein Treffen mit der belarussischen Oppositionsführerin Swetlana Tichanowskaja.

Vor der Haftanstalt starteten PiS-Abgeordnete einen Protest, darunter Parteichef Jaroslaw Kaczynski. Dieser bezeichnete Kaminski und Wasik als „politische Gefangene“. Damit versucht die PiS, das Vorgehen gegen ihre Abgeordneten als politische Hexenjagd, als rechtswidrigen Racheakt der Tusk-Regierung darzustellen – und unterschlägt, dass Wasik und Kaminski für ein viel länger zurückliegendes Vergehen belangt werden.

Der ehemalige Innenminister und sein Staatssekretär hatten 2007 als Leiter der Anti-Korruptionsbehörde ihre Befugnisse überschritten und wurden dafür rechtmäßig verurteilt.

Ihrer Verhaftung vorausgegangen war ein wochenlanges Wirrwarr um ihren Status als Abgeordnete, den verschiedene Gerichte verschieden auslegten. Damit zeigte sich einmal mehr, welch zersetzendes Chaos die Justiz-Eingriffe der PiS hinterlassen haben. Und die Causa ist mit der Verhaftung nicht abgeschlossen.

Da nun im Parlament zwei Abgeordnete fehlen, könnte die PiS fortan die gesamte Legitimität des Sejm abstreiten. Parlamentspräsident Szymon Holownia hat aufgrund der Krise erste Sejm-Sitzungen ausgesetzt, obwohl dringend der Haushalt für das laufende Jahr beschlossen werden müsste.

Die PiS und Duda haben gezeigt, dass sie selbst eine Staatskrise in Kauf nehmen, um ihre Leute und ihre Macht zu schützen. Für Donnerstag hat die PiS zu einem Protest aller „freien Polen“ vor dem Parlament aufgerufen. Dann wird sich zeigen, ob ihr Narrativ verfängt – oder ob die PiS mit ihren Spielchen den Anschluss zu den „einfachen Polen“ verloren hat, für deren Interessen sie einst angetreten war.

Quelle: https://www.welt.de/debatte/kommentare/article249464546/Staatskrise-in-Polen-Die-Spielchen-der-PiS-und-Duda-macht-mit.html

Ich selbst nehme mit:
Gefangene Politiker sind noch längst keine politisch Gefangenen!

Nein! Polen nicht auf dem Weg zu einer faschistischen Diktatur!

melden

eckhart

dabei seit 2008

Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen

Polen auf dem Weg zur faschistischen Diktatur?

16.01.2024 um 07:46

Faschistische Diktatur versus Demokratie:

Terror der Rechtsstaatlichkeit? Das war ein Zitat. Und zwar von Präsident Duda. Beide Staatsmänner hatten am Wochenende an Gedenkfeiern teilgenommen. Duda beging in einem südpolnischen Dorf den 150. Geburtstag des Bauernführers Wincenty Witos, der vor mehr als 100 Jahren Ministerpräsident Polens war. Donald Tusk erinnerte in seiner Heimatstadt Danzig an den Mord an seinem Parteifreund, dem damaligen Bürgermeister der Stadt, Paweł Adamowicz, vor fünf Jahren.

Duda warf der Regierung bei seiner Rede in Wierzchosławice "Arroganz" vor, sie sei getrieben von jenem "Terror der Rechtsstaatlichkeit". In Danzig versprach unterdessen Ministerpräsident Tusk seinem ermordeten Freund: "Wir werden nicht ruhen, bis wir sicher sind, dass Polen, dass die polnische Nation frei von Verachtung und Hass, frei von Lügen sein wird."

Mit Tusk und seiner Regierung ist eine neue Sprache eingezogen, wenngleich auch die Reden ihrer Politiker nicht frei von Zuspitzungen oder Sarkasmus sind. Etwas mehr als vier Wochen ist Donald Tusk nun polnischer Ministerpräsident und führt eine liberal-konservative Koalition aus insgesamt vier Parteien an. Seitdem verändert sich täglich so viel, dass man leicht den Überblick verlieren kann.

Vor allem in der Justiz. Richter werden suspendiert, Kammern aufgelöst. Zuletzt berief Justizminister Adam Bodnar den Leiter der Nationalen Staatsanwaltschaft ab. Präsident Duda erklärte diese Entscheidung für ungültig. Der Staatsanwalt hält nun laut polnischen Medien sein Büro besetzt, verlässt auch das Gebäude nicht.

Und seit einer Woche diskutiert das Land über den früheren Innenminister Mariusz Kamiński und dessen Staatssekretär Maciej Wąsik, die seit vergangenem Mittwoch im Gefängnis sind, wegen Amtsmissbrauch. Die neue Regierung findet das rechtmäßig, der Präsident bezeichnet es als Unrecht. Im Moment ist die Rollenverteilung so: Präsident Andrzej Duda mit seinem Veto-Recht, die PiS-Partei und das Verfassungsgericht auf der einen Seite. Donald Tusk mit seiner Regierung auf der anderen - dazu einige unabhängige Richter und Staatsanwälte, welche die Rechtsbrüche der PiS in den vergangenen Jahren kritisierten, deren Rechtsauffassung nicht mittrugen.

Wie sollen Straftaten von PiS-Leuten verfolgt werden?
Am Montag besuchte Donald Tusk Präsident Andrzej Duda in dessen Amtssitz, die beiden redeten anderthalb Stunden miteinander. Tusk hatte um das Gespräch gebeten. Noch bis zum Frühsommer 2025 müssen die beiden miteinander auskommen, erst dann endet Dudas Amtszeit. Sie kommen aber nicht miteinander aus, die beiden sind ganz offensichtliche Gegner. Auch deshalb konnte Tusk wohl nur wenig über das reden, worüber er reden wollte - über internationale Angelegenheiten. Präsident Duda wollte über Recht reden. Oder das, was er dafür hält.

Quelle: https://www.sueddeutsche.de/politik/polen-justizreform-1.6333499

Meiner Meinung nach steht Polen als Beispiel, welches Deutschland mit der AfD noch blühen könnte, wenn die AfD je wirken würde.

melden

eckhart

dabei seit 2008

Profil anzeigen
Private Nachricht
Link kopieren
Lesezeichen setzen

Polen auf dem Weg zur faschistischen Diktatur?

17.02.2024 um 16:03

Wie die abgewählte PiS-Partei weiterkämpft ist hier zu besichtigen:

Danuta Holecka begrüßt zu den "echten polnischen Nachrichten". Sie ist in Polen ein bekanntes Gesicht. Als Nachrichtensprecherin stand sie beim staatlichen Fernsehen TVP für die Realität, wie sie die PiS-Partei sieht - mit Deutschland und der EU als feindlichen Mächten und dem neuen Premierminister Donald Tusk als deutschem Agenten.Jetzt liest Holecka die Nachrichten bei TV Republika. Und hier sind sie alle: die Politikerinnen und Politiker der PiS, vor allem aber die Stars von TVP. Jahrelang hatten sie in den staatlichen Medien für die PiS Parteiprogramm gesendet. Aber die PiS hat die Wahlen verloren und damit auch den Einfluss auf die Redaktionen.

Jetzt übernimmt der Privatsender TV Republika den Job und hält den Kontakt zwischen Partei und Wählerschaft. Der Sender gehört in Teilen indirekt der PiS und erreicht seit der Reform der staatlichen Medien teilweise bis zu fünf Prozent Marktanteil - mit einer Mischung aus stark gefärbter politischer Berichterstattung, Teleshopping und teilweise radikalen Kommentaren.So erklärte ein Studiogast unwidersprochen, es gebe ja Platz für Migranten in Polen - in von den Deutschen angelegten Konzentrationslagern. Trotz Kritik sogar aus Reihen der PiS ging kurz danach der Autor Marek Król mit einer ähnlich kruden Idee auf den Sender: "Man kann sie chippen wie kleine Hunde. Billiger wäre es natürlich, ihnen eine Nummer auf den linken Arm zu tätowieren. Dann kann man sie leicht finden."

Etliche Unternehmen kündigten daraufhin ihre Werbeverträge bei TV Republika, unter anderem das schwedische Möbelhaus IKEA. Der Sender reagierte mit Boykottaufrufen gegen das, wie es hieß, "ideologisierte" Unternehmen.Und Przemysław Czarnek, bis vor Kurzem Bildungsminister der PiS, rief zur Unterstützung von TV Republika auf: "Schaut mal, was sie mit Republika gemacht haben. Sie stellen den Sender an die Wand. [...] Wir haben wieder einen Ansturm wilder Kommunisten. [...] Ich habe einen Vorschlag. Bei all den Firmen, die keine Werbung mehr bei TV Republika machen, nur weil TV Republika die Wahrheit sagt, kaufen wir nicht mehr ein. Da kann man höchstens noch pinkeln gehen."

Aber TV Republika steht nicht ganz ohne Werbekunden da. Geblieben sind Unternehmen unter anderem aus Deutschland: Tchibo und Lidl zum Beispiel. "Einkäufe macht man bei Lidl", hört das TV-Republika-Publikum. Kurz vor der "Deutschen Presseschau" - einer Sendung eigens über die deutsche Polen-Berichterstattung, inklusive hämischer Kommentare und Frakturschrift.Feindbild Deutschland und deutsche Unternehmen als Werbekunden - bei TV Republika scheint das niemanden zu stören. Und bei den Werbekunden? Auf Nachfrage teilt die Geschäftsführung von Lidl mit, man werbe bei allen Sendern und Medienhäusern, mit denen sich Kunden erreichen lassen: "Wir sprechen uns deutlich gegen jegliche Form von Hass, Diskriminierung oder Ausgrenzung aus. Wir beobachten die Entwicklung des Senders daher sehr genau."Tchibo erklärt, ihr Werbevertrag laufe demnächst aus und werde nicht verlängert. Bei TV Republika bereitet man sich derweil auf die anstehenden Regionalwahlen in Polen vor - mit den üblichen Ressentiments, finanziert auch aus Deutschland.

Quelle: https://www.tagesschau.de/ausland/europa/polen-medien-werbekunden-100.html

So ganz ist der Weg in den Faschismus noch nicht aufgegeben worden, denn Hinter dem Faschismus steht das Kapital.
Nicht vergessen!

melden

vorherige Seite

Neuen Beitrag verfassen

Dies ist eine Vorschau, mit den Buttons am Ende der Seite kannst du deinen Beitrag abschicken.

Bereits Mitglied?

Bitte achte auf die korrekte Eingabe deiner E-Mail-Adresse, sie muss bestätigt werden.

Schriftgröße:

Größe:

Dateien Hochladen

Vorschau

Bild oder Datei hochladen

Ich akzeptiere die Regeln & Datenschutzerklärung

Die Regeln & Nutzungsbedingungen von Allmystery

Das bereitgestellte System arbeitet im Echt-Zeit-Modus. Wir übernehmen keine Verantwortung für den Inhalt, die Richtigkeit und die Form einzelner eingestellter Beiträge. Jeder Nutzer ist selbst dafür verantwortlich, dass seine Beiträge nicht gegen Gesetze oder gegen Rechte Dritter verstoßen. Dies gilt sowohl für den direkt sichtbaren Teil des Beitrages wie auch für im Beitrag enthaltene Links.

Es ist für uns nicht möglich die unmittelbare Kontrolle über eingestellte Einträge auszuüben, daher kann es vorkommen dass wir unerwünschte Inhalte nicht sofort bemerken. Sollten dir solche Inhalte auffallen, kannst du diese entweder direkt über den Melden-Link neben dem Beitrag oder per E-Mail (mail@allmystery.de) melden. Berechtigt gemeldete Beiträge werden sofort nach Kenntnisnahme gelöscht.

Meinungsfreiheit
Du darfst hier selbstverständlich deine Meinung frei äußern, auch wenn sie nicht mit den Ansichten der Administratoren übereinstimmt. Die Meinungsfreiheit hat jedoch auch ihre Grenzen: rassistische, menschenverachtende oder gewaltverherrlichende Formulierungen dulden wir ebensowenig wie pornographische und beleidigende Beiträge sowie jede Art von Extremismus. Auch die Relativierung von Gewalttaten sowie Verbrechen jeder Art werden selbstverständlich nicht geduldet. Ebenso wenig Beiträge, die im Sinne des §130 StGb unter Volksverhetzung fallen. Dazu gehört unter anderem auch, das Leugnen und Relativieren des Holocaustes. Derartige Themen werden sofort gelöscht, und die Moderatoren behalten sich vor, den entsprechenden Nutzer ohne Ankündigung zu sperren oder zu löschen.

Bilder und Texte
Für hochgeladene Bilder, Videos und Texte muss generell auf das Urheberrecht geachtet werden. Verwendet ein Nutzer unberechtigterweise urheberrechtlich geschütztes Material, kann er verwarnt oder komplett ausgeschlossen werden. Bilder mit pornographischen, rassistischen oder gewaltverherrlichenden Inhalten haben auf Allmystery ebenso nichts zu suchen. Ebenfalls ausdrücklich untersagt ist die Verbreitung von Raubkopien. Zudem sind beispielsweise von anderen Websites kopierte Textpassagen immer als solche erkennbar zu machen und mit einer Quellenangabe zu versehen.

Umgangsformen
Auch in der hitzigsten Diskussion: Bitte erst überlegen und dann absenden! Niemand findet es besonders toll, wenn er von anderen in arrogantem oder beleidigendem Tonfall runtergemacht wird. Nutzer, die sich im Ton vergreifen, werden vom zuständigen Moderator verwarnt, der sich auch vorbehält, diesen Nutzer zu sperren. Sollte ein Mitglied das Klima im Forum erheblich stören, kann es vom Moderator ohne Ankündigung gelöscht werden.

Privatkram
Private Unterhaltungen gehören nicht in das Forum! Gegen eine sinnvolle Diskussion zu zweit hat keiner was, wenn sich jedoch A im Forum mit B streitet, weil B die Nachrichten von A nie beantwortet, dann interessiert das niemanden. Ebenfalls haben private Beziehungskisten im Forum absolut nichts verloren! Wenn Diskussionen dieser Art ausarten, wird der zuständige Moderator eingreifen. Benutzerbezogene Beiträge werden gelöscht.

Privatsphäre
Inhalte aus Messenger-Protokollen, privaten eMails und privaten Nachrichten (PNs) etc. dürfen nicht ohne Zustimmung der beteiligten Gesprächspartner öffentlich gemacht werden, selbiges gilt auch für das Lesen privater Nachrichten anderer User. Das gilt auch für das ungefragte interne Weiterleiten von privaten Nachrichten. Hier zeigen wir absolut keine Toleranz. Ein Nutzer, der Privates im Forum veröffentlicht oder Private Nachrichten ungefragt weiterleitet, wird aus der Gemeinschaft ausgeschlossen.

Wir dulden keine Suizidankündigungen. Allmystery ist eine Freizeit- und Informationsaustauschplattform und kann keine Hilfe in Lebenskrisen gewähren! Sollten solche Ankündigungen gemacht werden, bitten wir darum die entsprechenden Beiträge/Nachrichten der Verwaltung zu melden. Nutzer, die in akuten Lebenskrisen sind, sollten sich an psychologische Beratungsstellen wenden (Übersicht von Hilfeeinrichtungen).

Regeln zu Rubriken
Rubriken verfügen zum Teil über erweiterte Regeln, die unbedingt beachtet werden sollten. Diese Regeln sind in der jeweiligen Diskussionsübersicht verlinkt.

Rechte der Administratoren und Moderatoren
Die Moderatoren behalten sich vor, Nutzer, die erheblich oder wiederholt gegen unsere Regeln verstoßen, mit einer Beitragssperre zu belegen oder aus der Gemeinschaft auszuschließen. Persönliche Gründe spielen dabei keine Rolle.

Nutzungsrecht
Mit dem Erstellen von Beiträgen wird Allmystery ein einfaches, zeitlich und räumlich unbeschränktes und unentgeltliches Recht erteilt, den eingestellten Beitrag im Rahmen des Forums zu nutzen. Dieses Nutzungsrecht bleibt auch nach Kündigung der Mitgliedschaft bestehen.

Löschen von Benutzerkonten und Beiträgen
Jeder Benutzername kann aus technischen Gründen nur einmal vergeben werden. Ein Benutzerkonto wird jederzeit auf Wunsch mit einer Frist von zwei Wochen komplett gelöscht. Eine Ausnahme gibt es bei gesperrten Benutzerkonten, welche erst nach einer Frist von 30 Tagen gelöscht werden. Mit dem Benutzerkonto abgegebene Beiträge bleiben inklusive des Benutzernamens erhalten und können nicht gelöscht werden, da sie zum Diskussionsverlauf gehören.

Benutzerkonten
Jeder Nutzer darf nur maximal ein Konto besitzen. Das Benutzen oder Anlegen mehrerer Konten kann zum Komplettausschluss führen. Zudem darf ein Konto nicht mit mehreren Nutzern geteilt werden. Sie dürfen Ihr Kennwort nicht an andere weitergeben und Sie dürfen das Kennwort eines anderen, gleich wie Sie es erhalten haben, nicht in diesem Forum nutzen. Das Vortäuschen einer falschen Identität kann auch zum Ausschluss führen.

Weitere Gründe die zum Ausschluss führen können
Zusätzlich zu den bereits genannten Gründen, behalten wir uns das Recht vor Nutzer aufgrund der übermäßigen Verwendung von GROSSBUCHSTABEN und ????? !!!!! (wahrgenommen als Schreien) auszuschließen. Ein weiterer Grund kann eine miserable Rechtschreibung sein. Das Verfassen von Werbe-/Spambeiträgen ist auch nicht gestattet und führt zum Ausschluss.

Die Forums-Administratoren und Moderatoren

Datenschutzbestimmungen

Personenbezogene Daten werden auf dieser Webseite nur im technisch notwendigen Umfang erhoben. In keinem Fall werden die erhobenen Daten verkauft oder aus anderen Gründen an Dritte weitergegeben. Die nachfolgende Erklärung gibt Ihnen einen Überblick darüber, wie wir diesen Schutz gewährleisten und welche Art von Daten zu welchem Zweck erhoben werden.

1. Datenverarbeitung auf dieser Internetseite
Wir erheben und speichern automatisch Informationen, die Ihr Browser an uns übermittelt, in unseren Server-Log-Dateien.

Dies sind:
Browsertyp/ -version
Referrer URL (über welchen Link auf Allmystery verwiesen wurde)
IP Adresse zugreifenden Rechners
Uhrzeit der Serveranfrage.

Bei Gästen sind diese Daten nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen, die Daten werden vielmehr benötigt, um die Inhalte unserer Internetseite korrekt auszuliefern. Die Daten werden zudem nach einer statistischen Auswertung gelöscht. Wenn Sie als Mitglied angemeldet sind, werden diese Daten zu Verwaltungszwecken mit Ihrem Konto gespeichert.

Wir speichern zu jedem Beitrag die IP-Adresse des Verfassers. Im Falle von Gesetzesverstößen kann diese den Strafverfolgungsbehörden auf Anforderung übergeben werden.

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

2. Cookies
Die Internetseiten verwenden an mehreren Stellen so genannte Cookies. Sie dienen dazu, unser Angebot nutzerfreundlicher, effektiver und sicherer zu machen. Cookies sind kleine Textdateien, die auf Ihrem Rechner abgelegt werden und die Ihr Browser speichert. Wenn Sie sich als Mitglied anmelden, wird dort beispielsweise ein Schlüssel zu Ihrem Benutzernamen gespeichert und Sie müssen nicht ständig Ihr Passwort eingeben. Cookies richten auf Ihrem Rechner keinen Schaden an und enthalten keine Viren.

Die Setzung von Cookies kann jederzeit mittels einer entsprechenden Einstellung des genutzten Internetbrowsers verhindert und damit dauerhaft widersprochen werden. Ferner können bereits gesetzte Cookies jederzeit über einen Internetbrowser oder andere Softwareprogramme gelöscht werden. Dies ist in allen gängigen Internetbrowsern möglich. Wird die Setzung von Cookies deaktiviert, sind unter Umständen nicht alle Funktionen auf Allmystery vollumfänglich nutzbar.

3. Konto-Registrierung / Mitglieder
Um am Forum teilzunehmen, benötigen wir von Ihnen aus Sicherheitsgründen eine valide Email-Adresse sowie Informationen, die uns die Überprüfung gestatten, dass Sie der Inhaber der angegebenen Email-Adresse sind. Weitere Daten werden bis auf die in Punkt 1 genannten Informationen nicht erhoben.

Die Verarbeitung der bei der Registrierung eingegebenen Daten (einschließlich Ihrer IP-Adresse) erfolgt auf Grundlage Ihrer Einwilligung (Art. 6 Abs. 1 lit. a DSGVO). Sie können eine von Ihnen erteilte Einwilligung jederzeit widerrufen. Dazu reicht eine formlose Mitteilung per E-Mail an uns. Die Rechtmäßigkeit der bereits erfolgten Datenverarbeitung bleibt vom Widerruf unberührt.

Die bei der Registrierung erfassten Daten werden von uns gespeichert, solange Sie auf unserer Website registriert sind und werden anschließend gelöscht. Gesetzliche Aufbewahrungsfristen bleiben unberührt.

4. HTTPS (TLS-Verschlüsselung)
Allmystery nutzt zum Schutz der Übertragung aller Daten ausschließlich eine verschlüsselte Verbindung (TLS-Verschlüsselung). Daten, die Sie an uns übermitteln, können nicht von Dritten mitgelesen werden.

5. Newsletter
Sie haben die Möglichkeit, über unsere Website unseren Newsletter zu abonnieren. Hierfür benötigen wir Ihre E-Mail-Adresse und ihre Erklärung, dass Sie mit dem Bezug des Newsletters einverstanden sind. Das Abo des Newsletters können Sie über einen Link am Ende des Newsletters jederzeit stornieren.

6. Werbeanzeigen
Wir greifen auf Drittanbieter zurück (Google Adsense), um Anzeigen zu schalten, wenn Sie unsere Website besuchen. Diese Unternehmen nutzen möglicherweise Informationen (dies schließt nicht Ihren Namen, Ihre Adresse, E-Mail-Adresse oder Telefonnummer ein) zu Ihren Besuchen dieser und anderer Websites, damit Anzeigen zu Produkten und Diensten geschaltet werden können, die Sie interessieren (sog. DART-Cookies). Falls Sie mehr über diese Methoden erfahren möchten oder wissen möchten, welche Möglichkeiten Sie haben, damit diese Informationen nicht von den Unternehmen verwendet werden können, klicken Sie hier.

7. Auskunftsrecht
Sie haben jederzeit das Recht auf Auskunft über die bezüglich Ihrer Person gespeicherten Daten, deren Herkunft und Empfänger sowie den Zweck der Speicherung. Auskunft über die gespeicherten Daten erhalten Sie auf Anfrage unter mail@allmystery.de.